Fachbeiträge & Kommentare zu Abfindung

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbfall und vorweggenommene... / 3.4.5 Ausscheiden eines Miterben

Rz. 29 Beim freiwilligen Ausscheiden eines Miterbens aus der Erbengemeinschaft wächst zivilrechtlich sein Anteil am Gemeinschaftsvermögen den verbliebenen Miterben zu. Die Anwachsung ist ein Unterfall der Veräußerung des Erbteils. Ertragsteuerlich ist das Anwachsen als entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung des Anteils des ausscheidenden Miterben auf die verbleibenden M...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbfall und vorweggenommene... / 3.4.1 Realteilung

Rz. 16 Ein Weg der Auseinandersetzung ist die Realteilung. Der Nachlass wird real geteilt, ein Miterbe erhält wertmäßig das, was ihm nach seiner Erbquote zusteht. Erhält der Miterbe wertmäßig mehr, als ihm nach seiner Erbquote zusteht, so liegt eine Realteilung mit Abfindungszahlung vor, wenn er für dieses "Mehr" seinen Miterben eine Abfindung zahlt. Da sich die Abfindungsza...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Praxisveräußerung und Praxi... / 2.3 Teilentgeltliche Praxisveräußerung

Wird eine Praxis oder ein Praxisanteil im Wege der vorweggenommenen Erbfolge z. B. vom Vater auf die Tochter übertragen, muss der Erwerber oft an den Übergeber eine Abfindung oder an Geschwister ein Gleichstellungsgeld zahlen, das niedriger ist als der Wert der Praxis. Dann handelt es sich prinzipiell um eine teilentgeltliche Praxis- oder Anteilsübertragung i. S. d. § 18 Abs...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbfall und vorweggenommene... / 3.4 Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft

Rz. 15 Die Erbengemeinschaft ist eine gesetzliche Zufallsgemeinschaft, die grundsätzlich auf Teilung angelegt ist. Die Teilung kann entweder im Wege der Realteilung mit oder ohne Abfindungen erfolgen oder durch mehrere Teilauseinandersetzungen oder durch Veräußerung des Nachlasses. 3.4.1 Realteilung Rz. 16 Ein Weg der Auseinandersetzung ist die Realteilung. Der Nachlass wird r...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbfall und vorweggenommene... / 3.4.3 Übernahme von Schulden über die Erbquote hinaus

Rz. 25 Eine Übernahme von Schulden über die Erbquote hinaus führt nicht zu Anschaffungskosten. Deshalb entsteht auch kein Veräußerungserlös, soweit ein Miterbe Verbindlichkeiten über die Erbquote hinaus übernimmt. Praxis-Beispiel S und T sind Miterben zu je ½. Zum Nachlass (3,6 Mio. EUR) gehört ein aus 2 Teilbetrieben bestehender Gewerbebetrieb. Teilbetriebsvermögen 1 hat ein...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbfall und vorweggenommene... / 3.4.4 Verschenkung oder Veräußerung des Erbteils

Rz. 26 Gem. § 2033 Abs. 1 BGB kann ein Miterbe seinen Erbteil an einen anderen Miterben oder an einen Dritten verschenken oder verkaufen. Die Ausschlagung der Erbschaft gegen Abfindung steht der entgeltlichen Veräußerung des Erbteils gleich. Rz. 27 Wird der Anteil am Nachlass verschenkt (unentgeltlich übertragen), so hat gem. § 6 Abs. 3 EStG der Beschenkte das Kapitalkonto de...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbfall und vorweggenommene... / 3.5.2 Eintrittsklausel

Rz. 33 Der Gesellschaftsvertrag enthält eine Eintrittsklausel dann, wenn in ihm bestimmt ist, dass ein oder mehrere Erben nach dem Tod eines Gesellschafters das Recht haben, in die Gesellschaft einzutreten. Der Gesellschaftsanteil des verstorbenen Gesellschafters wächst mithin den übrigen Gesellschaftern an, die eintrittsberechtigten Erben erwerben lediglich das Eintrittsrec...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Sonderausgaben-ABC / Abfindungen

Werden Versorgungsleistungen, also Renten oder dauernde Lasten, die bisher zu den Sonderausgaben gehörten, gegen eine Abfindung abgelöst, kann diese Abfindung nicht als Sonderausgabe abgezogen werden. Der BFH will auch keine Anschaffungskosten annehmen, sondern sieht die Zahlung als privat veranlasst an. Diese Auffassung begegnet allerdings rechtlichen Bedenken. M. E. liegen...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.3.6 Rückzahlung versteuerter Abfindungen an den Arbeitgeber

Hat ein Arbeitnehmer in einem nachfolgenden Kalenderjahr eine steuerpflichtige Abfindung teilweise zurückgezahlt, sind die tatsächlichen Zu- und Abflüsse von Einnahmen und Ausgaben für die Besteuerung entscheidend. Diese Sichtweise erweist sich für die Betroffenen in aller Regel als vorteilhaft. Der BFH berücksichtigt den Rückzahlungsbetrag im Jahr der Rückzahlung mit dem hö...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von Abfindungen und Entschädigungen

Zusammenfassung Überblick Abfindungen sind Entschädigungen, die der Arbeitnehmer als Ausgleich für die mit der Auflösung des Dienstverhältnisses verbundenen Nachteile, insbesondere den Verlust des Arbeitsplatzes, erhält. Zu den Abfindungen in diesem Sinne zählt, was für die Zeit nach der bürgerlich-rechtlichen (arbeitsrechtlichen) Beendigung des Dienstverhältnisses gezahlt wi...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.2 Berechnung der Steuerermäßigung

Die Tarifprogression wird bei der Besteuerung von außerordentlichen Einkünften im Wege der Fünftelregelung abgeschwächt. Danach ist in einem 1. Schritt zur Steuerberechnung für das Kalenderjahr, in dem die außerordentlichen Einkünfte zugeflossen sind, die Einkommensteuerschuld zu ermitteln, die sich ergibt, wenn in das zu versteuernde Einkommen die außerordentlichen Einkünft...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 5 Verfahren

Soweit eine Abfindung steuerpflichtig ist, unterliegt sie als sonstiger Bezug dem Lohnsteuerabzug. Soweit es sich bei der Abfindung um außerordentliche Einkünfte handelt, werden diese auf Antrag durch Fünftelung des sonstigen Bezugs und Verfünffachung des hierauf entfallenden Steuerbetrags tarifbegünstigt besteuert. Eine im Lohnsteuerabzugsverfahren unterlassene Tarifvergünst...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 2 Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer

Zu den inländischen Einkünften eines beschränkt einkommensteuerpflichtigen Arbeitnehmers gehören auch steuerpflichtige Abfindungen für die Auflösung des Dienstverhältnisses, soweit die für die zuvor ausgeübte Tätigkeit bezogenen Einkünfte der inländischen Besteuerung unterlegen haben. Damit ist jedoch noch nicht entschieden, dass auf die Abfindung in Deutschland tatsächlich ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / Zusammenfassung

Überblick Abfindungen sind Entschädigungen, die der Arbeitnehmer als Ausgleich für die mit der Auflösung des Dienstverhältnisses verbundenen Nachteile, insbesondere den Verlust des Arbeitsplatzes, erhält. Zu den Abfindungen in diesem Sinne zählt, was für die Zeit nach der bürgerlich-rechtlichen (arbeitsrechtlichen) Beendigung des Dienstverhältnisses gezahlt wird. Abfindung is...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 3 Gestaltungshinweis

Aus steuerlichen Gründen dürfte es sich i. d. R. empfehlen, die arbeitsrechtliche Beendigung des Dienstverhältnisses auf einen möglichst frühen Zeitpunkt zu vereinbaren und den Ausgleich in einem Einmalbetrag vorzusehen. Das ermöglicht es, dass die Abfindung arbeitsrechtlich nicht als bereits erdienter, vollsteuerpflichtiger Arbeitslohn zu behandeln ist, sondern einer privil...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.3.1 Zusammenballung in einem Kalenderjahr

Zu außerordentlichen Einkünften führen nur solche Entschädigungen, deren zusammengeballter Zufluss zu einer Ausnahmesituation in der Progressionsbelastung führt. Außerordentliche Einkünfte liegen nicht allein deshalb vor, weil die Höhe der Einkünfte im betroffenen Veranlagungszeitraum im Vergleich zu einem anderen Veranlagungszeitraum höher oder besonders hoch ist; eine Ents...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1 Ermäßigte Besteuerung nach § 34 EStG

Bei Abfindungen kommt unter den im Folgenden genannten Voraussetzungen eine tarifermäßigte Besteuerung der Abfindungszahlungen als außerordentliche Einkünfte (Entschädigung) in Betracht. Die Tarifermäßigung wird in Form einer Progressionsabschwächung im Wege der sog. Fünftelregelung gewährt. Voraussetzung der tarifbegünstigten Besteuerung ist eine Zusammenballung von Einkünft...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.1 Voraussetzungen

1.1.1 Charakter einer Entschädigung Für die Gewährung der Tarifermäßigung muss es sich um Entschädigungen handeln. In Betracht kommen bei Arbeitnehmern Entschädigungen, die als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen bzw. für die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit gewährt werden. 1.1.2 Eintritt eines Schadens Der Begriff Entschädigung setzt den Eintritt eines Sc...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.3.2 Zusammenballung durch höhere Jahreseinkünfte

Zu außerordentlichen Einkünften führen nur solche Entschädigungen, deren zusammengeballter Zufluss zu einer Ausnahmesituation in der Progressionsbelastung des einzelnen Steuerpflichtigen führt. Eine Zusammenballung von Einkünften ist daher nur gegeben, wenn der Steuerpflichtige unter Einschluss der Entschädigung infolge der Beendigung des Arbeitsverhältnisses in dem jeweilig...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.1.2 Eintritt eines Schadens

Der Begriff Entschädigung setzt den Eintritt eines Schadens voraus. Nach der Rechtsprechung kann eine Entschädigung für unmittelbar entgangene oder entgehende konkrete Einnahmen auch dann angenommen werden, wenn der Steuerpflichtige bei dem zum Einnahmenausfall führenden Ereignis selbst mitgewirkt hat. Der Steuerpflichtige muss jedoch bei Aufgabe seiner Rechte unter einem er...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.3.4 Billigkeitsregelung bei planwidrigem Zufluss in mehreren Kalenderjahren

Fließt eine Entlassungsentschädigung in Teilbeträgen in mehreren Kalenderjahren zu, obwohl die Vereinbarungen eindeutig auf einen Einmalzufluss gerichtet waren, wird im Billigkeitsweg die Tarifermäßigung des § 34 EStG gewährt. Fälle planwidrigen Zuflusses sind versehentlich – z. B. aufgrund eines Rechenfehlers – zu niedrige Auszahlung der Entschädigung; Nachzahlung nach einem ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.3.5 Rentenbeiträge nach § 187a SGB VI

Durch eine Ergänzung des § 3 Nr. 28 EStG hat der Gesetzgeber die Steuerbefreiung für Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz ausgedehnt. Ebenso begünstigt sind vom Arbeitgeber freiwillig übernommene Rentenversicherungsbeiträge i. S. d. § 187a SGB VI, durch die Rentenminderungen bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente gemildert oder vermieden werden können. Die Beitr...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 4 Anrufungsauskunft

Ist zweifelhaft, ob die Voraussetzungen für eine Tarifermäßigung nach § 34 EStG erfüllt sind, empfiehlt es sich, eine kostenfreie Anrufungsauskunft einzuholen. Das Wohnsitz-Finanzamt ist bei der Veranlagung des Arbeitnehmers nicht an die im Lohnsteuerabzugsverfahren vom Betriebsstättenfinanzamt erteilte Anrufungsauskunft gebunden, wohl aber im Rahmen des Lohnsteuerabzugsverf...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.1.1 Charakter einer Entschädigung

Für die Gewährung der Tarifermäßigung muss es sich um Entschädigungen handeln. In Betracht kommen bei Arbeitnehmern Entschädigungen, die als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen bzw. für die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit gewährt werden.mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.3 Zusammenballung von Einkünften

1.3.1 Zusammenballung in einem Kalenderjahr Zu außerordentlichen Einkünften führen nur solche Entschädigungen, deren zusammengeballter Zufluss zu einer Ausnahmesituation in der Progressionsbelastung führt. Außerordentliche Einkünfte liegen nicht allein deshalb vor, weil die Höhe der Einkünfte im betroffenen Veranlagungszeitraum im Vergleich zu einem anderen Veranlagungszeitra...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.3.3 Auswirkungen zusätzlicher Entschädigungsleistungen auf die Zusammenballung

Zusätzliche Leistungen des früheren Arbeitgebers (Fortführung einer Mietzinsermäßigung für die frühere Dienstwohnung, Weitergewährung der Belegschaftsrabatte) können – falls sie 50 % der Hauptentschädigung übersteigen – die Zusammenballung gefährden, wenn die steuerpflichtige Gesamtentschädigung nicht in einem Kalenderjahr zufließt. Um den Verlust der Tarifermäßigung für die...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Ermäßigte Besteuerung von A... / 1.1.3 Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit

