Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / 6. Nebenkosten
 

Rz. 43

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

Ersetzt der ArbG dem ArbN Aufwendungen für Elektrizität, Gas und Heizung, so gehören diese Leistungen in tatsächlicher Höhe zum Arbeitslohn.

 

Rz. 44

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

Zur Behandlung von Nebenkosten vgl zunächst > Rz 14. Stellt der ArbG neben freier oder verbilligter Wohnung auch kostenlos oder verbilligt die Heizung (ggf einschließlich Warmwasserversorgung) als Sachbezug zur Verfügung, gilt Folgendes:

Die Heizungskosten werden grundsätzlich mit dem üblichen Endpreis am Abgabeort (hier tatsächliche Aufwendungen) bewertet. Können die tatsächlichen Aufwendungen nicht individuell, zB anhand einer Heizkostenabrechnung für die Wohnung, ermittelt werden, lässt die FinVerw zur Vereinfachung den Ansatz der Werte zu, die das BMF jährlich als Heizkostenbeiträge und Entgelt für die Warmwasserversorgung von Dienstwohnungen festlegt (§ 26 Abs 3 Satz 2 DWVO), die an eine auch Diensträume heizende Sammelheizung angeschlossen sind (für den Zeitraum 2015/2016 vgl BMF vom 20.12.2016). Zu weiteren Einzelheiten > Sachbezugswerte Rz 34 sowie ergänzend > Rz 22.

 

Rz. 45

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

Für den Sachbezug Beleuchtung (einschließlich Haushaltsstrom) gibt es seit 1995 keinen besonderen Sachbezugswert mehr. Maßgebend ist der übliche Endpreis am Abgabeort (§ 2 Abs 4 Satz 5 SvEV). Zu Einzelheiten > Sachbezugswerte Rz 34.

 

Rz. 46

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

Aufwendungen für Schönheitsreparaturen sind zwar grundsätzlich vom Vermieter zu tragen (vgl §§ 535 Abs 1, 549 Abs 1 BGB); sie werden aber idR vertraglich auf den Mieter abgewälzt und sind deshalb in der ortsüblichen Miete (Vergleichsmiete) nicht berücksichtigt. Lässt der ArbG gleichwohl Schönheitsreparaturen auf seine Kosten durchführen, führt das zu einer stpfl Sachzuwendung an den ArbN (BFH 110, 339 = BStBl 1974 II, 8). Es ist ohne Bedeutung, ob der ArbG die Kosten freiwillig oder auf Grund des Mietvertrags trägt. Beim erstmaligen Bezug einer Neubauwohnung führt es dagegen zu keinem geldwerten Vorteil, wenn der ArbG die Aufwendungen für das Anstreichen und Tapezieren trägt, weil es sich nicht um Schönheitsreparaturen, sondern um die durch die ortsübliche Miete abgegoltene Grundausstattung der Wohnung handelt.

Nimmt der ArbN die Schönheitsreparaturen auf eigene Rechnung vor und ersetzt ihm der ArbG die Kosten, handelt es sich nicht um einen Sachbezug. Der Vorteil ist nach § 8 Abs 1 EStG zu bewerten; dem ArbN fließen > Sonstige Bezüge in Höhe des erstatteten Betrags zu. Zur Steuerermäßigung für solche haushaltsnahen Dienstleistungen vgl § 35a Abs 2 EStG; > Haushaltshilfe.

 

Rz. 47-49

Stand: EL 112 – ET: 05/2017

Randziffern einstweilen frei.

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