Bezugsgröße

Zusammenfassung

 

Begriff

Die Bezugsgröße ist eine einheitliche "Referenzgröße" für den gesamten Bereich der Sozialversicherung. Die Bezugsgröße wurde im Interesse der Übersichtlichkeit und der Aktualität geschaffen. Sie ist dynamisch und wird zum 1.1. jeden Jahres durch Rechtsverordnung an die allgemeine Lohnentwicklung angepasst. Zahlreiche andere Vorschriften der Sozialversicherung verweisen auf die Bezugsgröße. Die Werte der einzelnen Vorschriften werden dadurch ständig aktuell gehalten.

In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung gilt einheitlich für das gesamte Bundesgebiet die Bezugsgröße für die alten Bundesländer. Die abweichende Bezugsgröße für den Rechtskreis Ost hat nur noch Bedeutung für die Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung. Die Bezugsgröße beträgt im Jahr 2019 jährlich 37.380 EUR/West und 34.440 EUR/Ost und monatlich 3.115 EUR/West und 2.870 EUR/Ost.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Bezugsgröße wird in § 18 SGB IV definiert. Ermächtigungsgrundlage für den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Bezugsgröße ist § 17 Abs. 2 SGB IV.

Sozialversicherung

1 Wert der Bezugsgröße

Als Bezugsgröße im Sinne der Sozialversicherung gilt das durchschnittliche Arbeitsentgelt aller Versicherten der allgemeinen Rentenversicherung (ohne Auszubildende) im vorvergangenen Kalenderjahr, gerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag. Die Bezugsgröße für den Rechtskreis Ost wird abweichend ermittelt, indem die Entwicklung der Durchschnittsentgelte im Beitrittsgebiet besonders berücksichtigt wird.

Durch die Anbindung der Bezugsgröße an das durchschnittliche Arbeitsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung des jeweils vorvergangenen Kalenderjahres ist die Bezugsgröße dynamisch. Die Bezugsgröße wird in der sog. Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung veröffentlicht.

2 Von der Bezugsgröße abgeleitete Werte

Die Bezugsgröße gilt im Wesentlichen für

 
den Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst in der Unfallversicherung Der Mindestjahresarbeitsverdienst beträgt für Versicherte, die im Zeitpunkt des Versicherungsfalles das 15., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, 40 % der Bezugsgröße (2019: 14.952 EUR/West, 13.776 EUR/Ost) und für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, 60 % der Bezugsgröße (2019: 22.428 EUR/West, 20.664 EUR/Ost). Der Höchstjahresarbeitsverdienst beträgt das 2-Fache der im Zeitpunkt des Versicherungsfalles maßgebenden Bezugsgröße (2019: 74.760 EUR/West, 68.880 EUR/Ost).
die Festsetzung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für freiwillige Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung Sie beträgt für den Kalendertag den 90. Teil der monatlichen Bezugsgröße. Daraus ergibt sich für das Kalenderjahr 2019 eine monatliche Mindestbeitragsbemessungsgrundlage in Höhe von 1.038,33 EUR.
die Beurteilung der Beitragspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung von Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen Eine Beitragspflicht besteht nur dann, wenn der monatliche Zahlbetrag (insgesamt) 1/20 der monatlichen Bezugsgröße übersteigt (2019: 155,75 EUR).
das Mindestarbeitsentgelt der nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 und 8 SGB V in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtigen behinderten Menschen Das Mindestarbeitsentgelt beträgt 20 % der monatlichen Bezugsgröße. Das sind im Jahr 2019 monatlich 623 EUR (West und Ost). In der Rentenversicherung beträgt das Mindestbemessungsentgelt für Behinderte, hier nach Rechtskreis getrennt, 80 % der monatlichen Bezugsgröße, somit 2019 = 2.492 EUR/West bzw. 2.296 EUR/Ost.
den Anspruch auf Familienversicherung in der Kranken- bzw. Pflegeversicherung Dieser ist ausgeschlossen, wenn das Einkommen des Angehörigen in Ost und West 1/7 der monatlichen Bezugsgröße übersteigt. Die Einkommensgrenze beträgt im Kalenderjahr 2019 monatlich 445 EUR. Übt der Familienangehörige eine geringfügig entlohnte Beschäftigung aus, gilt – ohne Verbindung zur Bezugsgröße – eine monatliche Einkommensgrenze in Höhe von 450 EUR.

Darüber hinaus gilt die Bezugsgröße für

  • die Entschädigung der bei den Versicherungsträgern ehrenamtlich Tätigen;
  • die Ermittlung der Freibeträge für Familienangehörige bei der Belastungsgrenze für die Zuzahlungen der Versicherten;
  • die Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer aus außerlandwirtschaftlichen Einkünften;
  • die Befreiung von der Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher Unternehmer, wenn das außerlandwirtschaftliche Einkommen mehr als 1/7 der Bezugsgröße beträgt;
  • die Berechnung der Beiträge für rentenversicherungspflichtige Pflegepersonen;
  • die Beitragsberechnung der in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtigen Selbstständigen.

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