Soweit Arbeitnehmer für die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit entschädigt werden, kommt eine tarifbegünstigte Besteuerung in Betracht. Hierunter fallen z. B. Leistungen, die ein Arbeitnehmer von einem Dritten, z. B. einem Konkurrenzunternehmen, für die Verpflichtung erhält, die bisherige Tätigkeit für immer oder für einen bestimmten Zeitraum nicht auszuüben. Die Abge...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Zuschüsse im Ertragsteuerrecht / 1 Begriff

Zuschüsse sind Vermögensvorteile, die dem Zuschussempfänger mit der Bestimmung zugewendet werden, sie zur Förderung eines – zumindest auch – im Interesse des Zuschussgebers liegenden Zwecks zu verwenden, und die keine Gegenleistung für Leistungen des Zuschussempfängers sind. Bedeutungsgleich mit dem Begriff "Zuschuss" werden die Begriffe Zuwendung, Abfindung und Prämie und i...mehr

Beitrag aus Steuer Office Basic
Teilpraxis- und Praxisantei... / 2.1.1 Erfordernis der zeitweiligen Einstellung der freien Berufstätigkeit

Steuerbegünstigt ist nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 18 Abs. 3 Satz 2 EStG auch ein Veräußerungsgewinn, den ein Freiberufler bei der Veräußerung seines "gesamten" Anteils an einer freiberuflich tätigen Personengesellschaft, z. B. Sozietät oder Gemeinschaftspraxis, erzielt. Voraussetzung dafür ist aber ebenfalls, dass der Steuerpflichtige seine freiberufliche Tätigkeit in d...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Altersentlastungsbetrag: St... / 1.1 Arbeitslohn

Arbeitslohn in dem hier maßgeblichen Sinn sind die Einnahmen aus dem Arbeitsverhältnis. In die Bemessungsgrundlage für den Altersentlastungsbetrag ist also der Bruttoarbeitslohn vor Abzug der Werbungskosten oder des Arbeitnehmer-Pauschbetrags einzubeziehen. Steuerfreier Arbeitslohn und pauschal besteuerter Arbeitslohn werden nicht in die Bemessungsgrundlage einbezogen. Tarifb...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Zuschüsse im Ertragsteuerrecht / 2.2.1 Ertrags- und Aufwandszuschüsse

Ertragszuschüsse sind Betriebseinnahmen. Das gilt sowohl für öffentliche Zuschüsse, als auch für Zuschüsse aus privaten Mitteln. Handelt es sich zum maßgeblichen Bilanzstichtag um eine in die Zukunft reichende bewertbare Verpflichtung, ist der Zuschuss passiv mit zeitanteiliger Verteilung der Einnahme abzugrenzen. Gleiches gilt für Aufwandszuschüsse, sofern mit ihnen nicht de...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Veranlagung von Arbeitnehmern / 5.2 Antragsgründe

Die folgenden Umstände bzw. Vergünstigungen können im Rahmen der Veranlagung zu einer Erstattung führen: Der Arbeitslohn ist im Laufe des Jahres erhöht oder herabgesetzt worden. Aufgrund des progressiven Tarifs kann dies zu einem überhöhten Lohnsteuerabzug führen. Diese Nachteile lassen sich jedoch im Rahmen des Lohnsteuer-Jahresausgleichs durch den Arbeitgeber ausgleichen. ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Veranlagung von Arbeitnehmern / 4 Andere Veranlagungsgründe

Ein Arbeitnehmer wird von Amts wegen veranlagt, wenn einer der folgenden Tatbestände erfüllt ist. Die Regelungen über den Härteausgleich bei Nebeneinkünften bis 410 EUR bzw. 820 EUR gelten auch in diesen Fällen. Der Arbeitnehmer hat nebeneinander (gleichzeitig) von mehreren Arbeitgebern Arbeitslohn bezogen. Dabei ist auf den einzelnen Ehegatten abzustellen. Nach Verwaltungsau...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Renten / 11.3.3 Abfindung und Wiederaufleben einer Witwen-/Witwerrente

