0

| Arbeitszeit

Auswirkungen der Zeitumstellung auf die Arbeitszeit und Vergütung

Wenn der Zeit zurückgedreht wird
Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Am kommenden Sonntag wird um 03:00 Uhr die Uhr eine Stunde zurückgestellt. Durch die Umstellung auf die Winterzeit wird die Nacht also eine Stunde länger. Wie wirkt sich die Umstellung auf die Arbeitszeit und die Vergütung von Arbeitnehmern aus? Dr. Markus Diepold, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Salans LLP , erläutert die Auswirkungen.

Haufe Online: Muss ein Arbeitnehmer in der Nachtschicht wegen der Zeitumstellung eine Stunde mehr arbeiten?

Dr. Markus Diepold: Wenn es ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung regelt, dann ja. Leider fehlen aber oftmals eindeutige Regelungen. Dann muss man eine Interessensabwägung vornehmen. Bei kontinuierlichen Schichtsystemen hat der Arbeitgeber nach einer älteren Entscheidung des BAG (Urt. v. 11.09.1985, 7 AZR 276/83) ein berechtigtes Interesse, dass Lücken oder Überschneidungen zwischen den Schichten vermieden werden. Besteht eine Betriebsvereinbarung zur Schichtarbeit, ist diese so auszulegen, dass der Arbeitgeber die zusätzliche Stunde anweisen kann.

Haufe Online: Muss die zusätzliche Arbeitsstunde bezahlt werden?

Dr. Markus Diepold: Maßgeblich sind tarifvertragliche, betriebliche oder arbeitsvertragliche Regelungen. In Arbeitsverträgen ist z. B. häufig auch geregelt, dass eine bestimmte Anzahl von Überstunden mit der Bruttomonatsvergütung abgegolten wird. Ist die Regelung wirksam, erfasst sie dann auch die zusätzliche Arbeitsstunde infolge der Zeitumstellung. Ist dagegen tarifvertraglich eine feste Wochenarbeitszeit geregelt, eine Regelung zur Vergütung von Überstunden im Tarifvertrag getroffen (Regelfall) und wird die Wochenarbeitszeit aufgrund der zusätzlichen Stunde überschritten, ist diese als Überstunde zu vergüten oder mit einem entsprechenden Zuschlag in ein Arbeitszeitkonto einzustellen.

Besteht dagegen keine Regelung im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag, hilft ein Rückgriff auf § 612 BGB. Es ist zu prüfen, ob die Überstunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist (BAG, Urt. v. 22.02.012 – 5 AZR 765/10). In der Regel ist dies wohl zu bejahen.

 

Haufe Online: Kann es auch Probleme mit dem Arbeitszeitgesetz geben?

Dr. Markus Diepold: Arbeitszeitrechtlich ergibt sich in der Regel kein Problem. Bei Nachtarbeit darf die werktägliche Arbeitszeit zwar acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann jedoch ausnahmsweise auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von einem Kalendermonat oder innerhalb von vier Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 6 Abs. 2 ArbZG).

Das Interview führt: Renate Fischer, Ass. jur. (Haufe Lexware)

Interviewpartner: Dr. Markus Diepold, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Salans LLP in Berlin

Haufe Online Redaktion

Arbeitszeit, Arbeitsentgelt, Schichtarbeit, Talent Management

Aktuell

Meistgelesen