Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 7g ... / 5. Überblick über die Kernbereiche der Neuregelung durch das StÄndG 2015

Rn. 11

Stand: EL 155 – ET: 12/2021

Das StÄndG 2015 hatte in Bezug auf den IAB Folgendes – zusammengefasst auf zwei Punkte – geändert:

(1)

Entfall der Investitionsabsicht (dazu BFH BStBl II 2017, 298; 2017, 302; 2017, 306; FG BBg 11 K 11 050/14, rkr, DStRE 2017, 387; Reddig NWB 48/2015, 3574). Wegen Möglichkeit der Rückgängigmachung des IAB als ausreichende Sanktion durch § 7g Abs 3 S 1ff EStG s Rn 177ff.

(2)

Flexibilisierung des IAB, dh, er kann auch für andere begünstigte angeschaffte/hergestellte WG als ursprünglich geplant (sofern verfahrensrechtlich zulässig), verwendet werden. Daraus folgt ua Der Gesetzgeber will seitdem nur noch die Summe der IAB an das FA mitgeteilt wissen (§ 7g Abs 1 S 2 Nr 2 EStG). Der Gesetzgeber verzichtet auf das Erfordernis der Funktionsbenennung, weil der IAB nicht mehr an ein bestimmtes WG gekettet ist (Hörster, NWB 44/2015, 3234; Reddig, NWB 48/2015, 3574). Der Gesetzgeber verwendet jetzt statt Singular den Plural in Bezug auf den IAB, weil es insb auf die Summe der IAB ankommt (s Rn 31).