Unter das DBA-Irland fallende irische Steuer, USC

OFD Frankfurt, 1.10.2013, S 1301 A - IE.6 - St 56

Universal Social Charge (USC) ersetzt Income Levy

Bezug:	BMF-Schreiben vom 1.12.2011
	FinMin Hessen, Erlass vom 5.12.2011, S 1301 A 069 – II43

Das BMF wurde von Irland über eine neu eingeführte und seit dem 1.1.2011 geltende „Universal Social Charge (USC)” informiert. Sie ersetzt die seit 2009 erhobene „Income Levy”.

Die „USC” wird in Irland vom Einkommen natürlicher Personen als Zuschlag zur „Income Tax” ab 4.004 Euro in Stufen-Sätzen von 2 Prozent, 4 Prozent und 7 Prozent des Bruttoeinkommens erhoben. Detaillierte Informationen stellt die irische Finanzverwaltung auf ihrer Internetseite http://www.revenue.ie zur Verfügung.

Es wird der irischen Auffassung gefolgt, die „USC” als gemäß Art. I Abs. 2 DBA-Irland unter das Abkommen fallende Steuer anzusehen. Dies gilt auch für das am 30.3.2011 (BGBl 2011 II S. 1042) unterzeichnete neue DBA-Irland (Art. 2 Abs. 4), das am 28.11.2012 in Kraft getreten ist.

Normenkette

DBA-Irland 2011 Art. 2 Abs. 4;

DBA-Irland 1962 Art. I Abs. 2