Was der Aufhebungsvertrag regeln sollte

Mit einem Aufhebungsvertrag können Arbeitgeber und Arbeitnehmende vereinbaren, dass das Arbeits­verhältnis einvernehmlich beendet wird. Welche Aspekte darin geregelt werden sollten, um Anreize zur Beendigung zu schaffen und Streitigkeiten im Nachhinein zu vermeiden.

Aus Arbeitgebersicht bietet der Aufhebungsvertrag den signifikanten Vorteil gegenüber einer arbeitgeberseitigen Kündigung, dass kein Beteiligungsrecht des Betriebsrats besteht und kein Kündigungsgrund im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes vorliegen und gegebenenfalls dargelegt und bewiesen werden muss. Auch aus der Perspektive eines Arbeitnehmers kann ein Aufhebungsvertrag von Interesse sein, wenn zum Beispiel der neue Job schon in Aussicht ist, aber ihn die Kündigungsfrist noch lang an den "alten" Arbeitgeber binden würde. Außerdem kann eventuell eine Abfindung vereinbart werden, auch wenn darauf kein Anspruch besteht.

Ein Aufhebungsvertrag sollte zwingend klar regeln, welches Arbeitsverhältnis bzw. welche Arbeitsverhältnisse beendet wird bzw. werden. Dies kann insbesondere wichtig werden, wenn es Konzerngesellschaften gibt. Das Beendigungsdatum muss eindeutig vereinbart werden. 

Der Aufhebungsvertrag unterliegt wegen seiner Beendigungswirkung hinsichtlich des Arbeitsverhältnisses der s...

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Dies ist ein Beitrag aus der Zeitschrift Personalmagazin.
Personalmagazin 9/2023

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Schlagworte zum Thema:  Aufhebungsvertrag