Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / c) Form und Inhalt
 

Rz. 16

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Eine bestimmte Form für die Anfrage schreibt § 42e EStG nicht vor, also auch keine Textform. Eine mündliche oder fernmündliche Anfrage wird die ArbG-Stelle des FA idR nicht unbeantwortet lassen (> Rz 8). Das FA handelt aber im Rahmen pflichtgemäßen Ermessens, wenn es für eine verbindliche Entscheidung über die Behandlung eines konkreten Sachverhalts eine schriftliche Anfrage verlangt. Entsprechend wird das FA die Auskunft schriftlich erteilen (> R 42e Abs 1 Satz 3 LStR; BMF vom 12.12.2017, BStBl I, 1656).

Der Anfragende hat deshalb den Sachverhalt, zu dessen steuerlicher Behandlung das FA Stellung nehmen soll, in allen wesentlichen Punkten darzulegen, wenn er sich absichern will. Ergibt sich später, dass der Sachverhalt in einem für die Entscheidung erheblichen Punkt anders verwirklicht worden ist, wird das FA an einer abweichenden Entscheidung durch die Anrufungsauskunft grundsätzlich nicht gehindert (> Rz 33).

 

Rz. 17

Stand: EL 115 – ET: 05/2018

Kommt bei ArbG mit mehreren Betriebsstätten eine zentrale örtliche Zuständigkeit in Betracht (> Rz 20), muss der ArbG in seiner Anfrage sämtliche Betriebsstätten-FÄ, die für seine lohnsteuerlichen Betriebsstätten zuständig sind, das FA der Geschäftsleitung und erforderlichenfalls die Betriebsstätte mit den meisten ArbN angeben und erklären, für welche Betriebsstätten die Auskunft von Bedeutung ist. Entsprechendes gilt für die Anfragen anderer Beteiligter.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel). Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel) 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge