Justiz soll bis 2018 digitalisiert werden

Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) will die Arbeitsprozesse der Justizbehörden und Gerichte digitalisieren. Statt wie bisher Papiere und Akten per Rollwagen über die Flure von A nach B zu befördern, soll der Rechts- und Geschäftsverkehr elektronisch ablaufen und Papier bis spätestens 2018 verschwinden, wie Heilmann sagte. Die Behörden müssten mit der Entwicklung neuer IT-Verfahren schneller und flexibler werden, forderte der Justizsenator. Vor allem sollen Polizei und Justiz künftig schneller und reibungsloser kommunizieren können.

Umsetzung von Vorgaben zur Digitalisierung

Heilmann setzt mit diesem Projekt bundesweite Vorschriften um, den Rechtsverkehr zu digitalisieren. Rechtsanwälte müssen danach bereits von 2016 an elektronisch erreichbar sein. Für Gerichte und Strafverfolger gelte diese Pflicht von 2018 an, hieß es.

Der CDU-Politiker möchte eine offene, auf dem Internet basierende Plattform entwickeln, auf der die einzelnen Programme für die fachlichen Verfahren aufgesetzt werden können. Der Justizsenator verglich dieses Vorhaben mit Apps für Smartphones. Er wolle keine einheitliche IT-Stelle für die gesamte Berliner Verwaltung, sagte Heilmann der Zeitung. «Großsysteme dauern oft zehn Jahre und gehen meist schief.»

Die gesamte Organisation der Informationstechnikstellen in der Berliner Justiz werde umgebaut, sagte Heilmann. Die bestehenden zwölf Hierarchieebenen will er auf vier reduzieren. Geführt werden sollen sie von einer Doppelspitze: Einem Richter und einem IT-Experten. Das sei «einmalig» in der Berliner Verwaltung», sagte Heilmann, ehemals erfolgreicher IT-Unternehmer.