Sachverhalt
Ein pflichtversicherter Arbeitnehmer erhält seit 2022 ein monatliches Gehalt i. H. v. 5.300 EUR. Zum 1.7.2023 erfolgt eine Entgelterhöhung auf 5.700 EUR monatlich.
Im Dezember 2023 wird ein unbezahlter Urlaub vom 1.6. bis 31.7.2024 vereinbart.
Für welche Zeiträume besteht in den Jahren 2023 und 2024 Versicherungspflicht bzw. Versicherungsfreiheit zur Krankenversicherung?
Ergebnis
Das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt beträgt seit 2022 (5.300 EUR x 12 =) 63.600 EUR. Daher besteht sowohl im Kalenderjahr 2022 (Jahresarbeitsentgeltgrenze: 64.350 EUR) als auch im Kalenderjahr 2023 (Jahresarbeitsentgeltgrenze: 66.600 EUR) Krankenversicherungspflicht.
Durch die Entgelterhöhung erhöht sich das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt vom 1.7.2023 an auf (5.700 EUR x 12 =) 68.400 EUR und überschreitet die Jahresarbeitsentgeltgrenze für 2023.
In Fällen, in denen es um das Ausscheiden aus der Versicherungspflicht mit Ablauf des laufenden Kalenderjahres wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze geht, ist die eine abweichende Verfahrensweise zur Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts im Rahmen einer Prognose für das nächste Kalenderjahr zu beachten. Für diese Prognose sind feststehende zukünftige Veränderungen des Arbeitsentgelts zu berücksichtigen.
Der im Dezember 2023 vereinbarte unbezahlte Urlaub vom 1.6. bis 31.7.2024 wird bei der Prognose für 2024 berücksichtigt. Der unbezahlte Urlaub überschreitet die Dauer eines Monats; das Beschäftigungsverhältnis endet also zum 30.6.2024.
Obwohl das Beschäftigungsverhältnis nicht für das gesamte Jahr 2024 besteht, ist das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt für einen – fiktiven – Zeitraum von 12 Monaten zu ermitteln. Allerdings ist die Multiplikation des Arbeitsentgelts – nicht wie sonst üblich mit 12 – sondern mit 11 vorzunehmen. Daraus ergibt sich ein Jahresarbeitsentgelt i. H. v. (5.700 EUR x 11 =) 62.700 EUR. Da die Jahresarbeitsentgeltgrenze 2024 nicht überschritten wird, besteht weiterhin Krankenversicherungspflicht.
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