Rn. 11
Stand: EL 167 – ET: 09/2023
Bei dem Pensionsfonds handelt es sich um eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung. Dieses in § 236 Abs 1 VAG (Eingangssatz) geregelte Erfordernis befindet sich ebenfalls in der arbeitsrechtlichen Definition des Pensionsfonds in § 1b Abs 3 S 1 BetrAVG. Eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung ist eine selbstständige Rechtspersönlichkeit. Damit liegt kein Pensionsfonds vor, wenn ein Unternehmen BV für die betriebliche Altersversorgung separiert; so zB im Rahmen eines Contractual Trust Arrangements (CTA, s Rn 14).
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