Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Ärzte

A. Allgemeines

 

Rz. 1

Stand: EL 109 – ET: 05/2016

Die ärztliche Tätigkeit ist im Allgemeinen ein freier Beruf und führt steuerlich zu Einkünften aus selbständiger Arbeit (§ 18 Abs 1 Nr 1 EStG). Andere Ärzte sind in Krankenhäusern, in der Verwaltung (zB im Gesundheits- und Versorgungswesen), bei den Krankenkassen (Medizinischer Dienst) und in Betrieben (zB als Werksarzt) als Beamte und Angestellte, also als ArbN mit Einkünften aus § 19 EStG tätig. Daneben sind Mischformen bekannt. So werden von freiberuflich praktizierenden Ärzten als Nebentätigkeit Aufgaben in Verwaltung und Betrieben übernommen. In anderen Fällen übernehmen hauptberuflich als ArbN tätige Ärzte (zB Krankenhausärzte) als Nebentätigkeit Aufgaben (zB die Erstellung von Gutachten; > Rz 14), die sie selbständig ausführen. Die Nebentätigkeit kann Teil der Haupttätigkeit (> Arbeitnehmer Rz 66 ff) sein mit der Folge, dass die Einkünfte aus der Nebentätigkeit der Einkunftsart der Haupttätigkeit zugeordnet werden. Die Nebentätigkeit eines Freiberuflers kann aber auch nichtselbständig und die Nebentätigkeit eines ArbN kann als freiberufliche Tätigkeit ausgeübt werden. Denn die Einkunftsart der Nebentätigkeit bestimmt sich unabhängig von der Einkunftsart der Haupttätigkeit. Im Einzelfall werden die Einkünfte den Einkunftsarten nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zugeordnet. Dabei ist von den vertraglichen Vereinbarungen und ihrer tatsächlichen Durchführung auszugehen. Wegen der Kriterien zur Abgrenzung > Arbeitnehmer und H 19.0 LStH. Nach BFH 70, 236 = BStBl 1960 III, 88 ist die ärztliche Tätigkeit freiberuflich, solange nicht klare Beweisanzeichen auf ein ArbN-Verhältnis deuten. Ärzte, die im Behinderten- oder Koronar-Sport (ambulanter Sport für Herzpatienten) tätig sind, üben eine einem Übungsleiter vergleichbare Tätigkeit aus (> Freibeträge für nebenberufliche Tätigkeiten).

B. Vertragsärzte

 

Rz. 2

Stand: EL 109 – ET: 05/2016

Die Bezüge der Vertragsärzte und Vertrauensärzte sind idR Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§ 18 Abs 1 Nr 1 EStG). Sie unterliegen nicht dem LSt-Abzug, sondern sind zur ESt zu erklären (> Steuererklärung) und vom FA zu veranlagen. Das gilt auch für Vertragsärzte und Vertrauensärzte, die im Übrigen keine eigene Praxis ausüben, sofern nicht besondere Umstände für ein Arbeitsverhältnis sprechen. Ein Arbeitsverhältnis ist nicht allein deshalb anzunehmen, weil der Arzt regelmäßig und im Voraus festgelegte Sprechstunden abhält und verpflichtet ist, für den Auftraggeber bei Bedarf auch arbeitsmedizinische Fragen zu begutachten (LArbG Köln, DB 1999, 2648). Einkünfte aus selbständiger Arbeit haben auch die bei einem Träger der > Sozialversicherung tätigen Knappschaftsärzte (einschließlich der Knappschaftszahnärzte und Knappschaftsfachärzte), die nicht voll beschäftigten Hilfsärzte bei den Gesundheitsämtern, die nebenberuflich tätigen Vertragsärzte der Bundeswehr (einschließlich der Vertragszahnärzte, Vertragstierärzte; vgl EFG 1969, 599; 1970, 580) und andere Vertragsärzte oder Betriebsärzte in der Industrie (> R 18.1 Abs 1 EStR). Zur freien Mitarbeit eines Betriebsarztes vgl LArbG München, BB 1985, 198. Musterungsvertragsärzte der Bundeswehr haben Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (BFH 76, 460 = BStBl 1963 III, 167). Ausschlaggebend hierfür ist die straffe Einordnung und Weisungsgebundenheit der Ärzte als Mitglieder der Musterungskommission.

 

Rz. 3

Stand: EL 109 – ET: 05/2016

Die Alters- und Hinterbliebenenbezüge der Knappschaftsärzte sind der Einkunftsart zuzurechnen, bei der die Einkünfte aus der aktiven Tätigkeit als Knappschaftsarzt erfasst worden sind (OFD Düsseldorf vom 01.09.1976, DB 1976, 1842). Soweit die Bezüge während der aktiven Tätigkeit Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§ 18 EStG) waren, wird für die Alters- und Hinterbliebenenbezüge kein Versorgungs-Freibetrag (§ 19 Abs 2 EStG; > Freibeträge für Versorgungsbezüge) gewährt (EFG 1986, 233).

 

Rz. 4

Stand: EL 109 – ET: 05/2016

Randziffer einstweilen frei.

C. Amtsärzte

 

Rz. 5

Stand: EL 109 – ET: 05/2016

Beamtete Ärzte (Amtsärzte, Bezirksärzte, Veterinäre usw) haben in ihrer Haupttätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG); ergänzend > Tierärzte.

 

Rz. 6

Stand: EL 109 – ET: 05/2016

Zur steuerlichen Behandlung der Nebeneinnahmen gilt: Wenn die bezahlte Nebentätigkeit mit der hauptberuflichen amtlichen Tätigkeit des Amtsarztes in enger Beziehung steht, so unterliegen die Bezüge dem LSt-Abzug. Zur Beurteilung eines solchen Zusammenhangs kann die Nebentätigkeits-VO des Bundes (BNV) herangezogen werden. Nach § 7 Nr 4 BNV gelten Ausnahmebedingungen für die Gutachtertätigkeit von Ärzten, Zahnärzten oder Tierärzten für Versicherungsträger oder für andere juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie für ärztliche, zahnärztliche oder tierärztliche Verrichtungen dieser Personen, für die nach den Gebührenordnungen Gebühren zu erheben sind. Ergänzend > Rz 1.

In den Bundesländern bestehen unterschiedliche Regelungen über Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst; > Beamte Rz 3 Nebentätigkeit. Auch die Behandlung der Einna...

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