Berufsausbildung

Zusammenfassung

 
Begriff

Berufsausbildung ist die Ausbildung eines Auszubildenden (Lehrlings) als Berufsbildung im handwerklichen, landwirtschaftlichen, kaufmännischen oder industriellen Bereich, im Gesundheits- und Sozialwesen, in den Naturwissenschaften sowie im öffentlichen Dienst. Steuerlich können Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung nur beschränkt als Sonderausgaben abgezogen werden. Demgegenüber stellen Aufwendungen für eine weitere Berufsausbildung (vorweggenommene) Werbungskosten dar.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Das Berufsausbildungsverhältnis ist im Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt. Die Berufsausbildungsbeihilfen sind in den §§ 59 ff. SGB III normiert. Für die Berufsbildung in Berufen der Handwerksordnung gilt ergänzend die Handwerksordnung, vgl. § 3 BBiG. Ergänzende Regelungen finden sich insbesondere in den §§ 9, 10 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG).

Lohnsteuer: Auszubildende sind Arbeitnehmer im steuerrechtlichen Sinne (§§ 38 ff. EStG) und können neben der Ausbildungsvergütung auch von steuerfreien Sachbezügen profitieren (§ 8 Abs. 2 Sätze 1 und 11 EStG). Auszubildende können nicht als geringfügig Beschäftigte beschäftigt werden.

Sozialversicherung: Die Versicherungspflicht der zur Berufsausbildung Beschäftigten ergibt sich aus § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V (Krankenversicherung), § 20 Abs. 1 Nr. 1 SGB X (Pflegeversicherung), § 1 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI (Rentenversicherung) und § 25 Abs. 1 SGB III (Arbeitslosenversicherung). Hinsichtlich der Beitragsberechnung ist bei Auszubildenden die Geringverdienergrenze nach § 20 Abs. 3 SGB IV zu beachten. Auszubildende ohne Arbeitsentgelt sind in der gesetzlichen Krankenversicherung entweder im Rahmen der Familienversicherung nach § 10 SGB V (Pflegeversicherung § 25 SGB XI) oder der Versicherungspflicht als Praktikant nach § 5 Abs. 1 Nr. 10 SGB V (Pflegeversicherung § 20 Abs. 1 Nr. 10 SGB XI) versichert.

Arbeitsrecht

1 Einführung

Das Berufsbildungsgesetz (BBiG) gilt einheitlich für alle Berufs- und Wirtschaftszweige, mit Ausnahme der Berufsausbildung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, in berufsqualifizierenden oder vergleichbaren Studiengängen an Hochschulen und auf Kauffahrteischiffen.[1]

Für die Berufsbildung in Berufen der Handwerksordnung gelten die §§ 49, 2749, 5370, 7680, 102 BBiG nicht; insoweit gilt die Handwerksordnung.

 
Wichtig

Förderung durch Ausbildungsprämie während der Coronakrise

Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit bis zu 249 Mitarbeitern (im Folgenden: Ausbildungsbetriebe und ausbildende Einrichtungen) in allen Bereichen der Wirtschaft und ausbildende Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen, die in der Corona-Krise wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, unterstützt. Die Erste Förderrichtlinie für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ vom 29.7.2020[2] sieht umfangreiche Fördermaßnahmen vor, um Ausbildungsplätze zu erhalten und auszubauen. Gefördert werden:

„Ausbildungsprämie“ bei Erhalt des Ausbildungsniveaus[3]: Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren aufrechterhalten, werden mit einer Ausbildungsprämie gefördert. Sie erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 2.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit).

„Ausbildungsprämie plus“ bei Erhöhung des Ausbildungsniveaus[4]: Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren erhöhen, erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 zusätzlich abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 3.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit).

„Zuschuss zur Ausbildungsvergütung“ zur Vermeidung von Kurzarbeit[5]: KMU, die trotz erheblichen Arbeitsausfalls (mindestens 50 Prozent) ihre Ausbildungsaktivitäten fortsetzen, werden mit 75 Prozent der Brutto-Ausbildungsvergütung für jeden Monat gefördert, in dem dies der Fall ist.

„Übernahmeprämie“[6]: KMU, die Auszubildende aus Corona-bedingt insolventen KMU bis zum Abschluss ihrer Ausbildung übernehmen, erhalten je Auszubildendem eine Prämie von 3.000 Euro

Die Förderung für diese Maßnahmen kann seit Anfang August 2020 beantragt werden.

Förderungen sind für folgende Zeiträume möglich:

  • Ausbildungsprämien: für das Ausbildungsjahr 2020/2021.
  • Vermeidung von Kurzarbeit: bis zum 31.12.2020.
  • Übernahmeprämie: bis 30.6.2021.

Mit einer zweiten Förderrichtlinie - die noch nicht veröffentlicht ist – sollen zukünftig auch die Auftrags- und Verbundausbildung unterstützt werden. Wenn KMU die Ausbildung temporär nicht fortsetzen können, können andere KMU, Überbetriebliche Berufsbildungsstätten oder andere etablierte Ausbildungsdienstleister zeitlich befristet die Ausbildung übernehmen und dafür Förderung erhalten. Dies gilt, wenn der Geschäftsbetrieb des ursprünglich ausbildenden KMU vollständig oder zu wesentlichen Teilen pandemiebedingt von Schließungen oder erheblichen Auflagen betroffen ist, die eine Fortsetzung des Geschäftsbetriebs maßgeblich behindern. Diesbezüglich soll eine Förderu...

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