Rz. 45

Bei der Leistung "Haushaltshilfe" handelt es sich in erster Linie um eine Leistung zur Weiterführung des Haushalts. Auf Wunsch der Versicherten kann die Unterbringung der Kinder für die Dauer deren Abwesenheit auch außerhalb des eigenen Haushalts erfolgen. Der Anspruch auf Erstattung der Kosten für eine auswärtige Unterbringung des Kindes tritt dann an die Stelle des gesetzlichen Anspruchs auf Weiterführung des Haushalts (BSG, Urteil v. 27.11.1990, 3 RK 30/89). Dieses ist insbesondere bei der Unterbringung des Kindes in einer Kindertagesstätte, bei fremden Personen oder bei entfernten Verwandten/Verschwägerten (ab dem 3. Grad) von Bedeutung.

Voraussetzung ist lediglich, dass die Unterbringung und Betreuung der Kinder in dieser Weise sichergestellt wird.

 

Rz. 46

Werden Kinder wegen der fehlenden Haushaltsweiterführung außerhalb des Haushalts untergebracht, sind die nachgewiesenen Kosten bis zu der Höhe zu erstatten, die für eine selbst beschaffte Ersatzkraft im eigenen Haushalt angefallen wären. Bei der Unterbringung des Kindes in einem Privathaushalt gilt die Begrenzung der Kostenerstattung auf 10,25 EUR je Stunde, höchstens 82,00 EUR je Tag (vgl. Rz. 33), sonst die Kosten, die im Rahmen einer Naturalleistung für die Haushaltshilfe einer professionellen Pflegekraft (vgl. Rz. 22) entstanden wären.

War das Kind bisher schon in einer Kinderkrippe, Kindertagesstätte oder dergleichen untergebracht und muss die tägliche Unterbringungszeit wegen des Krankenhausaufenthalts usw. des Versicherten verlängert werden, so können für die Erstattung nur die angefallenen Mehrkosten berücksichtigt werden (vgl. 24h Satz 2 i. V. m. dem Gemeinsamen Rundschreiben v. 9.12.1988, Ziff. 5.4 zu § 38 SGB V).

Sind mehrere Kinder in verschiedenen Haushalten, Kinderkrippen oder Kindertagesstätten untergebracht, ist die Höhe der Kostenerstattung für jedes Kind einzeln zu prüfen. Gleiches gilt, wenn mehrere Kinder in einer Kinderkrippe bzw. Kindertagesstätte untergebracht sind.

 

Rz. 47

Unabhängig von den oben erwähnten Höchstgrenzen bei der Kostenerstattung achten die Krankenkasse darauf, dass die für die Kostenerstattung in Rechnung gestellten Kosten angemessen sind. In der Praxis unterstellen einige Krankenkassen, dass der "Wert der Haushaltsführung" bei einer"außerhäusigen" Unterbringung des Kindes in einem Privathaushalt nur halb so hoch wäre, als wenn die Betreuung des Kindes im Haushalt der Versicherten erfolgt wäre. Begründet wird das mit dem wesentlich geringeren Aufwand für die Ersatzkraft; sie bleibt in ihrem Haushalt und führt nicht daneben einen zweiten Haushalt – nämlich den Haushalt der werdenden bzw. jungen Mutter.

Nicht erstattungsfähig sind Verpflegungskosten für das Kind, da diese auch unabhängig von der Haushaltshilfe anfallen.

 

Rz. 48

Wird ein Kind in dem Haushalt eines Verwandten/Verschwägerten bis zum 2. Grad untergebracht, können von der Krankenkasse lediglich

  • der notwendig entstandene Verdienstausfall für den aushelfenden Verwandten/Verschwägerten sowie
  • die notwendig entstehenden Fahrkosten des Kindes zur außerhäusigen Unterbringung (ggf. zusammen mit einer Begleitperson)

erstattet werden (vgl. § 24h Satz 2 i. V. m. § 38 und dem Gemeinsamen Rundschreiben v. 9.12.1988, Ziff. 5.4 zu § 38 SGB V). Dieses wird mit der Erfüllung der aus der familienhaften Bindung erwachsenden sittlichen Verpflichtung begründet, Verwandten und Verschwägerten bei Krankheit oder in sonstigen Notsituationen Hilfe und Pflege zu leisten (Näheres hierzu vgl. BSG, Urteil v. 16.11.1999, B 1 KR 16/98 R; vgl. auch Rz. 27 ff.).

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge