Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, Erb ... / I. Regelungsinhalt

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence

Rz. 1

^{^{[Autor/Stand]}} § 17 GrStG enthält die Regelungen zur Neuveranlagung der Steuermessbeträge für Zwecke der Grundsteuerfestsetzung. Die Vorschrift ist durch Artikel 1 des Gesetzes zur Reform der Grundsteuer vom 7.8.1973^{^[2]} in das Grundsteuergesetz (GrStG) aufgenommen worden. Sie wurde zuletzt vor der Grundsteuerreform durch Artikel 15 Nr. 3 des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung vom 14.12.1976^{^[3]} geändert und ist am 1.1.1977 in Kraft getreten.

Rz. 2

^{^{[Autor/Stand]}} Im Rahmen der Grundsteuerreform ist § 17 GrStG durch das Gesetz zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts vom 26.11.2019^{^[5]} geändert worden. Bei der Änderung handelt sich um eine Folgeänderung aufgrund des Wegfalls der Einheitsbewertung. Entsprechend wurde im § 17 Abs. 1 GrStG der Verweis ins Bewertungsgesetz angepasst. Nicht angepasst wurde zunächst der Verweis im § 17 Abs. 2 Nr. 1 GrStG; dort wurde – wie in der zuvor geltenden Fassung des GrStG – auf den Einheitswert verwiesen. Hierbei handelte es sich um ein redaktionelles Versehen des Gesetzgebers, welches im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020^{^[6]} korrigiert wurde (vgl. dazu auch Rz. 31).

Rz. 3

^{^{[Autor/Stand]}} Die Vorschrift des § 17 GrStG ist im Abschnitt II des GrStG zur Bemessung der Grundsteuer aufgeführt und enthält die Regelungen zur Neuveranlagung, die aus verschiedenen Gründen nach § 17 Abs. 1 und 2 GrStG in Betracht kommen kann. In § 17 Abs. 3 und 4 GrStG wird geregelt, zu welchem Zeitpunkt eine Neuveranlagung durchzuführen ist.

Rz. 4

^{^{[Autor/Stand]}} Der geänderte § 17 GrStG gilt gemäß § 37 Abs. 1 GrStG erstmals für die Grundsteuer des Kalenderjahres 2025. Für die Grundsteuer bis einschließlich zum Kalenderjahr 2024 findet das Grundsteuergesetz in seiner bisherigen Fassung weiter Anwendung.