Internationale Gewinnabgrenzung (IntGA) / 3.7.9.6 Die neuen Prüfungsschritte

Tz. 980h

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Nach den neuen Grundsätzen ist zwar weiterhin v zivilrechtlichen Eigentum an imateriellen WG auszugehen, aber zur Bestimmung des fremdvergleichskonformen Verrechnungspreises wird die Funktionsanalyse um eine umfassende 6-stufige Risikoanalyse ergänzt:

Prüfungsschritt 1 Sachverhaltsanalyse

1.	Identifizierung der maßgebenden WG und der zuzuordnenden wirtsch wes Risiken, s Tz 980k

2.	Vertragliche Übernahme bestimmter Risiken

3.	Ermittlung, welche/s Unternehmen

• die Kontrollfunktionen und die Risikoabsicherungsfunktion tats ausüben, s Tz 980l,

• die positiven und negativen Konsequenzen des Risikos tragen, s Tz 980l

• über die finanzielle Fähigkeit verfügen, das Risiko zu übernehmen

Prüfungsschritt 2

Analyse der Abweichungen

4.	Prüfung, ob die vertragliche Risikoübernahme mit dem tats Verhalten übereinstimmt (Risikokontrolle, finanzielle Fähigkeit zur Risikotragung)

5.	Falls 4. verneint wird, anderweitige Zuordnung des Risikos

Prüfungsschritt 3

Korrektur auf die fremdvergleichskonforme Vergütung

6.	Bestimmung des Verrechnungspreises für den so ermittelten ("fiktiven") Geschäftsvorfall

Tz. 980j

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Hinsichtlich der maßgebenden Funktionen listen die OECD-GL 2017 (Rn 6.50ff., 6.56) die sog DEMPE Funktionen auf:

• Development (Entwicklung)
• Enhancement (Verbesserung)
• Maintenance (Erhalt)
• Protection (Schutz)
• Exploitation (Verwertung)

Tz. 980k

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Bzgl der maßgebenden WG werden genannt (Rn 6.59ff OECD-GL 2017) insbes:

• Immaterielle WG der Forschung, Entwicklung oder des Marketings (z. B. Know-how, Kundenbeziehungen)
• Physische Gegenstände
• Finanzierung
• Sonstige Güter

Tz. 980l

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Hinsichtlich der Risiken listen die OECD-GL 2017 (Rn 6.65ff) insbes auf:

• Forschungs- und Entwicklungsrisiken
• Risiko der Produktüberalterung
• Risiko der Rechteverletzung
• Produkthaftung, Gewährleistungsrisiken, Garantiezusagen und ähnliche produktbezogene Risiken
• Verwertungsrisiko, Unsicherheiten bzgl der von einem immateriellen WG generierten Gewinne

Tz. 981–984

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

vorläufig frei