Berufsausbildung

Zusammenfassung

 

Begriff

Berufsausbildung ist die Ausbildung eines Auszubildenden (Lehrlings) als Berufsbildung im handwerklichen, landwirtschaftlichen, kaufmännischen oder industriellen Bereich, im Gesundheits- und Sozialwesen, in den Naturwissenschaften sowie im öffentlichen Dienst. Steuerlich können Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung nur beschränkt als Sonderausgaben abgezogen werden. Demgegenüber stellen Aufwendungen für eine weitere Berufsausbildung (vorweggenommene) Werbungskosten dar.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Das Berufsausbildungsverhältnis ist im Berufsbildungsgesetz (BBiG) geregelt. Die Berufsausbildungsbeihilfen sind in den §§ 59 ff. SGB III normiert. Für die Berufsbildung in Berufen der Handwerksordnung gilt ergänzend die Handwerksordnung, vgl. § 3 BBiG. Ergänzende Regelungen finden sich insbesondere in den §§ 9, 10 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG).

Lohnsteuer: Auszubildende sind Arbeitnehmer im steuerrechtlichen Sinn (§§ 38 ff. EStG) und können neben der Ausbildungsvergütung auch von steuerfreien Sachbezügen profitieren (§ 8 Abs. 2 Sätze 1 und 11 EStG). Auszubildende können nicht als geringfügig Beschäftigte beschäftigt werden.

Sozialversicherung: Die Versicherungspflicht der zur Berufsausbildung Beschäftigten ergibt sich aus § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V (Krankenversicherung), § 20 Abs. 1 Nr. 1 SGB X (Pflegeversicherung), § 1 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI (Rentenversicherung) und § 25 Abs. 1 SGB III (Arbeitslosenversicherung). Hinsichtlich der Beitragsberechnung ist bei Auszubildenden die Geringverdienergrenze nach § 20 Abs. 3 SGB IV zu beachten. Auszubildende ohne Arbeitsentgelt sind in der gesetzlichen Krankenversicherung entweder im Rahmen der Familienversicherung nach § 10 SGB V (Pflegeversicherung § 25 SGB XI) oder der Versicherungspflicht als Praktikant nach § 5 Abs. 1 Nr. 10 SGB V (Pflegeversicherung § 20 Abs. 1 Nr. 10 SGB XI) versichert.

Arbeitsrecht

1 Einführung

Das Berufsbildungsgesetz (BBiG) gilt einheitlich für alle Berufs- und Wirtschaftszweige, mit Ausnahme der Berufsausbildung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, in berufsqualifizierenden oder vergleichbaren Studiengängen an Hochschulen und auf Kauffahrteischiffen.

Für die Berufsbildung in Berufen der Handwerksordnung gelten die §§ 49, 2749, 5370, 7680, 102 BBiG nicht; insoweit gilt die Handwerksordnung.

2 Begründung

Der Berufsausbildungsvertrag muss schriftlich oder mündlich abgeschlossen werden. Auf diesen Vertrag sind, soweit sich aus dem Berufsbildungsgesetz nichts anderes ergibt, die für das Arbeitsrecht geltenden Rechtsvorschriften und Rechtsgrundsätze anzuwenden.

Obwohl der Berufsausbildungsvertrag formlos geschlossen werden kann, ist unverzüglich nach Abschluss des Vertrags, spätestens vor Beginn der Ausbildung, der wesentliche Inhalt des Vertrags schriftlich niederzulegen. Der Ausbilder, der Auszubildende und ggf. die gesetzlichen Vertreter müssen die Niederschrift unterzeichnen.

3 Probezeit

Eine Probezeit von mindestens einem und höchstens 4 Monaten ist für jedes Berufsausbildungsverhältnis vorgeschrieben.

 

Praxis-Tipp

Verlängerung der Probezeit bei Unterbrechungen im Vertrag vereinbaren

Im Ausbildungsvertrag kann vereinbart werden, dass sich die viermonatige Probezeit bei einer (nicht vom Ausbildenden vertragswidrig selbst herbeigeführten) Unterbrechung der Ausbildung entsprechend verlängert. Nicht zu beanstanden ist dabei eine Verlängerungs-Klausel im Falle einer Unterbrechung der Probezeit von mehr als einem Drittel. Eine dementsprechende Klausel könnte wie folgt lauten: "Wird die Ausbildung während der Probezeit um mehr als ein Drittel unterbrochen, so verlängert sich die Probezeit um den Zeitraum der Unterbrechung."

4 Pflichten des Ausbildenden

Dazu gehören insbesondere

  • die Ausbildung, die zum Erreichen des Ausbildungsziels erforderlich ist,
  • kostenloses Zurverfügungstellen der Ausbildungsmittel, der Werkzeuge und Werkstoffe, die zur Ausbildung und zum Ablegen von Prüfungen erforderlich sind,
  • das Anhalten zum Besuch der Berufsschule,
  • die Sorge für die charakterliche Förderung und Abwendung von sittlichen oder körperlichen Gefährdungen und
  • die regelmäßige Durchsicht der Ausbildungsnachweise sowie das Anhalten der Auszubildenden, diese zu führen.

Dem Auszubildenden dürfen nur Verrichtungen übertragen werden, die dem Ausbildungszweck dienen und seinen körperlichen Kräften angemessen sind.

Der Auszubildende ist für die Teilnahme am Berufsschulunterricht und an Prüfungen freizustellen , ebenso für Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte, z. B. in überbetrieblichen Lehrwerkstätten oder Betriebsbesichtigungen im Rahmen des Berufsschulunterrichts.

5 Pflichten des Auszubildenden

Er hat sich zu bemühen, die Fertigkeiten und Kenntnisse zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen. Er ist insbesondere verpflichtet,

  • die ihm im Rahmen seiner Berufsausbildung aufgetragenen Verrichtungen sorgfältig auszuführen,
  • an Ausbildungsmaßnahmen teilzunehmen, für die er nach § 15 BBiG freigestellt wird (z. B. Berufsschulunterricht, Unterricht in überbetrieblichen Lehrwerkstätten),
  • den Weisungen ...

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