Rz. 7
Die Bundesregierung ist des Weiteren ermächtigt nach § 255 b Abs. 2 Satz 1 bis zum 31. Dezember eines jeden Jahres die Umrechnungswerte der Anl. 10 zum SGB VI, die im Rahmen des § 256a Abs. 1 benötigt werden, fortzuschreiben bzw. die vorläufigen Umrechnungswerte festzulegen.
Rz. 8
Die Verordnungsermächtigung erfasst dabei folgende 2 Regelungsgegenstände:
- Umrechnungswert für das vergangene Kalenderjahr (Nr. 1) und
- vorläufiger Umrechnungswert für das folgende Kalenderjahr (Nr. 2).
Rz. 9
Die für die Bestimmung der Umrechnungswerte benötigten endgültigen und vorläufigen Durchschnittsentgelte werden regelmäßig zum Jahresende in einer Sozialversicherung-Rechengrößenverordnung fortgeschrieben; anschließend werden diese Durchschnittsentgelte in die Anlage 1 zum SGB VI – Durchschnittsentgelt in Euro/DM/RM – aufgenommen (vgl. insoweit auch die Komm. zu § 69).
Rz. 10
Damit die im Beitrittsgebiet erzielten niedrigeren Arbeitsverdienste für den Vergleich mit den Durchschnittsentgelten (West) hochgewertet werden können, bedarf es der Festlegung eines Umrechnungswertes (vgl. § 256a). Dieser Umrechnungswert wird in die Anl. 10 zum SGB VI eingestellt und entspricht für die Jahre bis 2018 dem Verhältniswert des Durchschnittsentgelts (West) zum Durchschnittsentgelt (Ost) (GRA der DRV zu § 255b SGB VI, Stand: 7.5.2018, Anm. 3). Durch die angestrebte Rentenangleichung bis 2024 wird dieser Hochrechnungswert schrittweise abgeschmolzen (vgl. weitergehend sogleich Rz. 11 ff.).
Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Steuer Office Excellence. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen
Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen