I. Anwendbarkeit (§ 1 WertVO)
Rz. 41
[Autor/Stand] Die WertVO einschließlich der in der WertVO festgesetzten Wertzahlen sind gem. § 1 WertVO nur anwendbar bei der Hauptfeststellung der Einheitswerte im Wege des Sachwertverfahrens auf den 1.1.1964 sowie bei Fortschreibungen und Nachfeststellungen (§ 22, § 23 BewG) innerhalb dieses Hauptfeststellungszeitraumes. Aufgrund dieser beschränkten Anwendbarkeit müssen für einen späteren Hauptfeststellungszeitpunkt neue Wertzahlen auf Grund der dann am Grundstücksmarkt bestehenden Preisverhältnisse bestimmt werden.
Rz. 42
[Autor/Stand] Bei der WertVO i.S. des § 90 Abs. 2 BewG handelt es sich nicht um eine bloße Verwaltungsanordnung, sondern um Regelungen, die für Verwaltung und Steuergerichte (Finanzgerichte und Bundesfinanzhof) rechtsverbindlich sind. Deshalb kann ein Einwand, durch Anwendung der festgesetzten Wertzahl ergebe sich nicht der zutreffende gemeine Wert, nicht berücksichtigt werden. Zu prüfen wäre vielmehr in einem solchen Fall, ob der Ausgangswert zutreffend ermittelt worden ist (vgl. Rz. 11).
Rz. 43– 50
[Autor/Stand] Einstweilen frei.
II. Grundstücksart und Grundstücksgruppe (§ 2 WertVO)
1. Inhaltliche Differenzierung der Wertzahlen
Rz. 51
[Autor/Stand] Die in § 2 Abs. 1 der WertVO enthaltene Übersicht über die Wertzahlen sieht zunächst eine Differenzierung nach Grundstücksarten vor. Innerhalb der Gruppe Geschäftsgrundstücke wird weiter zwischen den einzelnen aufgeführten Grundstücksgruppen unterschieden. Soweit Warenhäuser, Geld- und Kreditinstitute, übrige Geschäftsgrundstücke (§ 2 Abs. 1 Buchst. A Nr. 3, 8 und 10 WertVO) und Mietwohngrundstücke, gemischtgenutzte Grundstücke, Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und sonstige bebaute Grundstücke (§ 2 Buchst. B, C und D der WertVO) nach dem Sachwertverfahren zu bewerten sind, sind die jeweils anzuwendenden Wertzahlen nach Altbauten, Neubauten und Nachkriegsbauten abgestuft.
Rz. 52
[Autor/Stand] Gem. § 2 Abs. 4 WertVO sind
- Altbauten Gebäude, die bis zum 31.3.1924 bezugsfertig geworden sind,
- Neubauten Gebäude, die in der Zeit vom 1.4.1924 bis 20.6.1948 bezugsfertig geworden sind,
- Nachkriegsbauten Gebäude, die nach dem 20.6.1948 bezugsfertig geworden sind.
Diese Abgrenzung der Begriffe "Altbauten", "Neubauten" und "Nachkriegsbauten" stimmt mit der Abgrenzung bei den Vervielfältigern nach dem Ertragswertverfahren (Anlage 3–8 BewG 1965) überein (vgl. auch § 80 BewG Rz. 21 ff.). Im Hinblick auf den Zeitablauf ist die Bewertung der Gebäude unter Berücksichtigung von Wertzahlen entsprechend den Kategorien "Altbauten", "Neubauten" und "Nachkriegsbauten" einer kritischen Beurteilung zu unterziehen. Vor diesem Hintergrund sollten diese Wertzahlen im Hinblick auf den zunehmenden Wertverfall wegen Alters ständig aktualisiert werden bzw. die Zeitzonen der zugrunde liegenden Fallgruppen angepasst werden.
Rz. 53
[Autor/Stand] Von Bezugsfertigkeit des Gebäudes kann ausgegangen werden, wenn eine Benutzung durch die zukünftigen Nutzer des Grundstücks möglich ist und zugemutet werden kann. Eine Entscheidung darüber ist anhand der objektiven Umstände unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung vorzunehmen. Dabei ist auf die Bezugsfertigkeit des gesamten Grundstücks abzustellen. Wegen weiterer Einzelheiten zum Begriff der "Bezugsfertigkeit" vgl. § 72 BewG Rz. 13 ff.
Rz. 54– 60
[Autor/Stand] Einstweilen frei.
2. Fabriken und Werkstätten des Handwerks (Nr. 1)
Rz. 61
[Autor/Stand] § 90 BewG bzw. die Verordnung enthält in Zusammenhang mit den Tatbestandsmerkmalen Fabriken und Werkstätten des Handwerks keine Begriffsdefinition. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Anwendungsbereich für Fabriken und Werkstätten weit zu ziehen ist. Unter den Begriff der Fabrik lassen sich nach allgemeinem Sprachgebrauch alle Formen von Produktionsstätten im industriellen Maßstab fassen, die eine größere Anzahl unterschiedlicher Arbeitsvorgänge vereinigt und wesentlich mit Hilfe von Maschinen, Personal und einer Betriebsführung Erzeugnisse herstellen. In Abgrenzung dazu ist bei Werkstätten die maschinelle Ausrüstung meist nur geringfügig und vor allem durch Handarbeit mit unterschiedlichen Formen der Ausprägung von Arbeitsteilungen gekennzeichnet. Inhaltlich deckungsgleich mit dem Begriff Werkstatt ist eine Manufaktur.
Rz. 62
[Autor/Stand] Die Wertzahlen sind bei Grundstücken von Fabriken und Werkstätten des Handwerks für alle Industriezweige gleich hoch. Es erfolgt lediglich eine Abstufung nach der Höhe des Ausgangswerts und bei einem Ausgangswert bis zu 1 Mio. DM nach Altbauten, Neubauten und Nachkriegsbauten. Bei einem Ausgangswert
- bis zu 500.000 DM beträgt die Wertzahl für Altbauten 70, für Neubauten 75 und für Nachkriegsbauten 80;
- über 500.000 DM bis zu 1 Mio. DM sind die entsprechenden Wertzahlen für Altbauten 70, für Neubauten 75 und für Nachkriegsbauten 75;
- von über 1 Mio. DM besteht für alle Fabr...
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