Jansen, SGB VI § 255d Bestimmung des aktuellen Rentenwer ... / 1 Allgemeines

1.1 Regelungsinhalt

Rz. 2

Ursprünglich waren die Regelungen über die Besonderheiten bei der Ermittlung des Nachhaltigkeitsfaktors in § 255a Abs. 3 geregelt. Der Gesetzgeber hat mit Art. 1 Nr. 18 des Rentenüberleitungs-Abschlussgesetzes v. 17.7.2017 (BGBl. I S. 2575) § 255a (a. F.) aufgehoben und die Regelungen über die Besonderheiten bei der Ermittlung des Nachhaltigkeitsfaktors in § 255d neu geregelt. Dabei hat der Gesetzgeber in den Abs. 1 bis 3 einerseits unterschiedliche Ermittlungszeiträume für die Rentenanpassungen von 2018 bis 2026 festgesetzt, andererseits für die Bestimmung des aktuellen Rentenwerts im Hinblick auf die Bestimmung der Anzahl der Äquivalenzbeitragszahler (Abs. 1 und 2) und die Bestimmung der Anzahl der Äquivalenzrentner (Abs. 3) eine von § 68 Abs. 4 abweichende Regelung geschaffen. In Abs. 4 finden sich die Besonderheiten bei der Ermittlung des Lohnfaktors (i. S. d. § 68 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1) und in Abs. 5 findet sich noch eine von § 68 Abs. 4 abweichende Bestimmung der Anzahl der Äquivalenzrentner für die Rentenanpassung zum 1.7.2026.

1.2 Korrespondierende Vorschriften

Rz. 3

Korrespondierende Vorschrift ist insoweit § 68, der Regelung zur Ermittlung und Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts beinhaltet.

1.3 Gemeinsame Rechtliche Anweisungen

Rz. 4

Die Deutsche Rentenversicherung hat im Anwendungsbereich des SGB VI umfangreiche Gemeinsame Rechtliche Anweisungen (GRA) geschaffen, die auch § 255b erfassen. Die GRA der DRV zu § 255b hat den Stand 23.11.2017 (bereits in der Fassung des Gesetzes über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz) v. 17.7.2017, in Kraft getreten am 1.1.2018) und ist abrufbar im Internet: https://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/rvRecht/01_GRA_SGB/06_SGB_VI/pp_0251_275/gra_sgb006_p_0255d.html (zuletzt abgerufen am 31.7.2022).