Rn. 1710
Stand: EL 148 – ET: 12/2020
Beispiel: Spitzenausgleich bei echter Realteilung
Die Bilanz der aus drei gleichberechtigten Mitunternehmern bestehenden OHG sieht wie folgt aus (Teilwerte = gemeine Werte in Klammern):
| Aktiva | Schlussbilanz | Passiva | |||
|---|---|---|---|---|---|
| Teilbetrieb 1 | (700) | 210 | Kapitalkonto X | 280 | |
| Teilbetrieb 2 | (400) | 280 | Kapitalkonto Y | 280 | |
| Grundstück | (400) | 350 | Kapitalkonto Z | 280 | |
| 840 | 840 | ||||
X erhält Teilbetrieb 1, Y Teilbetrieb 2 und Z das für die beiden Teilbetriebe nicht betriebsnotwendige Grundstück. Da X, gemessen an den Teilwerten, 200 mehr erhält, als ihm nach Quote zusteht, zahlt er einen Spitzenausgleich an Y und Z von je 100.
Lösung:
Die Zahlung eines Spitzenausgleich steht einer ansonsten zu Buchwerten erfolgenden Realteilung nicht entgegen. Es entsteht für Y und Z jedoch ein Veräußerungsgewinn, der, mangels Aufdeckung aller stillen Reserven, nicht nach §§ 16, 34 EStG begünstigt ist.
Durch die Zahlung von 200 erwirbt X den Teilbetrieb 1 zu 2/7 (200/700) entgeltlich. Diese 2/7 entsprechen einem anteiligen Buchwert des Teilbetriebs 1 von 60. In der Eröffnungsbilanz seines BV stockt X den Buchwert des Teilbetriebs 1 somit um (200–60) 140 auf insgesamt 350 auf:
| Aktiva | Eröffnungsbilanz | Passiva | |||
|---|---|---|---|---|---|
| Teilbetrieb 1 | (700) | 350 | Kapitalkonto X | 350 | |
| 350 | 350 | ||||
Y und Z erzielen jeweils einen Veräußerungserlös von 100, der für den anteiligen Buchwert (je 1/7) des Teilbetriebs 1 gezahlt wird. Der laufende Gewinn von Y und Z beträgt somit jeweils 70 (100 ./. 30). Dieser Gewinn unterliegt nicht der GewSt, weder nach § 7 S 1 GewStG noch nach § 7 S 2 GewStG). Teilbetrieb 2 und Grundstück werden von Y bzw Z zu Buchwerten übernommen.
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