Entgelt / 3.5 Stufenlaufzeit

§ 16 (VKA) Abs. 3 bzw. § 16 (Bund) Abs. 4 TVöD enthält grundsätzliche Regelungen über die Zeit, nach der ein Beschäftigter in die nächsthöhere Stufe aufrückt. Diese Vorschrift wird durch § 17 Abs. 2 (leistungsabhängige Stufenaufstiege) ergänzt. Die Stufenlaufzeit gibt die jeweilige Verweildauer in der Stufe der jeweiligen Entgeltgruppe an. Maßgeblich für das Aufrücken in die nächste Stufe ist nicht die Beschäftigungszeit des Beschäftigten, sondern die Zeit in der jeweiligen Stufe. Das BAG hat entschieden, dass für das Erreichen der Stufe einer Entgeltgruppe nicht auf die Beschäftigungszeit gem. § 34 Abs. 3 TVöD, sondern auf die Dauer der zuletzt ausgeübten Tätigkeit abzustellen ist.[49h] Die regelmäßig erforderliche Zeit bis zum Erreichen der nächsten Stufe muss innerhalb derselben Entgeltgruppe erreicht werden. Dafür spricht zum einen der Wortlaut des § 16 (VKA) Abs. 3 bzw. § 16 (Bund) Abs. 4 TVöD und zum anderen der Umstand, dass im Fall der Höhergruppierung die Stufenlaufzeit unabhängig von der Beschäftigungszeit von Neuem zu laufen beginnt (§ 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD). Für das Erreichen der nächsten Stufe kommt es also auf die in der jeweiligen Entgeltgruppe und Stufe erworbene Berufserfahrung an.

Während die Stufenlaufzeit in den Grundstufen (Stufe 1 und 2) automatisch Berücksichtigung findet, kommt es für das Aufrücken in die Stufen 4 bis 6 auf die individuelle Leistung des Beschäftigten an. Ist eine durchschnittliche Leistung während der Stufenlaufzeit in einer der Stufen 3 bis 5 nicht gegeben, kann dem Beschäftigten die nächste Stufe zeitlich später oder in gravierenden Fällen überhaupt nicht gewährt werden (siehe Ziff. 3.5.5).

3.5.1 Durchschnittliche Stufenlaufzeit

Die erforderliche Zeit für das Aufrücken in die nächsthöhere Stufe ist in den Entgeltgruppen 2 bis 15 degressiv ausgestaltet, d. h., die Zeit verlängert sich von Stufe zu Stufe um jeweils 1 Jahr.

 
St. 1 (1 Jahr) → St. 2 (2 Jahre) → St. 3 (3 Jahre) → St. 4 (4 Jahre) → St. 5 (5 Jahre) → St. 6

Aus den Stufenlaufzeiten ergibt sich, dass ein Beschäftigter ohne Veränderung der Entgeltgruppe und bei durchschnittlich guter Leistung ab der Einstellung in den Entgeltgruppen 2 bis 15 in der Regel eine ununterbrochene Tätigkeitszeit von 15 Jahren benötigt, um Stufe 6 zu erreichen. Im Falle einer Höhergruppierung verlängert sich diese Gesamtzeit, da in diesem Fall die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe mit dem Tag der Höhergruppierung neu beginnt (§ 17 Abs. 4 Satz 3 TVöD). Außerdem kann die Höhergruppierung bis zum 28.2.2014 (beim Bund) bzw. 28.2.2017 (bei der VKA-Regelung) auch dazu führen, dass der Beschäftigte einer niedrigeren Stufe zugeordnet wird (§ 17 [VKA] Abs. 4 Satz 1 TVöD).

 

Beispiel – Höhergruppierung vor dem 1.3.2017

Ein Beschäftigter, auf welchen der TVöD (VKA) Anwendung findet, hat noch keine Berufserfahrung und wird somit in EG 6 Stufe 1 eingestellt.

  1. Bei kontinuierlich durchschnittlich guter Leistung erreicht er nach 1 Jahr Stufe 2, nach 3 Jahren Stufe 3 (davon 2 Jahre in Stufe 2), nach 6 Jahren Stufe 4 (davon 3 Jahre in Stufe 3), nach 10 Jahren Stufe 5 (davon 4 Jahre in Stufe 4) und nach 15 Jahren Stufe 6 (davon 5 Jahre in Stufe 5).
  2. Nach 5 Jahren wird dem Beschäftigten eine höherwertige Tätigkeit übertragen und er wird in EG 8 höhergruppiert. Die Stufenlaufzeit in der höheren EG beginnt mit dem Tag der Höhergruppierung (§ 17 Abs. 4 Satz 3 TVöD), d. h.: Die Höhergruppierung erfolgt aus EG 6 Stufe 3 (2.647,62 EUR) in EG 8 Stufe 2 (2.744,42 EUR). Danach erreicht AN nach 7 Jahren Stufe 3 (davon 2 Jahre in Stufe 2), nach 10 Jahren Stufe 4 (davon 3 Jahre in Stufe 3), nach 14 Jahren Stufe 5 (davon 4 Jahre in Stufe 4) und nach 19 Jahren Stufe 6 (davon 5 Jahre in Stufe 5).

Anlässlich der zum 1.1.2014 in Kraft getretenen Entgeltordnung des Bundes wurden auch die Regelungen zur Höhergruppierung mit Wirkung zum 1.3.2014 für Höhergruppierungen, welche nicht mit der Überleitung in die Entgeltordnung in Zusammenhang stehen, geändert. Für Höhergruppierungen aufgrund der Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit erfolgt bei Beschäftigten des Bundes ab dem 1.3.2014 die stufengleiche Höhergruppierung ohne Mitnahme der Stufenlaufzeit. Für den Bereich der VKA ist mit Wirkung zum 1.3.2017 die stufengleiche Höhergruppierung ebenfalls ohne Mitnahme der Stufenlaufzeit (mit Ausnahme der Höhergruppierung aus Entgeltgruppe 9a Stufen 2 bis 4 in der Zeit vom 1.3.2017 bis 31.3.2019) für die Fälle vereinbart, die nicht im Zusammenhang mit der Überleitung stehen.

3.5.2 Besondere Stufenlaufzeiten

In Entgeltgruppe 1 ist die Stufenlaufzeit linear im Rhythmus von je 4 Jahren ausgestaltet (§ 16 [VKA] Abs. 4 Satz 3 bzw. [Bund] Abs. 5 Satz 3 TVöD).

Des Weiteren waren für Beschäftigte, auf welche der TVöD (VKA) Anwendung findet, bis zum 28.2.2018 im Anhang zu § 16 TVöD Sonderfälle geregelt, in welchen die Zeit bis zum Erreichen der nächsten Stufe abweichend von § 16 Abs. 3 Satz 1 TVöD bestimmt war. Im Geltungsbereich des TVöD (VKA) wurde der Anhang zu § 16 (VKA) TVöD, welcher seit 1.1.2017 noch beson...

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