Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, SolZG § 1 ... / C. Änderungen der ESt- und KSt-Bescheide (§ 1 Abs 5 S 2 SolZG)

Rn. 27

Stand: EL 172 – ET: 04/2024

Wird die Bemessungsgrundlage geändert, ändert sich gem § 1 Abs 5 S 2 SolZG der SolZ entsprechend. Die Regelung verdrängt insoweit die Regelung des § 175 Abs 1 Nr 1 AO, nach der ein Steuerbescheid (Folgebescheid) zu erlassen, aufzuheben oder zu ändern ist, soweit ein Grundlagenbescheid erlassen, aufgehoben oder geändert wird. § 1 Abs 5 S 2 SolZ ist jedoch überflüssig. Ein Verweis auf § 175 Abs 1 Nr 1 AO hätte genügt (Kratzsch in Frotscher/Geurts, § 1 SolZG Rz 31 (Juni 2018)).