Maskenpflicht zur Vermeidung von Corona in allen Bundesländern

Obwohl unter Virologen nicht unumstritten, soll der Mund-Nasen-Schutz ab dieser Woche in allen Bundesländern die Gefahr der Ansteckung mit dem Corona/Covid-19-Virus minimieren helfen. Im Detail unterscheiden sich die Regelungen in den Bundesländern deutlich, besonders die Sanktionen.

Als grobe Linie lässt sich die Pflicht zum Tragen von Gesichtsmasken im ÖPNV - nicht im Fernverkehr - sowie in Einzelhandelsgeschäften erkennen. Aber auch diese Linie gilt nicht überall.

Sanktionen bei Maskenpflichtverstoß unterscheiden sich in den Bundesländern stark

Wie bisher bleiben sich die Bundes Länder in der Frage der Uneinheitlichkeit treu. Besonders große Unterschiede bestehen bei der Regelung der Sanktionen für Verstöße. Nicht ganz einheitlich sind auch die Regelungen des Alters, ab dem die Maskenpflicht gilt. Was gilt wo?
 

Das erste Bundesland mit Maskenpflicht - Sachsen

Sachsen hatte als erstes Bundesland die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes eingeführt. Seit dem 20.4.2020 gilt die Verpflichtung im öffentlichen Nahverkehr sowie im Einzelhandel. Kinder müssen die Nasenbedeckung tragen, wenn sie dazu in der Lage sind. Die Entscheidung hierüber bleibt den Eltern überlassen.
 

In Berlin ist die Maskenpflicht etwas lockerer

In Berlin ist die Gesichtsmaske nur in Bussen und Bahnen verpflichtend. Im Einzelhandel wird das Tragen einer Maske dringend empfohlen, ist aber nicht obligatorisch. Eine Altersgrenze ist nicht ausdrücklich festgelegt, Kleinkinder werden von der Maskenpflicht aber nicht erfasst. Die Verpflichtung gilt ab dem 27.4.2020. Auf eine Ahndung durch ein Bußgeld wird in Berlin zunächst verzichtet.


Maskenpflicht in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg gilt die Pflicht zur Gesichtsmaske ab dem 27.4.2020 für den Einzelhandel und den öffentlichen Nahverkehr. Die Verpflichtung erstreckt sich auch auf Bahnsteige und Bushaltestellen sowie auf Fahrten im Gelegenheitsverkehr (Taxis, Fahrgemeinschaften), nicht dagegen auf Wochenmärkte.

Lokal unterschiedliche Regelungen sind möglich (Maske auf Waiblinger Wochenmarkt verpflichtend). Erfasst werden grundsätzlich Kinder ab dem sechsten Lebensjahr.

Bußgelder sollen Baden-Württemberg erst nach einer Orientierungsphase ab dem 4.5.2020 verhängt werden.
 

Auch in Bayern wird der Verstoß gegen die Maskenpflicht geahndet

Die bayerische Regelung entspricht der von Baden-Württemberg, sieht aber zusätzlich Sanktionen von bis zu 5.000 Euro Bußgeld bei Verstößen vor. Im Regelfall soll ein Bußgeld von 150 Euro verhängt werden, das aber bei Mehrfachverstößen deutlich gesteigert werden kann.


Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sind sich in der Maskenpflicht etwas einiger

In diesen Bundesländern gilt eine Pflicht zum Tragen eines Mundnasenschutzes ab dem 27.4.2020 für Busse, Bahnen und Geschäfte. Die Verpflichtung betrifft Kinder ab dem sechsten Lebensjahr,

in Mecklenburg-Vorpommern Kinder ab dem Schuleintritt.

Bußgelder: Bremen verzichtet zunächst auf die Einführung eines Bußgeldes. In Mecklenburg-Vorpommern ist bei Verstößen die Verhängung eines Bußgeldes von 25 Euro vorgesehen, in Hessen ein Bußgeld von 50 Euro.


