Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, Erb ... / 4. Abgrenzung der Vieheinheiten nach der Größe der Nutzfläche

Rz. 29

^{[Autor/Stand]} § 51 Abs. 1 und 1a BewG bestimmen die Anzahl der Vieheinheiten (VE), die je nach Größe der landwirtschaftlich genutzten Fläche im Betrieb vorhanden sein dürfen, damit der Tierbestand noch zur landwirtschaftlichen Nutzung gerechnet werden kann. Die Änderung des Vieheinheiten-Schlüssels ab 1.1.1999 durch Abs. 1a bewirkt, dass die Zahl der zulässigen VE je Hektar für Flächen von 30 bis 50 ha von 3 auf 6 VE und für Flächen von 50 bis 100 ha von 1,5 auf 3 VE angehoben wurden. Für die weiteren Flächen bleibt es bei der bisherigen Regelung.

Rz. 30

^{[Autor/Stand]} Um die in den bäuerlichen Familienbetrieben vorhandene Arbeitskapazität auszunutzen und um die Verkehrsauffassung zur landwirtschaftlichen Tierzucht und Tierhaltung angemessen zu berücksichtigen, erschien mit abnehmender Betriebsgröße eine Steigerung der im Rahmen der Landwirtschaft je Hektar steuerlich zulässigen Höchsttierbestände geboten.

Rz. 31

^{[Autor/Stand]} Danach können ab 1.1.1999 entsprechend der Größe der landwirtschaftlichen Nutzfläche folgende Tierbestände, ausgedrückt in VE, gehalten oder erzeugt werden:

bis landwirtschaftliche Nutzfläche in ha	VE ab dem 1.1.1999
1	10
2	20
3	30
4	40
5	50
6	60
7	70
8	80
9	90
10	100
11	110
12	120
13	130
14	140
15	150
16	160
17	170
18	180
19	190
20	200
21	207
22	214
23	221
24	228
25	235
26	242
27	249
28	256
29	263
30	270
31	276
32	282
33	288
34	294
35	300
36	306
37	312
38	318
39	324
40	330
41	336
42	342
43	348
44	354
45	360
46	366
47	372
48	378
49	384
50	390
51	393
52	396
53	399
54	402

bis landwirtschaftliche Nutzfläche in ha	VE ab dem 1.1.1999
55	405
56	408
57	411
58	414
59	417
60	420
61	423
62	426
63	429
64	432
65	435
66	438
67	441
68	444
69	447
70	450
71	453
72	456
73	459
74	462
75	465
76	468
77	471
78	474
79	477
80	480
81	483
82	486
83	489
84	492
85	495
86	498
87	501
88	504
89	507
90	510
91	513
92	516
93	519
94	522
95	525
89	507
96	528
97	531
98	534
99	537
100	540
101	541,5
102	543
103	544,5
104	546
105	547,5
Für jeden weiteren Hektar	+ 1,5 VE

Rz. 32

^{[Autor/Stand]} Die Anzahl der VE nach vorstehender Tabelle ist auf die regelmäßig landwirtschaftlich genutzte Fläche abgestellt. Dazu gehören die eigenen und zugepachteten Flächen dieser Art, soweit sie vom Betriebsinhaber tatsächlich bewirtschaftet werden. Hierbei sind auch Brachflächen in die Vergleichsberechnung mit einzubeziehen (vgl. aber Anm. 38). Nicht berücksichtigt werden dürfen forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzte Flächen sowie Abbauland, Geringstland und Unland. Obstbaulich genutzte Flächen, die so angelegt sind, dass eine regelmäßige landwirtschaftliche Unternutzung stattfinden kann, sind mit der Hälfte und Almen mit einem Viertel zu berücksichtigen.

Rz. 33

^{[Autor/Stand]} Übersicht:

Regelmäßig landwirtschaftlich genutzte Fläche^[6]

Dazu gehören:

• die selbst bewirtschafteten eigenen Flächen,
• die selbst bewirtschafteten zugepachteten Flächen,
• Flächen, die auf Grund öffentlicher Förderungsprogramme stillgelegt werden.

Nicht dazu gehören:

• Abbauland,
• Geringstland,
• Unland,
• Hof- und Gebäudeflächen,
• weinbaulich genutzte Flächen,
• forstwirtschaftlich genutzte Flächen,
• innerhalb der gärtnerischen Nutzung die Nutzungsteile Gemüse-, Blumen- und Zierpflanzenbau und Baumschulen.

Mit der Hälfte sind zu berücksichtigen:

• Obstbaulich genutzte Flächen, die so angelegt sind, dass eine regelmäßige landwirtschaftliche Unternutzung stattfindet.

Mit einem Viertel sind zu berücksichtigen:

• Almen,
• Hutungen.

Rz. 34

^{[Autor/Stand]} Nach Sinn und Zweck des § 51 BewG dürfen in die maßgebende landwirtschaftliche Nutzfläche nur solche eigenen Flächen des Betriebsinhabers einbezogen werden, die nach den Abgrenzungsmerkmalen des § 2 BewG zur wirtschaftlichen Einheit des jeweiligen viehhaltenden Betriebs gehören. Flächen, die einem anderen (weiteren) Betrieb der Land- und Forstwirtschaft desselben Eigentümers zuzurechnen sind, sind nicht berücksichtigungsfähig. Besteht der land- und forstwirtschaftliche Betrieb aus mehrern getrennt liegenden Betriebseinheiten, ist für die Beurteilung, ob ein (einheitlicher) Betrieb vorliegt, eine Einzelfallbetrachtung erforderlich. Dabei kommt es entscheidend darauf an, ob zwischen den einzelnen Betriebseinheiten ein organisatorischer, wirtschaftlicher oder finanzieller Zusammenhang besteht und ob es sich um gleichartige oder ungleichartige Betätigungen handelt.^[8]

Rz. 35

^{[Autor/Stand]} Auch Betriebsflächen in großer räumlicher Entfernung von den Viehställen können nicht berücksichtigt werden. Die Grenze liegt hier bei 80 km.^[10] Beträgt die Entfernung bis zu 100 km, stellt die Rechtsprechung besonders strenge Anforderungen an die Intensität der Verknüpfung der Betriebsteile. Bei einer Entfernung von mehr als 100 km können die entfernt liegenden Flächen nicht mehr zur Betriebsfläche des zu bewertenden Betriebs der Land- und Fortwirtschaft gerechnet werden. Dies gilt auch für Pachtflächen.^[11] Deren Einbeziehung in die Flächenberechnung setzt voraus, dass die einzubeziehenden Pachtflächen bei Außerachtlassung der unterschiedlichen Eigentumsv...