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Wann ist ein Zuschuss für eine Maßnahme der Arbeitsmarktförderung umsatzsteuerlich relevant? Ein aktuelles FG-Urteil befasst sich mit dieser Frage.
Das Schleswig-Holsteinische FG bezog Stellung zur Versteuerung eines aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Bewilligungsbescheids gezahlten Zuschusses für eine Maßnahme der Arbeitsmarktförderung.
In dem Urteilsfall berät die Klägerin (eine Gesellschaft) Existenzgründer und junge Unternehmen. Sie vermietet Räumlichkeiten an diese Unternehmen und bietet weitere Leistungen an. Die Klägerin erhielt im Streitjahr 2008 Zuschüsse für die Mitarbeit an einem Projekt für arbeitssuchende Menschen. Fraglich ist nun, ob diese Zuschüsse umsatzsteuerlich relevant sind. Das FG bejahte dies in seiner Entscheidung.
Schleswig-Holsteinisches FG, Urteil v. 15.5.2017, 4 K 46/16, Newsletter III/2017 des FG veröffentlicht am 4.10.2017