Rz. 5
[Autor/Stand] Die Vorschrift des § 219 BewG über die Feststellung von Grundsteuerwerten beinhaltet sowohl eine Regelung, welche wirtschaftlichen Einheiten für eine Bewertung infrage kommen als auch die Frage zum Umfang der Feststellung.
Rz. 6
[Autor/Stand] § 219 BewG ist als Ergänzung zu § 180 Abs. 1 Nr. 1 AO konzipiert. Dort wird allgemein ausgeführt, dass Grundsteuerwerte gesondert festgestellt werden. Es ist aber nicht ersichtlich, was unter dem Begriff "Grundsteuerwert" zu verstehen ist. § 219 BewG füllt diese Lücke, indem es in Abs. 1 sowohl Erläuterung dazu enthält, für welche Bereiche Grundsteuerwerte zu ermitteln sind als auch in Abs. 2 dazu, was in den entsprechenden Feststellungsbescheiden zu regeln ist.
Rz. 7
[Autor/Stand] § 219 Abs. 1 BewG legt im Einzelnen fest, für welche wirtschaftlichen Einheiten eine Feststellung des Grundsteuerwertes erfolgen muss. Dabei handelt es sich um Betriebe der Land- und forstwirtschaft (§§ 232 bis 234, 240 BewG) und um Grundstücke (§ 243, 244 BewG). Deutlich gemacht wird darin auch, dass die Feststellung von Grundsteuerwerten nur für inländischen Grundbesitz durchzuführen ist.
Rz. 8
[Autor/Stand] § 219 Abs. 2 BewG enthält eine genaue Beschreibung der zu treffenden Feststellungen. Dazu gehören neben der Vermögensart beim Grundbesitz auch die Grundstücksart (§ 249 BewG) sowie die Aussage, wem die wirtschaftliche Einheit zuzurechnen ist.
Rz. 9
[Autor/Stand] § 219 Abs. 3 BewG enthält eine Art Ausstiegsklausel, indem dort festgeschrieben wird, dass Grundsteuerwerte nur dann festzustellen sind, wenn und soweit sie für die Besteuerung von Bedeutung sind.
Rz. 10– 14
[Autor/Stand] Einstweilen frei.
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