Mecklenburg-Vorpommern steigt in Zweckverband eGov-MV ein

Das Land Mecklenburg-Vorpommern will mit seinem Beitritt zum kommunalen Zweckverband eGo-MV ein Zeichen für eine engere und verbindlichere Zusammenarbeit von Land und Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung setzen, um die Digitalisierung künftig noch stärker als Gemeinschaftsaufgabe zu gestalten. Finanz- und Digitalminister Heiko Geue unterstreicht diese vorrangige strategische Überlegung des Landes für den Beitritt: „Ich will keine einsamen digitalen Leuchttürme. Mir sind gemeinsame digitale Lösungen wichtig, mit denen wir Standards schaffen, in der Verwaltung schneller werden und einen digitalen Technologiepfad zu mehr Unabhängigkeit beschreiten.“

Gründe für Beitritt des Landes zum Zweckverband eGov-MV

Das Land war lange Zeit kein Mitglied im Zweckverband eGo-MV, da dieser seit seiner Gründung 2006 als reiner kommunaler Zusammenschluss für Landkreise und Kommunen konzipiert war. Die Nicht-Mitgliedschaft und die getrennten Zuständigkeiten führten in der Vergangenheit sogar zu Konflikten, da das Land notwendige Verwaltungsvereinbarungen zur OZG-Umsetzung (Onlinezugangsgesetz) zeitweise nicht unterzeichnete, woraufhin der Zweckverband seine Unterstützungsleistungen für Kommunen pausieren musste. Um diese Reibungsverluste zu beenden, haben Land und Kommunen ihre Strategie geändert. Die Zusammenarbeit, so die beteiligten Akteure in einer Pressemitteilung, soll damit verbindlicher und Entscheidungswege kürzer werden. Die Behörden auf Landesebene können in jedem Fall aber die Leistungen des Zweckverbandes von nun an direkt in Anspruch nehmen. 

Zweckverband eGo-MV

Der Zweckverband eGo-MV („Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“) ist der zentrale Dienstleister und Ansprechpartner für die Digitalisierung der Verwaltungen im nordöstlichsten Bundesland. Der 2006 gegründete Verband mit Sitz in Schwerin vereint Städte, Gemeinden, Landkreise und weitere öffentlich-rechtliche Einrichtungen. Der kommunale Zusammenschluss hilft den Behörden nach dem Prinzip „Einer für alle“ dabei, IT-Verfahren, Online-Dienste sowie Datenschutz und IT-Sicherheit effizient umzusetzen. Da vor allem kleinere Kommunen die vielfältigen Vorgaben aus EU-, Bundes- und Landesgesetzen oft nicht mehr alleine bewältigen können, bündelt der eGo-MV Ressourcen und Fachwissen. Dabei unterstützt er seine Mitglieder zum einen bei der Bereitstellung von Softwarelösungen und zentralen Infrastrukturen, um Behördengänge für Bürger und Wirtschaft online zugänglich zu machen. Zum anderen berät er seine Mitglieder bei der Einhaltung komplexer rechtlicher und technischer Anforderungen. Mit einer Mitgliedschaft ist außerdem auch eine vergaberechtskonforme Inanspruchnahme der Leistungen ohne separate Ausschreibung verbunden. Die Zusammenarbeit wird verbindlicher, Entscheidungswege werden kürzer und die Behörden auf Landesebene können die Services des eGo-MV künftig direkt in Anspruch nehmen.

Digital-Zweckverbände bundesweit

Die Digitalisierung der Verwaltung wird in Deutschland ohnehin nicht zentral umgesetzt, sondern vorrangig von regionalen kommunalen Rechenzentren und IT-Verbänden. Diese Verbände und Dienstleister sind meist in der Bundes-Arbeitsgemeinschaft kommunaler Dienstleister, Vitako, organisiert, um gemeinsame Standards für die digitale Verwaltung ("Einer für Alle"-Prinzip) umzusetzen. 

Die wichtigsten Organisationseinheiten und Dienstleister nach Bundesländern sind:

• Baden-Württemberg: Die Komm.ONE, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, wird durch den Zweckverband 4IT getragen, dem rund 1.100 Kommunen angehören. 

• Nordrhein-Westfalen: Hier bündelt der KDN Dachverband die Ressourcen, dem mehrere kommunale IT-Zweckverbände, zum Beispiel wie die Südwestfalen-IT oder die ITK Rheinland, angehören. 

• Weitere Bundesländer: Andere Beispiele sind der Zweckverband KISA in Sachsen oder die DIKOM in Brandenburg.