Wer eine Witwen-/Witwerrente bezieht und wieder heiratet, erhält keine Hinterbliebenenrente mehr. Es besteht dann aber Anspruch auf eine Rentenabfindung. Witwen- und Witwerabfindungen bei der ersten Wiederheirat sind seit dem Veranlagungszeitraum 2007 steuerfrei. Wird die neue Ehe geschieden oder für nichtig erklärt, lebt die bereits früher gewährte Witwen-/Witwerrente wieder...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Auslandstätigkeit/Doppelbes... / 1.2.6 Abfindungszahlungen

Eine Sonderstellung nehmen Abfindungen ein. Entlassungsentschädigungen werden für den Verlust des Arbeitsplatzes gezahlt und stellen keine Entlohnung für die frühere Tätigkeit dar. Das Besteuerungsrecht für solche Einmalzahlungen steht nach der Auslegung des OECD-Musterabkommens durch den BFH dem jeweiligen Ansässigkeitsstaat im Zeitpunkt der Auszahlung zu. Dies gilt auch fü...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Einmalzahlungen / 2 Zuflussprinzip

Die Lohnsteuerberechnung bei sonstigen Bezügen ist durch den Zeitpunkt des Zuflusses bestimmt. Er entscheidet über die zeitliche Zuordnung von Einmalzahlungen, die persönlichen Besteuerungsmerkmale des Arbeitnehmers und den Lohnsteuertarif, der dem Steuerabzug von sonstigen Bezügen zugrunde zu legen ist. Für die Lohnsteuerberechnung bei Einmalzahlungen sind die Lohnsteuerabzu...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Einmalzahlungen / Zusammenfassung

Begriff Zum steuerpflichtigen Arbeitslohn rechnen neben den laufenden Zuwendungen auch solche, die nicht regelmäßig zufließen, etwa Einmalzahlungen, wie z. B. Urlaubs- oder Weihnachtsgeld, Abfindungen und Tantiemen. Zur Abgrenzung gegenüber dem laufenden Arbeitslohn verwendet der Gesetzgeber hierfür die Bezeichnung sonstige Bezüge. Die Unterscheidung ist wichtig, weil die Lo...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Renten / 4 Renten, die unter die nachgelagerte Besteuerung fallen

Folgende Rentenarten unterliegen der nachgelagerten Besteuerung: Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen, Renten aus landwirtschaftlichen Alterskassen, Renten aus berufsständischen Versorgungseinrichtungen sowie Renten aus einer privaten Rentenversicherung i. S. d. § 10 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. b EStG, die nach dem 31.12.2004 abgeschlossen worden sind (sog. Basis- od...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Renten / 12.1 Grundsätze

Für Renten aus berufsständischen Versorgungswerken gelten dieselben Regeln wie für Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung, sie werden seit 2005 nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG nachgelagert besteuert. Das BMF hat eine Liste der berufsständischen Versorgungseinrichtungen veröffentlicht, die Leistungen erbringen, die denen der gesetzlichen Rentenv...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Steuerpflicht, Einkommensteuer / 2 Beschränkte Einkommensteuerpflicht

Arbeitnehmer, die im Inland weder einen Wohnsitz noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, sind, abgesehen von den Fällen der unbeschränkten Steuerpflicht von Diplomaten u. a. bzw. von ausländischen Grenzpendlern, beschränkt steuerpflichtig. Weitere Voraussetzung hierfür ist aber, dass der Arbeitnehmer inländischen Arbeitslohn erzielt. Dies ist der Fall, wenn er die Tätigkeit...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 3 Altersvorsorgebeiträge

Rz. 56 Als Sonderausgaben abziehbar sind die nach Abschn. XI geförderten und gem. § 10a Abs. 5 EStG vom Anbieter der zentralen Stelle mitgeteilten Altersvorsorgebeiträge zzgl. der dem Stpfl. nach Abschn. XI zustehenden Zulage – mit Ausnahme der Einmalzulage für Berufseinsteiger (Rz. 58) – bis zu dem in § 10a Abs. 1 S. 1 EStG genannten Höchstbetrag. Rz. 57 Altersvorsorgebeiträ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 7 Leistungs... / 2.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte

Rz. 47 Die Leistungsberechtigung nach § 7 setzt grundsätzlich einen Antrag nach § 37 voraus, der allerdings an keine Form gebunden ist, sondern lediglich die Willenserklärung enthalten muss, dass Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende begehrt werden. Anträge auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes wirken auf den Beginn des Monats der Antragstellung zurüc...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 11 Betriebsverfassung / E. Teilzeitbeschäftigte in Sozialplänen

Rz. 22 Ein Sozialplan dient dazu, dem Arbeitnehmer die wirtschaftlichen Nachteile auszugleichen oder doch zu mildern, die ihm infolge der geplanten Betriebsänderung entstehen werden. Dabei haben die Betriebspartner gem. § 75 Abs. 1 BetrVG darauf zu achten, dass die Arbeitnehmer nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit behandelt werden, insbesondere, dass der Gleichheits...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Gleichbehandlungsgebot,... / E. Kasuistik

Rz. 21 Die Gerichte haben eine umfangreiche Kasuistik zu den Konsequenzen des Diskriminierungsverbotes entwickelt. Im Folgenden sollen zu wichtigen Merkmalen relevante Entscheidungen für die anwaltliche Praxis aufgezählt werden. Im Übrigen wird auf die Darstellung zu den einzelnen Themenbereichen in diesem Buch sowie auf die einschlägigen Rechtsprechungs-ABC verwiesen. Rz. 2...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 26 Allgemeine Grundsätze ... / I. Erhebung der Lohnsteuer

Rz. 31 Nach § 38 Abs. 1 EStG wird bei Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit ein einkommensteuerlicher Abzug vom Arbeitslohn erhoben (Lohnsteuer). Der Arbeitgeber hat die Lohnsteuer für Rechnung des Arbeitnehmers bei jeder Lohnzahlung vom Arbeitslohn einzubehalten. Hierzu ist jeder inländische Arbeitgeber verpflichtet. Inländische Arbeitgeber in diesem Sinne ist nach § 3...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 26 Allgemeine Grundsätze ... / V. Anrufungsauskunft

Rz. 90 Möchte der Arbeitgeber im Voraus klären, wie bestimmte Zahlungen steuerlich zu behandeln sind, so steht ihm das Mittel der Anrufungsauskunft zur Verfügung. Nach § 42e EStG hat das Betriebsstättenfinanzamt auf Anfrage eines Beteiligten darüber Auskunft zu geben, ob und inwieweit im einzelnen Fall die Vorschriften über die Lohnsteuer anzuwenden sind. Eine Lohnsteuerausr...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 19 Sozialversicherungsbei... / B. Begriffsbestimmungen

Rz. 4 Gem. § 28e Abs. 1 SGB IV hat der Arbeitgeber den Gesamtsozialversicherungsbeitrag abzuführen, der sich gem. § 28d SGB IV aus den Beiträgen für die Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung zusammensetzt. Im Grundsatz tragen Arbeitgeber und Arbeitnehmer je die Hälfte dieser Beiträge. Das ergibt sich aus den auf den jeweiligen Sozialversicherungszweig bezog...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Sachlicher Geltungsbereich

Rn. 36 Stand: EL 137 – ET: 08/2019 § 33a EStG beinhaltet in den Abs 1–2 Vorschriften über die Ermittlung des Einkommens, Hufeld in K/S/M, § 33a EStG Rz A 2 (September 2014); Pfirrmann in H/H/R, § 33a EStG Rz 8 (Februar 2016). Es handelt sich trotz der Stellung des § 33a EStG in Abschn IV des EStG nicht um eine Tarifvorschrift; aA Endert in Frotscher, § 33a EStG Rz 1 (April 20...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / B. Für Unterhalt (§ 33a Abs 1 S 1 EStG)

Rn. 106 Stand: EL 137 – ET: 08/2019 Der Begriff der Unterhaltsaufwendungen in § 33a Abs 1 S 1 EStG ist enger als der in § 1610 Abs 2 BGB, der den gesamten Lebensbedarf umfasst, BFH v 18.06.1997, III R 60/96, BFH/NV 1997, 755; BFH v 05.09.1980, VI R 75/80, BStBl II 1981, 31. Nach § 33a Abs 1 EStG abziehbar sind dagegen nur typische Unterhaltsaufwendungen, BFH v 19.06.2008, III...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / C. Begriff u Ermittlung der Bezüge

Rn. 1041 Stand: EL 137 – ET: 08/2019 Zu den Bezügen gehören alle Einnahmen in Geld o Geldeswert, die nicht iRd einkommensteuerrechtlichen Einkunftsermittlung erfasst werden (BFH v 28.05.2009, III R 8/06, BStBl II 2010, 346), dh nicht steuerbare o für steuerfrei erklärte Einnahmen, R 32.10 Abs 2 EStR 2008, H 32.10 EStH 2011. Dazu gehören gem § 32 Abs 4 S 2 EStG aF (seit dem VZ...mehr