V. Versicherungsabschnitte ... / 23.4 Soldat auf Zeit

Für Soldaten auf Zeit mit einer höchstens zweijährigen Dienstzeit ruht das Beschäftigungsverhältnis (§ 16a Abs. 1 i.V.m. § 1 ArbPlSchG). § 14 a des Arbeitsplatzschutzgesetzes gilt während dieser Zeit nicht, mit der Folge, dass für die zweijährige Dienstzeit keine Umlagen aus einem fiktiven zusatzversorgungspflichtigen Entgelt abzuführen sind.

Die Versicherung wird jedoch mit dem Buchungsschlüssel 01 40 00 als Fehlzeit fortgesetzt.

Wird die Dienstzeit auf mehr als 2 Jahre abgeschlossen oder verlängert, so muss zu diesem Zeitpunkt eine Abmeldung erfolgen (vgl. Teil II 5.2).

 

Beispiel 1: Grundwehrdienst – Soldat auf Zeit für zwei Jahre

 
Sachverhalt Ernennung zum Soldaten auf Zeit: 1.2.2017
  Ende der Dienstzeit als Soldat auf Zeit: 31.1.2019
  Wiederaufnahme der Tätigkeit: 1.2.2019
  Es bestand Pflichtversicherung in der Zusatzversorgung und Rentenversicherungspflicht.
Lösung Das Arbeitsverhältnis ruht vom 1.2.2017 bis 31.1.2019.
  Die Pflichtversicherung in der Zusatzversorgung bleibt während des Wehrdienstes aufrechterhalten.
  Für die Zeit vom 1.1.2017 bis 31.1.2017 fallen Umlagen und Beiträge aus dem laufenden Entgelt an.
  Ab Ernennung zum Soldaten auf Zeit für zwei Jahre bis zum Ende der Dienstzeit - also vom 1.2.2017 bis 31.1.2019 – bleibt die Pflichtversicherung ohne laufendes zusatzversorgungspflichtiges Entgelt bestehen. Für diese Zeit ist ein Versicherungsabschnitt mit dem Buchungsschlüssel 01 40 00 aufzubauen.
Meldung der Versicherungsabschnitte
Versicherungsabschnitte Buchungsschlüssel ZV-Entgelt Umlage/Beitrag Elternzeitbezogene Kinderzahl
Beginn Ende Einzahler Versicherungsmerkmal Versteuerungsmerkmal EUR Cent EUR Cent  
1.1.2017 31.1.2017 01 10 11 3.000,00 112,50  
1.1.2017 31.1.2017 01 20 01 3.000,00 120,00  
1.2.2017 31.10.2017 01 40 00 0,00 0,00  
1.11.2017 30.11.2017 01 10 11 200,00 7,50  
1.11.2017 30.11.2017 01 20 01 200,00 8,00  
1.12.2017 31.12.2017 01 40 00      
1.1.2018 31.12.2018 01 40 00 0,00 0,00  
1.1.2019 31.1.2019 01 40 00      
1.2.2019 31.12.2019 01 10 10 37.720,00 1.414,50  
1.2.2019 31.12.2019 01 10 11 1.280,00 48,00  
1.2.2019 31.12.2019 01 20 01 39.000,00 1.560,00  
 

Beispiel 2 Freiwilliger Wehrdienst und Soldat auf Zeit für zwei Jahre

 
Sachverhalt Beginn des freiwilligen Wehrdienstes: 1.2.2017  
  Ernennung zum Soldaten auf Zeit: 16.5.2017  
  Ende der Dienstzeit als Soldat auf Zeit: 31.1.2019  
  Wiederaufnahme der Tätigkeit: 1.2.2019  
  Es bestand Pflichtversicherung in der Zusatzversorgung und Rentenversicherungspflicht. Im November 2017 wird eine Jahressonderzahlung gezahlt, von der 5/12 zusatzversorgungspflichtig sind.
Lösung Das Arbeitsverhältnis ruht vom 1.2.2017 bis 31.1.2019.
  Die Pflichtversicherung in der Zusatzversorgung bleibt während des freiwilligen Wehrdienstes aufrechterhalten.
  Für die Zeit vom 1.1.2017 bis 31.1.2017 fallen Umlagen und Beiträge aus dem tatsächlichen Entgelt und für die Zeit vom 1.2.2017 bis 15.5.2017 aus einem fiktiven Entgelt an. Ab Beginn des freiwilligen Wehrdienstes ist kein gesonderter Versicherungsabschnitt zu bilden.
  Ab Ernennung zum Soldaten auf Zeit für zwei Jahre bis zum Ende der Dienstzeit - also vom 16.5.2017 bis 31.1.2019 – bleibt die Pflichtversicherung ohne laufendes zusatzversorgungspflichtiges Entgelt bestehen. Für diese Zeit ist ein Versicherungsabschnitt mit Buchungsschlüssel 01 40 00 zu melden.
Meldung der Versicherungsabschnitte
Versicherungsabschnitte Buchungsschlüssel ZV-Entgelt Umlage/Beitrag Elternzeitbezogene Kinderzahl
Beginn Ende Einzahler Versicherungsmerkmal Versteuerungsmerkmal EUR Cent EUR Cent  
1.1.2017 15.5.2017 01 10 11 13.500,00 506,25  
1.1.2017 15.5.2017 01 20 01 13.500,00 540,00  
16.5.2017 31.10.2017 01 40 00      
1.11.2017 30.11.2017 01 10 11 1.000,00 37,50  
1.11.2017 30.11.2017 01 20 01 1.000,00 40,00  
2.1.2017 31.12.2017 01 40 00 0,00 0,00  
1.1.2018 31.1.2018 01 40 00 0,00 0,00  
1.2.2019 31.12.2019 01 10 10 37.720,00 1.414,50  
1.1.2019 31.12.2019 01 10 11 1.280,00 48,00  
1.2.2019 31.12.2019 01 20 01 39.000,00 1.560,00  

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