Treuepflicht

Zusammenfassung

 

Begriff

Die Treuepflicht ist die Pflicht des Arbeitnehmers, seine Verpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis so zu erfüllen, seine Rechte so auszuüben und die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis stehenden Interessen so zu wahren, wie dies von ihm nach Treu und Glauben billigerweise verlangt werden kann.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Wichtige Rechtsgrundlagen sind §§ 241 Abs. 2, 242, 666 BGB und 5 Abs. 1 EFZG.

Arbeitsrecht

1 Allgemeines

Die Treuepflicht des Arbeitnehmers entspricht der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers.

Sie ist eine Nebenpflicht im Arbeitsverhältnis und folgt aus dem personenrechtlichen Charakter des Arbeitsvertrags. Die Treuepflicht folgt aus der Arbeitspflicht des Arbeitnehmers, wie sie sich auch aus dem alle Schuldverhältnisse beherrschenden Grundsatz ergibt, dass der Schuldner die Leistung so zu bewirken hat, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern. Dennoch geht sie weiter als die Arbeitspflicht, weil sie auch das Verhalten des Arbeitnehmers betrifft, das nicht unmittelbar mit der Arbeitsleistung zusammenhängt.

2 Intensität der Treuepflicht

Je enger die persönlichen Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind, umso stärker ist die Treuepflicht, sie ist also z. B. bei leitenden Angestellten stärker als bei Hilfsarbeitern, bei langjährigen Arbeitnehmern größer als bei soeben Eingestellten. Bei den in die häusliche Gemeinschaft aufgenommenen Arbeitnehmern geht die Treuepflicht weiter als bei gewerblichen Arbeitnehmern in größeren Betrieben. Die Treuepflicht setzt aber nicht unbedingt ein persönliches Verhältnis des Arbeitnehmers zu dem Arbeitgeber voraus. Sie besteht auch dann, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitgeber überhaupt nicht persönlich kennt oder wenn der Arbeitgeber eine juristische Person ist. Die Treuepflicht verbietet dem Arbeitnehmer jedoch keineswegs, seine eigenen Interessen gegenüber dem Arbeitgeber wahrzunehmen, z. B. durch Klage vor dem Arbeitsgericht, Teilnahme an Streiks, Beitritt zur Gewerkschaft.

3 Inhalt der Treuepflicht

Die Treuepflicht ist in erster Linie eine Unterlassungspflicht, aber auch eine Pflicht zum Handeln. Zu den Unterlassungspflichten gehören z. B.: die Verschwiegenheitspflicht, diese ist jedoch auch häufig schon spezialgesetzlich geregelt die Verpflichtung, Äußerungen zu unterlassen, die den Ruf des Unternehmens oder seinen Kredit schädigen könnten (Anzeigen bei Behörden, die strafbare Handlungen oder öffentliche Missstände betreffen, bedürfen sorgfältiger Prüfung durch den Arbeitnehmer); jedoch braucht der Angestellte des öffentlichen Dienstes keine Kündigung zu befürchten, wenn er von seinem Petitionsrecht durch Einlegung einer Dienstaufsichtsbeschwerde Gebrauch und dabei auf gewisse Missstände in seinem Amt aufmerksam macht. Weiter ergibt sich aus der Treuepflicht das Verbot, Schmiergelder anzunehmen, und das Wettbewerbsverbot. Der arbeitsunfähig krankgeschriebene Arbeitnehmer hat wegen der Treuepflicht alles zu unterlassen, was seine Genesung verzögern könnte.

Die Treuepflicht kann den Arbeitnehmer aber auch zu einem aktiven Handeln verpflichten. Der Arbeitnehmer ist danach zur Anzeige drohender Schäden verpflichtet, z. B. Fehler am Arbeitsmaterial, an Maschinen oder Werkzeugen, u. U. auch zur Anzeige von Straftaten anderer Arbeitnehmer. Bei der Annahme einer Verpflichtung zur Anzeige von Straftaten anderer Arbeitnehmer ist jedoch Zurückhaltung geboten. Es kommt ganz auf die Umstände des Einzelfalls an. Von Bedeutung sind vor allem die Stellung und die Aufgaben des Arbeitnehmers im Betrieb. Es ist klar, dass der Arbeitnehmer mit ausgesprochenen Überwachungsaufgaben (z. B. Hausdetektiv) weitergehende Anzeigepflichten hat als andere Arbeitnehmer. Aber auch die Höhe des entstandenen oder noch zu erwartenden Schadens und die Gefahr weiterer Schäden, die Vorwerfbarkeit des schädigenden Verhaltens und anderes müssen beachtet werden. Leistet der Arbeitgeber offenkundig eine Überzahlung an den Arbeitnehmer, ist dieser zur unverzüglichen Offenlegung verpflichtet. Denn die Treuepflicht gebietet ihm, auf die schutzwürdigen Interessen des Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen. Ferner ergibt sich aus der Treuepflicht, dass der Arbeitnehmer z. B. voraussehbare Arbeitsverhinderungen rechtzeitig mitteilen muss, und zwar nicht nur bei Krankheit. Ein Anspruch auf Auskunft durch den Arbeitnehmer ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitgeber in entschuldbarer Weise über Bestehen und Umfang seines Rechts im Ungewissen ist, während der Arbeitnehmer unschwer Auskunft erteilen kann.

Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung der Treuepflicht kann der Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpflichtet sein. Auch kann ein Kündigungsgrund gegeben sein.

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