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Mietpreisbremse in Thüringen in Kraft getreten

In Jena soll die Mietpreisbremse 2016 kommen
Bild: Jochen Sievert ⁄

Die Mietpreisbremse in Thüringen ist in Kraft getreten. In Erfurt und Jena sind ab sofort die Mieten bei neu abgeschlossenen Mietverträgen gedeckelt.

Am 31.3.2016 ist die Thüringer Mietpreisbegrenzungsverordnung in Kraft getreten. Damit wird in den Städten Erfurt und Jena die Mietpreisbremse eingeführt. Diese begrenzt den Anstieg der Mieten bei der Wiedervermietung von Wohnungen künftig auf ein Niveau von maximal zehn Prozent oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete. Die Verordnung, die am 30.3.2016 im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen verkündet wurde, gilt bis zum 31.1.2021.

Die Stadt Weimar, die ebenfalls die Einführung der Mietpreisbremse beantragt hatte, ist zunächst nicht erfasst. Der Landesregierung zufolge konnte dort kein angespannter Wohnungsmarkt festgestellt werden.

Wirkung der Mietpreisbremse soll beobachtet werden

Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller, soll Ende 2016 über erste Erfahrungen mit der Mietpreisbremse in Thüringen berichten und dabei ausführen, inwieweit es Anhaltspunkte gibt, um die Einführung einer Mietpreisbremse in weiteren Kommunen zu prüfen.

Kappungsgrenze wird eventuell gesenkt

Zudem wird geprüft, ob die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen in laufenden Mietverhältnissen auf 15 Prozent abgesenkt wird. Das Kabinett soll im September 2016 über das Ergebnis informiert und ggf. eine Verordnung über die Absenkung der Kappungsgrenze vorgelegt werden.

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