Landesbeihilfeverordnung Berlin / § 23 Heilmittel

(1)^[1] Aufwendungen für ärztlich oder zahnärztlich verordnete Heilmittel und bei der Anwendung dieser Heilmittel verbrauchte Stoffe sind nach Maßgabe der Anlagen 7 und 8 beihilfefähig.

Bis 24.12.2021:

(1) ¹Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilmittel und die dabei verbrauchten Stoffe sind beihilfefähig, wenn diese in Anlage 7 aufgeführt sind und von Angehörigen der Gesundheits- oder Medizinalfachberufe nach Anlage 8 angewandt werden. ²Bei einer Sprachtherapie sind auch Aufwendungen für Leistungen staatlich anerkannter Sprachtherapeuten sowie vergleichbar qualifizierter Personen beihilfefähig. ³Die beihilfefähigen Aufwendungen sind auf die in Anlage 7 genannten Höchstbeträge beschränkt.

(2) Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, beurteilt sich die Angemessenheit der Aufwendungen für ärztlicher oder zahnärztlicher^[2] verordnete Heilmittel anstelle der in Anlage 7^[3] [Bis 24.12.2021: Absatz 1 Satz 3] genannten Höchstbeträge nach den ortsüblichen Gebühren unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Ausland.

[1] Abs. 1 geändert durch Vierte Verordnungzur Änderung der Landesbeihilfeverordnung. Anzuwenden ab 25.12.2022.

[2] Eingefügt durch Vierte Verordnung zur Änderung der Landesbeihilfeverordnung. Anzuwenden ab 25.12.2021.

[3] Geändert durch Vierte Verordnung zur Änderung der Landesbeihilfeverordnung. Anzuwenden ab 25.12.2021.