Leistungsumfang des Kurzarbeitergeldes

Zusammenfassung

 
Überblick

Das Kurzarbeitergeld sichert Arbeitnehmern, die infolge von Kurzarbeit Entgelteinbußen hinnehmen müssen, 60 % bzw. 67 % der sog. Nettoentgeltdifferenz, also des ausfallenden Nettoarbeitsentgelts. Dadurch werden zugleich die Arbeitgeber für die Dauer der Kurzarbeit von einem Teil der Personalkosten entlastet. Im Folgenden werden die Regelungen zur Bezugsdauer und Höhe des Kurzarbeitergeldes ausführlich dargestellt.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Das materielle Recht des Kurzarbeitergeldes ist in den §§ 95 bis 111 SGB III zusammengefasst. Die aktuell maßgebende Höhe der pauschalierten Nettoentgelte, die bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes zugrunde zu legen sind, ergibt sich aus der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) erlassenen "Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2020".

Die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld infolge der COVID-19-Pandemie sind in der "Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit" (KurzarbeitergeldverordnungKugV) vom 25.3.2020 näher bestimmt; die modifizierte Verlängerung dieser Regelungen ab 1.1.2021 erfolgt durch die "Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung".

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes wird durch die vom BMAS erlassene ("Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld KurzarbeitergeldbezugsdauerverordnungKugBeV)" vom 16.4.2020 geregelt; die aktuelle Verlängerung bis 31.12.2021 erfolgt durch die "Zweite KugBeV".

1 Bezugsdauer

 
Wichtig

Bis 31.12.2021: Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld

Aufgrund der schwierigen Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt infolge der COVID-19-Pandemie hatte die Bundesregierung im März 2020 unverzüglich wichtige Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen, um die Schockwirkungen für Betriebe und Beschäftigte zumindest abzufedern. Diese zunächst bis 31.12.2020 befristeten Sonderregelungen wurden nunmehr bis Ende 2021 verlängert, um eine beschäftigungssichernde Brücke in das Jahr 2022 zu bauen und damit Planungssicherheit für alle Beteiligten zu geben. Danach gelten folgende Regelungen:[1]

  • Die abgesenkte Zugangsbedingung, nach der ein Betrieb Kurzarbeit bereits anmelden kann, wenn mindestens 10 % der Beschäftigten von einem Arbeitsausfall betroffen sind (grundsätzlich liegt diese Schwelle bei mindestens 1/3 der Beschäftigten) wird bis zum 31.12.2021 verlängert für Betriebe, die bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben.
  • Auch ist ein Aufbau von negativen Arbeitszeitguthaben weiterhin bis zum 31.12.2021 nicht erforderlich in Betrieben, die bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben (grundsätzlich müssen entsprechende Vereinbarungen über Arbeitszeitschwankungen zur Vermeidung von Kurzarbeit genutzt werden).
  • Die Bundesagentur für Arbeit erstattet dem Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge für kurzarbeitende Beschäftigte bis zum 30.6.2021 weiterhin in voller Höhe. Ab dem 1.7.2021 bis zum 31.12.2021 erfolgt eine Erstattung in Höhe von 50 %, für Betriebe, die bis zum 30.6.2021 Kurzarbeit eingeführt haben (grundsätzlich sind die Beiträge vom Arbeitgeber alleine zu tragen).

Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes[2] beträgt grundsätzlich 12 Monate.[3] Das BMAS kann diese Bezugsdauer durch Rechtsverordnung bis zur Dauer von 24 Monaten verlängern, wenn außergewöhnliche Verhältnisse auf dem gesamten Arbeitsmarkt dies erfordern.[4]

 
Achtung

Bezugsdauer auf bis zu 24 Monate verlängert

Vor dem Hintergrund der derzeit außergewöhnlichen Krise am Arbeitsmarkt hatte das BMAS auch die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes für besondere Fallgestaltungen bereits im April 2020 durch Rechtsverordnung über 12 Monate hinaus auf bis zu 21 Monate verlängert, um Betriebe zu schützen, die bereits vor der Corona-Krise im Jahr 2019 in Kurzarbeit gegangen waren. Diese bis Ende 2020 befristete Regelung wurde nunmehr nochmals verbessert und verlängert. Danach wird die Bezugsdauer für Beschäftigte, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2020 entstanden ist, auf bis zu 24 Monate verlängert, jedoch längstens bis zum 31.12.2021.[5] Ziel ist es auch hier, diejenigen Betriebe zu unterstützen, die bereits seit längerem in Kurzarbeit sind und bei denen ohne die Verlängerung der Bezugsdauer über den 31.12.2020 bzw. über 21 Monate hinaus ein Auslaufen des Kurzarbeitergeldes und damit ggf. ein Personalabbau drohen würde.

Beispiele

Beginn der Kurzarbeit im April 2019: Die maximale Bezugsdauer beträgt 24 Monate und endet im März 2021.

Beginn der Kurzarbeit im Januar 2020: Die maximale Bezugsdauer beträgt 24 Monate und endet im Dezember 2021.

Beginn der Kurzarbeit im März 2020: Die maximale Bezugsdauer beträgt 22 Monate und endet im Dezember 2021.

Ein erneuter Bezug von Kurzarbeitergeld – für eine dann "normale" Bezugsdauer von 12 Monaten – wäre in diesen Fällen erst nach einer Unterbrechung von 3 Kalendermonaten möglich.[6]

Die Bezugsdauer beginnt mit dem ersten Kalendermonat, für den Kurzarbeitergeld beantragt bzw. tatsächlich gezahlt wird. Der Beginn der K...

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge