Krankenhaus

Die Corona-Pandemie hat den Personalmangel in der Pflege verschärft - und einige Krankenhäuser fürchten eine unklar umgesetzte Impfpflicht. mehr

Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen müssen bis 15. März einen Impfnachweis oder Genesenennachweis vorlegen. Bisher hat diese einrichtungsbezogene Impfpflicht keinen Einfluss auf die Kündigungszahlen. Das teilt die Deutsche Krankenhausgesellschaft mit.mehr

Die Rechtswirksamkeit der Versetzung einer Krankenschwester, die auf einer Intensivstation eine längere Pause beim Tragen einer FFP2-Maske verlangt hatte, konnte vom Landesarbeitsgericht Hamm nicht abschließend geklärt werden, weil zwischenzeitlich neue Umstände eingetreten waren.mehr

Viele Kliniken in Deutschland rechnen im ablaufenden Jahr mit wirtschaftlichen Verlusten. Zudem hat sich die Personalsituation in der Pflege zugespitzt, so eine aktuelle Umfrage.mehr

Sexuelle Belästigungen wie anzügliche Witze, obszöne Handy-Nachrichten oder unerwünschte Berührungen erleben meist weibliche Pflegekräfte und Ärztinnen an Kliniken immer häufiger. Mit welchen Maßnahmen können Arbeitgeber ihrer Fürsorgepflicht nachkommen?mehr

Die für Teilzeitbeschäftigte geltenden Regelungen im TVöD-K diskriminieren Teilzeitbeschäftigte nicht und sind wirksam, so das Bundesarbeitsgericht. Damit unterlag eine teilzeitbeschäftigte Pflegekraft im Rechtsstreit um die Zahlung von Überstundenzuschlägen für Mehrarbeit.mehr

Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) haben für das Jahr 2022 den pauschalierenden, tagesbezogenen Entgeltkatalog für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (PEPP-Entgeltkatalog 2022) vereinbart.mehr

Die Gewerkschaft ver.di hat für den 23. August bis 25. August 2021 in den großen kommunalen Krankenhäusern Berlins, der Charité und Vivantes, erneut zu Warnstreiks aufgerufen. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) verweist wie schon zuvor auf die Missachtung der Verhandlungszuständigkeit. mehr

In der Corona-Pandemie ist die Zahl der Pflegekräfte in deutschen Krankenhäusern gestiegen. Im Oktober 2020 arbeiteten insgesamt 710.663 Pflegerinnen und Pfleger in den Kliniken. Dies waren 18.500 mehr als im Oktober 2019.mehr

Für Ärzte, Pflegekräfte und Rettungssanitäter ist die Gefahr, schwer an Covid-19 zu erkranken, besonders hoch. Das hat eine Studie der Universität Glasgow ergeben.mehr

Eine aktuelle Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zeigt große Qualitätsunterschiede zwischen Kliniken bei Knieprothesenwechseln. Dazu wurden mehr als 16.000 Knieprothesenwechsel bei AOK-Versicherten in den Jahren 2014 bis 2018 ausgewertet.mehr

Ärzte an kommunalen Krankenhäusern haben seit dem 1. Januar 2020 einen Anspruch auf mindestens 2 freie Wochenenden pro Monat im Durchschnitt eines Kalenderhalbjahrs. Wenn diese im ersten Kalenderhalbjahr nicht gewährt wurden, können sie auf Antrag der Ärzte im nächsten Kalenderhalbjahr gewährt werden.mehr

In der Tarifrunde der Ärzte an Unikliniken in Hessen haben sich der Marburger Bund und das Land Hessen auf einen Tarifabschluss geeinigt. Die Ärzte erhalten eine Gehaltserhöhung und höhere Zeitzuschläge. Zudem sind die Arbeitgeber künftig zur Erfassung der Arbeitszeit verpflichtet.mehr

Das Bundesarbeitsgericht beschäftigte sich in einer aktuellen Entscheidung mit dem Eingruppierungsmerkmal "große Station". Ein solches Tätigkeitsmerkmal des TVöD/VKA liegt regelmäßig vor, wenn der Stationsleitung in einem Krankenhaus mehr als 12 Vollzeitkräfte fachlich unterstellt sind. Bei weniger Beschäftigten kann das Merkmal "groß" aber aufgrund anderer Bedingungen erfüllt sein.mehr

Eine ordnungsgemäße Aufklärung in Bezug auf eine mögliche Behandlung dient zum einen den Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung, aber auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Im Sachleistungssystem entscheidet letztlich der Versicherte, ob er die ihm ärztlich angebotene, medizinisch notwendige Leistung abruft, wie das Bundessozialgericht entschied.mehr

Mit einem Online-Analysebogen wurden die Risiken durch Nadelstichverletzungen bei Beschäftigten im Gesundheitswesen erfasst. Zusätzlich konnten die Teilnehmenden Verbesserungsvorschläge für ihren Arbeitsbereich Krankenhaus, Praxis oder ambulante bzw. stationäre Pflege machen.mehr

Die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte durch das Coronavirus sollen aufgefangen werden. Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz soll dabei die entsprechende rechtliche Grundlage bilden. Der Bundesrat hat das Gesetz in seiner Sondersitzung am 27.3.2020 gebilligt. Die Inhalte im Überblick.mehr

Zehn Millionen Atemschutzmasken und weitere Schutzausrüstung sollen an Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geliefert werden. Für Pflegeheime wurden zudem Sonderregeln vereinbart, um die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte zu reduzieren.mehr

Die Krankenhäuser in Deutschland sind gut auf steigende Infektionszahlen durch das Coronavirus vorbereitet. Die Kliniken verfügten über eingeübte Notfallpläne und könnten die Zahl der Isolierzimmer schnell erhöhen. Das teilt die Deutsche Krankenhausgesellschaft mit.mehr

Am 1. März 2020 tritt das Masernschutzgesetz in Kraft, das eine Impfpflicht gegen Masern einführt. Die Impfpflicht gilt nicht nur für Kinder, die in Kitas und Schulen geschickt werden, sondern auch für Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Wer ist betroffen und was ist zu beachten?mehr

Ab 2020 wirkt sich das Pflegeberufegesetz auf die Durchführung der Ausbildungen im Pflegebereich aus. Die bisher im Altenpflegegesetz und im Krankenpflegegesetz getrennt geregelten Pflegeausbildungen wurden in einem neuen Pflegeberufegesetz zusammengeführt. Dazu gibt es kritische Stimmen, aber auch Befürworter der Neuregelung.mehr

Der hessische Städtetag verlangt von der Landesregierung, sich stärker an der Finanzierung der Krankenhäuser in Hessen zu beteiligen. Gesetzliche Vorgaben für mehr Pflegepersonal könnten für einzelne Krankenhäuser ansonsten das finanzielle Aus bedeuten.    mehr

Viele Experten halten es für sinnvoll, kleinere Kliniken zu größeren zusammenzulegen und stärker auf Spezialisierung zu setzen. Mehrere Ministerpräsidenten hoben jedoch die Bedeutung einer guten Versorgung in der Fläche hervor. mehr

Die Ausbildung von Anästhesietechnischen Assistenten (ATA) und von Operationstechnischen Assistenten (OTA) ist neu geregelt worden. Das Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetz wurde am 20.12.2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.mehr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert ein höheres Strafmaß bei Übergriffen gegen Klinikmitarbeiter. Eine vergleichbare Regelung gilt auch bei Gewalt gegen Feuerwehrleute und Polizisten.mehr

Werden Patientendaten in Krankenhäusern nicht korrekt zugeordnet, kann dies wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung ein Bußgeld nach sich ziehen.mehr

In den Tarifverhandlungen der Unikliniken in Baden-Württemberg hat es eine Einigung gegeben. Für die 25.000 nicht-ärztlichen Beschäftigten an den vier Unikliniken wurde eine Erhöhung des Entgelts um 7,1 Prozent vereinbart.mehr

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert bessere Arbeitsbedingungen und deutlich mehr Geld für rund 20.000 Ärzte an Universitätskliniken.mehr

In der Tarifrunde für Ärzte an kommunalen Krankenhäusern haben die VKA und der Marburger Bund am 26. September 2019 Änderungstarifverträge vereinbart. Die Ärzte erhalten eine Entgelterhöhung von 6,64 Prozent in drei Stufen.mehr

Die Vorgaben für die Mindestbesetzung mit Pflegekräften in Krankenhäusern sollen ausgedehnt werden. Ab 1.1.2020 sollen in weiteren Stationen Untergrenzen gelten, so ein Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. mehr

Dürfen Krankenhäuser Zeiten, in denen ein Neugeborenes oder ein Säugling mittels High-Flow-Nasenkanüle (HFNC) bei der Atmung unterstützt wird, eine Zusatzvergütung für eine maschinelle Beatmung abrechnen? Das hatte das Bundessozialgericht am 30.7.2019 zu entscheiden.mehr

Die Versorgung der Patienten in Deutschland könnte einer Studie zufolge durch die Schließung von mehr als jedem zweiten Krankenhaus erheblich verbessert werden. Zahlreiche Akteure im Gesundheitswesen äußerten sich kritisch zu den Schlussfolgerungen der Studie.mehr

Der schnelle Weg in die Klinik ist gerade in Notfallsituationen enorm wichtig. Auf dem Land ist dies jedoch mitunter schwierig, in dünn besiedelten Gegenden drohen oft lange Fahrten zum nächsten Krankenhaus. Insgesamt 120 Kliniken sollen jetzt von einer zusätzlichen Finanzierung profitieren. mehr

Der Zeitzuschlag für Samstagsarbeit bei Wechselschicht- bzw. Schichtarbeit für Beschäftigte in kommunalen Krankenhäusern soll ab dem 1.7.2019 auf 20 Prozent angehoben werden. Darauf hat sich die VKA mit den Gewerkschaften ver.di und dbb geeinigt.mehr

In einer aktuell veröffentlichten gemeinsamen Erklärung haben die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) auf erneute Kostenbelastung durch die angestrebten Sonderregelungen der Gewerkschaften ver.di und dbb beamtenbund und tarifunion hingewiesen.mehr

Neue Vorgaben für Mindestgrenzen beim Fachpersonal sind von vielen Kliniken aufgrund des Fachkräftemangels nicht mehr zu erfüllen. Immer häufiger müssen Krankenhäuser daher Abteilungen für neue Patienten sperren und diese weiterverweisen.  mehr

Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) entschieden.mehr

Werden Ärzte in einem Krankenhaus als Honorarärzte tätig, sind sie in dieser Tätigkeit nicht als Selbstständige anzusehen. Vielmehr werden sie als Beschäftigte des Krankenhauses sozialversicherungspflichtig, so das Urteil des Bundessozialgerichts.mehr

Im Kampf gegen die Personalnot in der Pflege will die Bundesregierung eine bessere Bezahlung durchsetzen, um mehr Fachkräfte zu gewinnen. Außerdem sollen die Arbeitsbedingungen verbessert werden.mehr

Krankenkassen haben grundsätzlich einen Erstattungsanspruch auf die Umsatzsteuer von Medikamenten, die im Rahmen einer ambulanten Krebsbehandlung entrichtet wurden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) am 9.4.2019 mit seinem Urteil entschieden. mehr

Die geburtshilfliche Abteilung eines Krankenhauses musste geschlossen werden, weil der einzige Belegarzt in diesem Bereich gekündigt hatte. Daraufhin wurde allen Beleghebammen durch die Krankenhausbetreiberin außerordentlich gekündigt. Zu Recht?mehr

„Honorarärzte“, die entsprechend ihrer ärztlichen Ausbildung in den klinischen Alltag eingegliedert sind und einen festen Stundenlohn erhalten, sind regelmäßig abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Dies entschieden mehrere Landessozialgerichte.mehr

Krankenhausärzte dürfen nicht zum ärztlichen Bereitschaftsdienst herangezogen werden. Das hat das Bundessozialgericht am 12.12.2018 entschieden und damit einem leitenden Oberarzt rechtgegeben, der sich gegen diese Praxis in Hessen gewandt hatte.mehr

Die tatsächliche Wochenarbeitszeit beträgt bei mehr als der Hälfte der Ärzte und Ärztinnen in Krankenhäusern über 49 Stunden. Der Marburger Bund fordert erneut dazu auf, dort verstärkt ein Auge auf die Arbeitszeiten zu richten. Viele Ärzte sprechen sich für anlasslose Kontrollen aus.mehr

Der Bundestag hat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass in der Altenpflege 13.000 neue Stellen geschaffen und von den Krankenkassen finanziert werden. Für die Pflege in den Krankenhäusern soll eine Mindestpersonalausstattung erreicht werden.mehr

Die Verordnung über die Untergrenzen in der Pflege, die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf den Weg gebracht wurde, ist in Kraft. Damit gelten für vier Krankenhausbereiche ab dem 1.1.2019 festgelegte Untergrenzen beim Einsatz von Pflegekräften und Pflegehilfskräften.mehr

Für den GKV-Spitzenverband geht das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz teilweise an den Problemen beim Thema Pflege vorbei. Unter anderem wird eine Zweckentfremdung von Pflegeerlösen beklagt.mehr

Bei einer Unterschriftenaktion haben sich 100.000 Menschen in Bayern für ein Volksbegehren ausgesprochen, um die Pflege zu verbessern. Die Patientenversorgung soll verbessert und die Pflegekräfte sollen entlastet werden.mehr

In einem Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Arbeitnehmerrechte in kirchlichen Einrichtungen gestärkt. Die Kündigung eines katholischen Chefarztes durch ein Düsseldorfer Krankenhaus nach seiner Wiederheirat könne eine verbotene Diskriminierung darstellen, urteilten die Luxemburger Richter.mehr

Eine Ärztin kann neben ihrer Beschäftigung in einer Klinik auch als Notärztin im Rahmen einer freien Mitarbeit durch eine andere Organisation eingesetzt werden. Das gelebte Vertragsverhältnis entspricht vorliegend auch dem vereinbarten Vertrag über ein selbstständiges Dienstverhältnis.mehr