Werden Beschäftigte in eine höhere oder niedrigere Entgeltgruppe eingruppiert, hat in der neuen Entgeltgruppe eine Stufenzuordnung zu erfolgen. Die Grundlagen zur Feststellung der Eingruppierung richten sich seit dem 1.1.2014 für Beschäftigte des Bundes nach dem TV EntgO Bund. Für Beschäftigte, auf welche der TVöD (VKA) Anwendung findet, erfolgt ab dem 1.1.2017 die Eingruppierung nach der Entgeltordnung VKA. Bei der Eingruppierung von Beschäftigten mit handwerklich geprägten Tätigkeiten ist zu beachten, dass die Fernermerkmale der Lohngruppenverzeichnisse der Länder weitergelten (§ 29 Abs. 2 TVÜ-VKA). In diesen Fällen verbleibt es bei der bisherigen Verfahrensweise (Feststellung der Lohngruppe nach dem Lohngruppenverzeichnis und Zuordnung zu einer Entgeltgruppe nach § 17 Abs. 1 und 7 TVÜ-VKA i. V. m. Anlage 3).

Bund und VKA

Die Feststellung der Entgeltgruppe erfolgt für Beschäftigte des Bundes seit 1.1.2014 nach der Entgeltordnung (TV-EntgO) und ab 1.1.2017 nach der Entgeltordnung VKA (Anlage 1 zum TVöD). Folglich ist gem. §§ 12, 13 (Bund)/(VKA) TVöD i. V. m. der Entgeltordnung festzustellen, welche Entgeltgruppe entsprechend der zeitlich überwiegend und auf Dauer ­übertragenen Tätigkeit in Betracht kommt. Seit Inkrafttreten der Entgeltordnung hat die Entgeltgruppe unmittelbar eingruppierungsrechtliche Bedeutung. Damit liegt eine Höhergruppierung vor, wenn sich durch die Änderung der Tätigkeit eine andere (höhere) Entgeltgruppe ergibt.

Gemäß § 17 Abs. 4 Sätze 1 und 2 TVöD muss die Veränderung der Eingruppierung auf Dauer angelegt sein. Soll lediglich eine vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit erfolgen (z. B. im Fall der Vertretung), erfolgt keine Höhergruppierung. Der Beschäftigte hat in diesen Fällen einen Anspruch auf Zahlung einer persönlichen Zulage gem. § 14 Abs. 1, Abs. 3 TVöD (siehe hierzu Stichwort Zulagen). Würde der Arbeitgeber den Beschäftigten in Fällen der nur vorübergehenden Wahrnehmung höherwertiger Tätigkeiten höhergruppieren, müsste der Beschäftigte nach Ablauf der vorübergehenden Wahrnehmung der Tätigkeit herabgruppiert werden. Dies hätte für den Beschäftigten nach Herabgruppierung in seine frühere Entgeltgruppe ggf. den Verlust der in dieser Entgeltgruppe bereits erworbenen Stufe (bei Höhergruppierung vor dem 1.3.2014 [Bund] bzw. vor dem 1.3.2017 [VKA] und den Verlust der Stufenlaufzeit zur Folge.

 
Praxis-Beispiel

Ein Beschäftigter, welcher in Entgeltgruppe 8 Stufe 5 eingruppiert ist, soll für die Dauer von 6 Monaten Tätigkeiten der Entgeltgruppe 9b wahrnehmen.

Würde der Beschäftigte in der Zeit bis zum 28.2.2017 höhergruppiert werden, hätte dies eine Zuordnung zur Entgeltgruppe 9b Stufe 4 zur Folge. Nach Ablauf von 6 Monaten erfolgt die Herabgruppierung in die frühere Entgeltgruppe 8 – allerdings in Stufe 4 (§ 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD – stufengleiche Zuordnung). Der Beschäftigte verliert damit die zuvor in Entgeltgruppe 8 erreichte Stufe 5.

Erhält der Beschäftigte für die Dauer der Wahrnehmung der höherwertigen Tätigkeiten die Zulage nach § 14 Abs. 1, Abs. 3 TVöD i. H. v. 4,5 % des individuellen Tabellenentgelts, verbleibt es bei Entgeltgruppe 8 Stufe 5 und die 6 Monate werden auch auf die Stufenlaufzeit angerechnet.

3.7.1 Stufenzuordnung bei Höhergruppierung

Hinsichtlich der Stufenzuordnung bei Höhergruppierung muss aufgrund der Einführung der stufengleichen Höhergruppierung (ab dem 1.3.2014 beim Bund und ab dem1.3.2017 bei der VKA) danach unterschieden werden, wann die Höhergruppierung vorgenommen wurde bzw. bei rückwirkender Korrektur der Eingruppierung vorzunehmen gewesen wäre. Bei Höhergruppierungen, welche vor dem 1.3.2014 bzw. 1.3.2017 erfolgten (bzw. vor diesen Stichtagen hätten erfolgen müssen) wird die Stufe in der höheren Entgeltgruppe immer nach dem Wert des Tabellenentgeltes, d. h. betragsmäßig, ermittelt.

3.7.1.1 Betragsmäßige Höhergruppierung

Für die Beschäftigten des Bundes bzw. Beschäftigte, für welche der TVöD (Bund) vereinbart ist, war bis zum 28.2.2014 die Stufe in der höheren Entgeltgruppe nach dem Tabellenentgelt zu ermitteln. Für Beschäftigte, auf welche der TVöD (VKA) Anwendung findet, war die Stufe in der höheren Entgeltgruppe bis zum 28.2.2017 nach dem Tabellenentgelt zu ermitteln.

3.7.1.1.1 Ermittlung der Stufe bis 28.2.2014 (Bund)/bis 28.2.2017 (VKA)

Im Falle der Höhergruppierung (Übernahme einer höherwertigen Tätigkeit oder nachlaufender Bewährungsaufstieg aus der Überleitung) erfolgte die Zuordnung zur Tabellenstufe in der höheren Entgeltgruppe bis zum 28.2.2014 (Bund) bzw. 28.2.2017 (VKA) nicht stufengleich. Die Zuordnung zur Stufe erfolgte nach dem Tabellenentgelt. Hintergrund dieser Art der Stufenzuordnung war, dass sich die Bezahlung der Beschäftigten im TVöD nach der Berufserfahrung richten sollte und die Stufenzuordnung/-laufzeit von der in der Entgeltgruppe erworbenen Berufserfahrung abhängig ist. Der Beschäftigte wurde in der höheren Entgeltgruppe der Stufe zugeordnet, in der er mindestens sein bisheriges Tabellenentgelt erhalten hat. Die Ermittlung der zutreffenden Stufe erfolgte durch Entgeltvergleich, d. h. durch die Feststellung, in welcher Stufe der höheren Entgeltgruppe das bisherige Tabel...

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