Zusammenfassung

 
Begriff

Kurzarbeit bezeichnet die vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Sie ist regelmäßig verbunden mit einer entsprechenden Minderung des Arbeitsentgelts der betroffenen Arbeitnehmer.

Kurzarbeit ist ein Mittel, um vorübergehende Auftrags- oder Produktionsschwankungen durch eine spezifische Arbeitszeitregelung zu überbrücken. Betroffenen Arbeitnehmern sollen damit die Arbeitsplätze und den Arbeitgebern die eingearbeiteten Arbeitskräfte erhalten bleiben. Bei Vorliegen der gesetzlich bestimmten Voraussetzungen haben die Arbeitnehmer Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 % bzw. 67 % des ausfallenden Nettoentgelts.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Das Kurzarbeitergeld ist in den §§ 95 ff. SGB III geregelt. Für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes ist der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Bundesanzeiger bekannt gegebene Programmablaufplan maßgebend (§ 106 Abs. 1 Satz 5 SGB III, BAnz v. 23.11.2020).

Die auch für das Saison-Kurzarbeitergeld maßgeblichen noch bis zum 30.6.2022 geltenden Sonderbedingungen zum Kurzarbeitergeld sind durch § 421c SGB III geregelt.

 
Kurzübersicht
 
Entgelt LSt SV
Kurzlohn/-entgelt (= vermindertes Entgelt wg. Kurzarbeit) pflichtig pflichtig

Kurzarbeitergeld (Sozialleistung)

* Zur KV, PV und RV.
frei pflichtig*
 
Praxis-Beispiele

Arbeitsrecht

1 Auswirkungen auf das Beschäftigungsverhältnis

Kurzarbeit führt nicht zur Beendigung eines Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnisses, sondern lediglich zu einer zeit- bzw. teilweisen Suspendierung der Arbeits- und Entgeltzahlungspflicht. Die übrigen Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis bleiben durch Kurzarbeit grundsätzlich unberührt.

Ein Arbeitgeber ist nicht berechtigt, einseitig Kurzarbeit anzuordnen. Die Einführung von Kurzarbeit ist an bestimmte arbeitsrechtliche Voraussetzungen geknüpft und danach nur zulässig, soweit dies in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung vereinbart ist oder die betroffenen Arbeitnehmer zustimmen. Ermächtigen weder Tarifvertrag noch Betriebsvereinbarung oder Einzelvertrag zur Einführung von Kurzarbeit, so bleibt bei Verweigerung des Einverständnisses jedes betroffenen Arbeitnehmers nur die Möglichkeit der Änderungskündigung mit voller Entgeltfortzahlung während der Kündigungsfrist.

 
Wichtig

Weiterhin Kurzarbeitergeld in der Zeitarbeitsbranche möglich

Die Einführung von Kurzarbeit und die Zahlung von Kurzarbeitergeld für Leiharbeitnehmer ist nur eingeschränkt möglich, da der Vergütungsanspruch insoweit grundsätzlich nicht aufgehoben oder beschränkt werden kann.[1] Die Zeitarbeitsbranche ist damit im Allgemeinen von der Kurzarbeitergeldregelung ausgeschlossen.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen des Ukraine-Konflikts und der damit verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen wurden bisherige Sonderregelungen für die Zeitarbeitsbranche erneut verlängert. Damit können auch die in Leiharbeit Beschäftigten bis zum 30.6.2022 Kurzarbeitergeld erhalten.[2] Eine darüber hinausgehende Verlängerung bis zum 30.9.2022 ist durch Rechtsverordnung des BMAS möglich.[3]

Zu den übrigen bis zum 30.6.2022 geltenden Erleichterungen bei der Kurzarbeit s. Abschnitt Sozialversicherung.

1.1 Mitbestimmung des Betriebsrats

Soweit eine tarifliche Regelung nicht besteht, unterliegt die Einführung von Kurzarbeit grundsätzlich der Mitbestimmung des Betriebsrats.[1] Ein Mitbestimmungsrecht besteht auch dann, wenn Kurzarbeit vor d...

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Personal Office Platin. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Personal Office Platin 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge