Arbeitslosengeld

Die Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG) der gesetzlichen Krankenversicherung wird umgangssprachlich oft als „Versicherungspflichtgrenze“ bezeichnet. Überschreitet das regelmäßige Jahresarbeitsengelt eines Arbeitnehmers die Versicherungspflichtgrenze, ist er versicherungsfrei in der gesetzlichen Krankenversicherung.

In der gesetzlichen Krankenversicherung existieren zwei Versicherungspflichtgrenzen:

  • die allgemeine JAEG und
  • die besondere JAEG.

Die besondere JAEG ist für Arbeitnehmer anzusetzen, die am 31.12.2002 wegen Überschreitens der JAEG des Jahres 2002 (40.500 Euro) versicherungsfrei und bei einer privaten Krankenversicherung in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren.

Der Betrag der Versicherungspflichtgrenze ändert sich jährlich. Die allgemeine JAEG liegt 2020 bei 62.550 Euro, die besondere Versicherungspflichtgrenze für 2020 beträgt 56.250 Euro.

Maßgebliches Entgelt für die Versicherungspflichtgrenze

Bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts werden alle laufenden und einmaligen Bezüge eines Arbeitnehmers innerhalb eines Jahres berücksichtigt. Nicht angerechnet werden Bezüge, die mit Rücksicht auf den Familienstand gezahlt werden. Darüber hinaus werden nur Bezüge angerechnet, die mit hinreichender Sicherheit einmal jährlich zu erwarten sind. Soweit der Arbeitnehmer mehrere Beschäftigungen ausübt, werden die Bezüge aus diesen Tätigkeiten berücksichtigt. Ausnahmen existieren bei geringfügigen Beschäftigungen.

Wirkung der Versicherungspflichtgrenze

Die Wirkung der Versicherungspflichtgrenze hängt davon ab, zu welchem Zeitpunkt sie überschritten wird. Übersteigt das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt des Arbeitnehmers vom Beginn der Beschäftigung an die Versicherungspflichtgrenze, ist er ab Beschäftigungsbeginn krankenversicherungsfrei. Anders verhält es sich, wenn die Versicherungspflichtgrenze in einem bestehenden Beschäftigungsverhältnis im Laufe eines Kalenderjahres überschritten wird. Hier endet die Krankenversicherungspflicht erst mit Ablauf dieses Jahres und nicht sofort. Allerdings wird in diesem Fall zusätzlich gefordert, dass auch die Versicherungspflichtgrenze des Folgejahres überschritten wird.

Die Mitgliedschaft bei der Krankenkasse endet für Arbeitnehmer, die wegen Überschreitens der Versicherungspflichtgrenze aus der Krankenversicherungspflicht ausscheiden, nicht automatisch zum Ende des Jahres. Dafür müsste der Arbeitnehmer innerhalb von zwei Wochen nach Hinweis der Krankenkasse über die Austrittsmöglichkeit seinen Austritt erklären.

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