Arbeitsausfall / 7.1 Kurzarbeit

Ist der Arbeitsausfall zwar andauernd, aber nicht endgültig, kann der Arbeitgeber über Kurzarbeit nach §§ 95 ff. SGB III die finanziellen Folgen abmildern. Kurzarbeit im Arbeitsverhältnis bedeutet die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb und dadurch geringere Lohnkosten für den Arbeitgeber. Davon können alle oder nur ein Teil der Beschäftigten des Betriebes betroffen sein. Infolge der Einführung von Kurzarbeit wird das Arbeitsverhältnis nicht beendet, sondern die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers werden insoweit suspendiert. Ziel der Maßnahme ist die Überwindung von kurzfristigen Produktionsschwankungen, ohne die Beschäftigten entlassen zu müssen. Um jedoch auf die Beschäftigten ihrerseits nicht das wirtschaftliche Risiko zu übertragen, haben sie für diese Zeit Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Gegenüber dem Arbeitnehmer rechtmäßig und wirksam angeordnete Kurzarbeit lässt die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers ganz (bei "Kurzarbeit Null" oder "Kurzarbeit 100 %") oder teilweise entfallen. Die Kurzarbeit stellt eine Ausnahme von dem Grundsatz dar, dass der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls zu tragen, also trotz Nichtbeschäftigung des Arbeitnehmers die Vergütung in voller Höhe weiterzuzahlen hat. Das Kurzarbeitergeld ersetzt den Arbeitnehmern dann zum Teil den Lohnausfall durch die Kurzarbeit. Es beträgt 60 % des pauschalierten Nettoentgelts des Monats, in dem kurzgearbeitet wurde. Einen erhöhten Leistungssatz von 67 % erhalten Arbeitnehmer unabhängig von ihrem Familienstand, auf deren Lohnsteuerkarte ein Kinderfreibetrag von mindestens 0,5 eingetragen ist (§§ 105, 106 SGB III).

Kurzarbeit kann nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden. Es bedarf hierzu einer Grundlage in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung.

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