Auch in Hamburg gilt es eine Maske zu tragen

Auch in Hamburg gilt die Pflicht zur Maske ab 27.4.2020 für Busse, Bahnen und Geschäfte, darüber hinaus auch für Wochenmärkte. Auch hier setzt die Verpflichtung ab einem Lebensalter von 6 Jahren an. Ein Bußgeld kann gegenüber Geschäftsinhabern verhängt werden, die Personen ohne Mundschutz in den Laden lassen.


Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen beginnt die Maskenpflicht ab dem 27.4.2020 und gilt für den öffentlichen Nahverkehr, für Einzelhandelsgeschäfte, Wochenmärkte und Arztpraxen.

Bei Handwerks- und Dienstleistungen gilt die Maskenpflicht, wenn der vorgeschriebene Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Die Verpflichtung gilt für Kinder ab dem Schuleintritt.

Eine Bußgeldregelung hat das Land nicht erlassen, allerdings sollen Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Einhaltung der Pflicht zur Maskentragung kontrollieren. Verweigert eine Person trotz eines entsprechenden Hinweises eines Ordnungsamtsmitarbeiters das Tragen einer Maske, so kann die Weigerung als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet werden.


Rheinland-Pfalz und Saarland zur Maskenpflicht

In Rheinland-Pfalz und im Saarland gilt die Maskenpflicht ab dem 27.4.2020 in Geschäften sowie im ÖPNV für Kinder ab sechs Jahren. In Rheinlandpfalz liegt das Bußgeld für Maskenverweigerer bei 10 Euro - ein echtes Schnäppchen etwa im Vergleich zu Bayern.


Maskenpflicht ab einem Alter von zwei Jahren in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt ist die Verpflichtung zur Maske seit dem 23.4.2020 in Kraft und gilt für den ÖPNV und für Einzelhandelsgeschäfte und auch bereits für Kinder ab zwei Jahren. Von einer Ahndung von Verstößen durch ein Bußgeld wird abgesehen. Allerdings soll Personen ohne Maske der Eintritt in Einkaufsläden sowie die Fahrt mit Bus und Bahn verweigert werden.


Kein Bußgeld bei Verstoß gegen die Maskenpflicht in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein gilt die Pflicht zur Maske ab dem 29.4.2020 für den ÖPNV und für Einzelhandelsgeschäfte. Betroffen sind Kinder ab sechs Jahren. Auf eine Bußgeldvorschrift wird zunächst verzichtet.


Maskenpflicht in Thüringen

In Thüringen ist die Pflicht zur Maske am 24.4.2020 in Kraft getreten und gilt für Einzelhandelsgeschäfte sowie für den ÖPNV für Kinder ab sechs Jahren.

Einfache Masken reichen aus

In den Bundesländern ist zur Erfüllung der Verpflichtung zum Tragen einer Maske in der Regel eine textile Barriere für Mund und Nase ausreichend, d.h.

  • in Eigenarbeit gestaltete Masken,
  • aber auch Schals und Tücher aus eng gewebtem Stoff, die Mund und Nase sicher bedecken,

reichen aus. Das Tragen von zertifizierten FFP- Masken ist ausdrücklich nicht erwünscht, solange diese professionellen Masken für den Gesundheitsbereich noch nicht in ausreichender Menge zur Verfügung stehen.

Ausnahmen von der Maskenpflicht

Ausgenommen von der Verpflichtung sind in der Regel Personen, für die das Tragen einer Maske nicht zumutbar ist, beispielsweise wegen einer Behinderung oder aus medizinischen Gründen (Asthma). Hier empfiehlt es sich allerdings, eine ärztliche Bescheinigung bei sich zu haben.

Masken-Regelungen für Personal häufig unklar

Nicht eindeutig geregelt ist in einigen Ländern, ob auch das Personal in Einzelhandelsgeschäften oder das Fahrpersonal im ÖPNV Masken tragen muss. In der Regel entfällt die Pflicht für diesen Personenkreis, wenn das Personal durch eine Trennwand von den Kunden oder Fahrgästen abgetrennt ist. Mitarbeiter, die für das Einräumen von Regalen und ähnlichem zuständig sind, sind dagegen in der Regel verpflichtet, die Masken zu tragen.


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