Kurzarbeit

Zusammenfassung

 
Begriff

Kurzarbeit bezeichnet die vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Sie ist regelmäßig verbunden mit einer entsprechenden Minderung des Arbeitsentgelts der betroffenen Arbeitnehmer.

Kurzarbeit ist ein Mittel, um vorübergehende Auftrags- oder Produktionsschwankungen durch eine spezifische Arbeitszeitregelung zu überbrücken. Betroffenen Arbeitnehmern sollen damit die Arbeitsplätze und den Arbeitgebern die eingearbeiteten Arbeitskräfte erhalten bleiben. Bei Vorliegen der gesetzlich bestimmten Voraussetzungen haben die Arbeitnehmer Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 % bzw. 67 % des ausfallenden Nettoentgelts.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Das Kurzarbeitergeld ist in den §§ 95 ff. SGB III geregelt. Für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes ist der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Bundsanzeiger bekannt gegebene Programmablaufplan maßgebend.[1]

Die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld infolge der COVID-19-Pandemie sind in der "Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit" (KurzarbeitergeldverordnungKugV) näher bestimmt (Verordnung v. 25.3.2020, BGBl. I S. 595); die modifizierte Verlängerung dieser Regelungen ab 1.1.2021 erfolgt durch die "Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung".

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes wird durch die vom BMAS erlassene Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld (KurzarbeitergeldbezugsdauerverordnungKugBeV) vom 16.4.2020 geregelt; die modifizierte Verlängerung dieser Regelungen ab 1.1.2021 erfolgt durch die "Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung".

 
Kurzübersicht
 
Entgelt LSt SV
Kurzlohn/-entgelt (= vermindertes Entgelt wg. Kurzarbeit) pflichtig pflichtig

Kurzarbeitergeld (Sozialleistung)

* Zur KV, PV und RV.
frei pflichtig*
 
[1] § 106 Abs. 1 S. 5 SGB III, Bundesanzeiger v. 23.11.2020.

Arbeitsrecht

1 Auswirkungen auf das Beschäftigungsverhältnis

Kurzarbeit führt nicht zur Beendigung eines Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnisses, sondern lediglich zu einer zeit- bzw. teilweisen Suspendierung der Arbeits- und Entgeltzahlungspflicht. Die übrigen Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis bleiben durch Kurzarbeit grundsätzlich unberührt.

Ein Arbeitgeber ist nicht berechtigt, einseitig Kurzarbeit anzuordnen. Die Einführung von Kurzarbeit ist an bestimmte arbeitsrechtliche Voraussetzungen geknüpft und danach nur zulässig, soweit dies in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung vereinbart ist oder die betroffenen Arbeitnehmer zustimmen. Ermächtigen weder Tarifvertrag noch Betriebsvereinbarung oder Einzelvertrag zur Einführung von Kurzarbeit, so bleibt bei Verweigerung des Einverständnisses jedes betroffenen Arbeitnehmers nur die Möglichkeit der Änderungskündigung mit voller Entgeltfortzahlung während der Kündigungsfrist.

 
Wichtig

Bis 31.12.2021: Kurzarbeitergeld auch in der Zeitarbeitsbranche

Die Einführung von Kurzarbeit und die Zahlung von Kurzarbeitergeld für Leiharbeitnehmer ist nur eingeschränkt möglich, da der Vergütungsanspruch insoweit grundsätzlich nicht aufgehoben oder beschränkt werden kann.[1] Die Zeitarbeitsbranche ist damit im Allgemeinen von der Kurzarbeitergeldregelung ausgeschlossen, das Entgeltausfallrisiko wird dem Arbeitgeber (Verleiher) zugewiesen.

Aufgrund der fortdauernden schwierigen Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt infolge der COVID-19-Pandemie gilt bis zum 31.12.2021 jedoch eine Ausnahmeregelung, nach der auch die in Leiharbeit Beschäftigten in die Kurzarbeitergeldregelung einbezogen sind. Voraussetzung ist, dass der Verleihbetrieb bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt hat.[2] Mit dieser Öffnung der Kurzarbeitergeldregelung sollen auch die Arbeitsplätze in der Zeitarbeitsbranche erhalten werden.

Zu den weiteren bis zum 31.12.2021 geltenden Erleichterungen bei der Kurzarbeit siehe Abschnitt Sozialversicherung.

[2] § 11a AÜG i. V. m. § 3 KugV i. d. F. der Ersten Verordnung zur Änderung der KugV.

1.1 Mitbestimmung des Betriebsrats

Soweit eine tarifliche Regelung nicht besteht, unterliegt die Einführung von Kurzarbeit grundsätzlich der Mitbestimmung des Betriebsrats.[1] Ein Mitbestimmungsrecht besteht auch dann, wenn Kurzarbeit vor dem ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt wieder aufgehoben werden soll.[2] Dem Betriebsrat steht darüber hinaus ein Initiativrecht bei der Einführung von Kurzarbeit zu, etwa um Arbeitnehmer seines Betriebs vor einer Kündigung zu schützen. Bei Nichteinigung über die Einführung von Kurzarbeit zwischen Betr...

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