Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Spindler, Zur steuerlichen Behandlung nachträglicher Erschließungskosten, DB 1996, 444;

Schoor, Bilanzierung von Erschließungsbeiträgen, StBp 1997, 239;

Kupfer, Erschließungsbeiträge…, KÖSDI 2001, 12 914;

Rade/Stobbe in H/H/R, § 6 EStG Rz 305f (Mai 2017).

 

Rn. 648

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

Einen ständigen Zankapfel in der Rspr stellt die bilanzmäßige Behandlung der sog Erschließungskosten dar, die an öff Hände und andere Institutionen, die sich mit der Ver- und Entsorgung im Grundstücksbereich befassen, zu entrichten sind. Bilanzrechtlich wird eine Aktivierung als AK häufig mit der durch die Erschließung verbundenen Werterhöhung des Grundstückes begründet. Diese Begründung ist indes systematisch unzutreffend, da es sich beim Anschaffungsvorgang ja gerade nicht um eine werterhöhende, sondern um eine wertneutrale Maßnahme handelt (s Rn 151 sowie die AK-Definition in § 255 Abs 1 HGB). Das Vorliegen von AK kann in diesen Fällen nach der Gesetzesdefinition nur in der Versetzung in den betriebsbereiten Zustand gefunden werden. Mindestens ebenso gut lassen sich diese Erschließungsmaßnahmen unter den HK-Begriff (s Rn 256f) subsumieren. Differenzierend hierzu der BFH BStBl II 1994, 842, der die erstmals durchgeführte Erschließungsmaßnahme den AK und eine spätere Ersetzung oder Modernisierung dieser Erschließung (Veränderung des Straßenbelages und Schaffung von Gehwegen) Erhaltungsaufwendungen zuordnet u damit indirekt an den Gegensatz zu den HK argumentativ anschließt (s Rn 276ff).

 

Rn. 649

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

Die einschlägige BFH-Rspr ist für Grundstücke im BV (Bilanzierung) genauso heranzuziehen wie für solche im PV (Einkünfte aus VuV).

 

Rn. 650

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

Spindler, DB 1996, 444 hat die seinerzeit gültige Rechtslage nach Maßgabe der BFH-Rspr systematisiert zusammengefasst. Danach gilt: Erstmalige Erschließungsmaßnahmen sind als Kosten der Versetzung in die Betriebsbereitschaft nachträgliche AK des Grund und Bodens. Bei weiteren Erschließungsmaßnahmen (Zweiterschließung) gleicher Zielrichtung ist zu differenzieren, ob diese Maßnahmen das Grundstück in der Substanz oder im Wesen verändern (dann HK) oder nicht (dann Erhaltungsaufwand). Die mit der Maßnahme verbundene Werterhöhung des Grundstücks ist nur bedingt Maßstab für die Bilanzierung (BFH BStBl II 1996, 134; 1991, 448: nicht entscheidend; BFH BStBl II 1996, 190: doch entscheidend).

 

Rn. 651

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

vorläufig frei

 

Rn. 652

Stand: EL 133 – ET: 01/2019

Bsp aus der BFH-Rspr zu aktivierungspflichtigen (bei Grund und Boden) Ersterschließungen:

Zu den HK des Gebäudes zählen:

  • Hausanschlusskosten einschließlich Kanalanstichgebühr, BFH BStBl II 1968, 178, (anders Kanalbaubeitrag);
  • Sielanschlusskosten, EFG 1996, 135;
  • Ansiedlungsbeiträge als "Ersatz" der Baugenehmigung, BFH BStBl II 1976, 449;
  • Garagenplatzablösebeitrag, BFH BStBl II 1984, 702;
  • Nachfolgelastenbeiträge;
  • Kinderspielplatz, wenn dem StPfl Aufwendungen für die Anlage eines Kinderspielplatzes im Zusammenhang mit der Errichtung eines Wohngebäudes entstehen, weil die Gemeinde als Eigentümerin den Kinderspielplatz angelegt und dafür Beiträge von den Grundstückseigentümern erhoben hat; ansonsten selbstständiges WG (R 6.4 Abs 2 EStR 2012);

In Sonderfällen wird vom BFH ein immaterielles WG angenommen oder abgelehnt:

  • Gebühren für besondere betrie...

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