Die Zeitumstellung hat Folgen für Arbeitszeit und Vergütung. Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Die Zeitumstellung sorgt nicht nur im Biorhythmus für Probleme. Auch Arbeitgeber müssen die fehlende oder zusätzliche Stunde mitbedenken - sowohl in der Arbeitszeit und der Schichtplanung also auch bei der Vergütung. Markus Diepold, Fachanwalt für Arbeitsrecht, erläutert die Fakten im Interview.

Haufe Online-Redaktion:

Muss ein Arbeitnehmer in der Nachtschicht wegen der Zeitumstellung eine Stunde mehr arbeiten?

Markus Diepold: Wenn es ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung regelt, dann ja. Leider fehlen aber oftmals eindeutige Regelungen. Dann muss man eine Interessensabwägung vornehmen. Bei kontinuierlichen Schichtsystemen hat der Arbeitgeber nach einer älteren Entscheidung des BAG (Urt. v. 11.09.1985, 7 AZR 276/83) ein berechtigtes Interesse, dass Lücken oder Überschneidungen zwischen den Schichten vermieden werden. Besteht eine Betriebsvereinbarung zur Schichtarbeit, ist diese so auszulegen, dass der Arbeitgeber die zusätzliche Stunde anweisen kann.

Haufe Online-Redaktion:

Muss die zusätzliche Arbeitsstunde bezahlt werden?

Diepold: Maßgeblich sind tarifvertragliche, betriebliche oder arbeitsvertragliche Regelungen. In Arbeitsverträgen ist z. B. häufig auch geregelt, dass eine bestimmte Anzahl von Überstunden mit der Bruttomonatsvergütung abgegolten wird. Ist die Regelung wirksam, erfasst sie dann auch die zusätzliche Arbeitsstunde infolge der Zeitumstellung. Ist dagegen tarifvertraglich eine feste Wochenarbeitszeit geregelt, eine Regelung zur Vergütung von Überstunden im Tarifvertrag getroffen (Regelfall) und wird die Wochenarbeitszeit aufgrund der zusätzlichen Stunde überschritten, ist diese als Überstunde zu vergüten oder mit einem entsprechenden Zuschlag in ein Arbeitszeitkonto einzustellen.

Besteht dagegen keine Regelung im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag, hilft ein Rückgriff auf § 612 BGB. Es ist zu prüfen, ob die Überstunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist (BAG, Urt. v. 22.02.012 – 5 AZR 765/10). In der Regel ist dies wohl zu bejahen.

Haufe Online-Redaktion:

Kann es auch Probleme mit dem Arbeitszeitgesetz geben?

Diepold: Arbeitszeitrechtlich ergibt sich in der Regel kein Problem. Bei Nachtarbeit darf die werktägliche Arbeitszeit zwar acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann jedoch ausnahmsweise auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von einem Kalendermonat oder innerhalb von vier Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 6 Abs. 2 ArbZG).


Dr. Markus Diepold ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner des Berliner Dentons Büro.

Schlagworte zum Thema:  Arbeitszeit, Arbeitsentgelt, Schichtarbeit

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