Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / V. Progressionsvorbehalt bei nach § 1 Abs 3 EStG, § 1a EStG oder § 50 Abs 2 Satz 2 Nr 4 EStG nicht der deutschen Einkommensteuer unterliegenden Einkünften (§ 32b Abs 1 Nr 5 EStG)
 

Rz. 16

Stand: EL 101 – ET: 12/2013

Zum Anwendungsbereich der §§ 1 Abs 3 und 1a EStGUnbeschränkte Steuerpflicht Rz 20–34/1. Zu § 50 Abs 2 Satz 2ff EStGRz 2.

Die Regelung bezieht die nicht der deutschen ESt unterliegenden Einkünfte, zB Dividendeneinkünfte des im Ausland ansässigen Stpfl, die sein Wohnsitzstaat besteuert, in den Progressionsvorbehalt ein.

Die Vorschrift differenziert seit 2008 (> Rz 5) nicht mehr zwischen positiven und negativen Einkünften, so dass auch ein negativer Progressionsvorbehalt möglich ist.

 

Rz. 16/1

Stand: EL 101 – ET: 12/2013

Ausgenommen vom Progressionsvorbehalt sind auch in diesen Fällen Einkünfte, die nach einem sonstigen zwischenstaatlichen Übereinkommen (> Rz 15) steuerfrei sind und die nach diesem Übereinkommen nicht unter dem Vorbehalt der Einbeziehung bei der Berechnung der ESt stehen (vgl § 32b Abs 1 Nr 5 HS 2 EStG).

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