Fachbeiträge & Kommentare zu Privatnutzung

Rz. 567 Der geldwerte Vorteil kann mit 15 % pauschal versteuert werden, soweit er den Betrag nicht übersteigt, den der Arbeitnehmer nach § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 und Abs. 2 EStG als Werbungskosten ansetzen könnte (§ 40 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 EStG). Bei Arbeitnehmern, die nicht i.S.d. § 9 Abs. 2 S. 3 EStG behindert sind, kann der private Nutzungswert mit der Entfernungspauschale von ...mehr

Rz. 572 Zahlt der Arbeitnehmer unabhängig vom Umfang der tatsächlichen Nutzung des Kfz an den Arbeitgeber pauschale Nutzungsvergütungen, sind diese auf den privaten Nutzungswert anzurechnen (R 8.1 Abs. 9 Nr. 4 S. 1 LStR). Zuschüsse des Arbeitnehmers zu den Anschaffungskosten können im Zahlungsjahr auf den privaten Nutzungswert angerechnet werden (BMF-Schreiben v. 4.4.2018, B...mehr

Rz. 15 § 2 Abs. 1 Nr. 3c ArbGG erfasst Streitigkeiten, die sich aus der Bewerbungsphase ergeben können, typischerweise etwa Auseinandersetzungen über die Frage, ob Vorstellungskosten zu ersetzen, Daten zu löschen oder eingereichte Bewerbungsunterlagen herauszugeben sind. Dass später ein Arbeitsverhältnis zustande gekommen ist, ist zur Begründung der Zuständigkeit nicht erfor...mehr

Rz. 924 Das hier angesprochene Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bezieht sich auf Regelungen, die das Zusammenleben und Zusammenwirken der Arbeitnehmer des Betriebes gestalten. Dem Betriebsrat soll die Teilhabe an der Gestaltung hieran ermöglicht werden. Nicht unter die Vorschrift des § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG fallen Arbeitsanweisungen, die im Einzelfall die vertraglich g...mehr

Rz. 267 Ein Dienstwagen, der dem Mitarbeiter ausschließlich für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt ist, kann jederzeit vom Arbeitgeber herausverlangt werden. Der Dienstwagen ist insoweit lediglich Arbeitsmittel (Var. 1). Anders verhält es sich mit Dienstwagen, für die die Parteien auch die Privatnutzung vereinbaren. In diesen Fällen hat der Mitarbeiter grds. Anspruch ...mehr

Rz. 566 Ein geldwerter Vorteil kann grds. nur dann in Ansatz gebracht werden, wenn dem Arbeitnehmer über das betriebliche Kfz auch eine Nutzungsbefugnis zusteht (vgl. BMF-Schreiben v. 4.4.2018, BStBl I 2018, 592 ff.). Auf die Versteuerung eines geldwerten Vorteiles wegen der privaten Nutzung eines Firmenfahrzeugs verzichtet die Finanzverwaltung aber nicht allein deshalb, wei...mehr

Rz. 45 § 32 Abs. 1 S. 2 BDSG a.F. wurde wegen seiner Beschränkung auf Straftaten vielfach als zu eng erachtet (Düwell/Brink, NZA 2017, 1081, 1084), da Arbeitgeber gemeinhin auch ein erhebliches Interesse daran haben, Ordnungswidrigkeiten oder auch die Verletzung unternehmensinterner Richtlinien durch Beschäftigte zu ermitteln und zu sanktionieren. Rz. 46 Ebenfalls noch zu § 3...mehr

Rz. 269 Die Vereinbarung eines Widerrufsvorbehaltes ist eine abweichende Regelung i.S.d. § 307 Abs. 3 BGB . Als einseitiges Leistungsbestimmungsrecht, das dem Arbeitgeber als Verwender das Recht einräumt, die Hauptleistungspflichten einzuschränken, zu verändern, auszugestalten oder zu modifizieren, unterliegt der Widerrufsvorbehalt einer Inhaltskontrolle. Da es sich bei der Z...mehr

Rz. 568 Keine Werbungskosten sind die Aufwendungen des Arbeitnehmers für die Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte und für Familienheimfahrten. Zur Abgeltung erhöhter Aufwendungen für die Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte ist für jeden Arbeitstag, an dem der Arbeitnehmer die Arbeitsstätte aufsucht, für jeden vollen Kilometer der Entfernung eine En...mehr

Rz. 576 Stehen Nutzungsberechtigten in einem Fahrzeugpool mehrere Kraftfahrzeuge zur Verfügung, so ist der pauschale Nutzungswert für Privatfahrten mit 1 % der Listenpreise aller Kfz zu ermitteln und die Summe entsprechend der Zahl der Nutzungsberechtigten aufzuteilen. Der pauschale Nutzungswert für Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte ist mit 0,03 % der List...mehr

Rz. 1552 Ein im Vertrieb tätiger Arbeitnehmer hat zusätzlich zum Lohnanspruch einen Anspruch auf die Erstattung der ihm entstehenden Reisekosten gegen den Arbeitgeber. Dieser Anspruch richtet sich entweder nach den im Arbeitsvertrag getroffenen Vereinbarungen oder bei Fehlen solcher nach § 670 BGB analog (LAG Hamm v. 30.1.2016 – 5 Sa 1437/15, EversOK Ls. 59; LAG Düsseldorf v...mehr

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Rz. 3 Die DSGVO hat zum 25.5.2018 die bisherige Datenschutzrichtlinie RL 95/46/EG abgelöst. Zeitgleich traten die Neuregelungen des § 26 BDSG in Kraft (BGBl 2017 I, 2097). Rz. 4 Anders als die Datenschutzrichtlinie entfaltet die DSGVO in den Mitgliedstaaten eine unmittelbare vertikale Wirkung. Grundsätzlich besteht damit ein Anwendungsvorrang der DSGVO gegenüber nationalem Re...mehr

Rz. 7 Die Zulässigkeit von E-Mail-Kontrollen hängt davon ab, ob der Arbeitgeber eine private Nutzung des geschäftlichen E-Mail-Accounts erlaubt hat oder nicht. Nur dann, wenn eine solche Nutzung ausdrücklich untersagt wurde, ist eine E-Mail Auswertung dieses dann ausschließlich betrieblichen E-Mail-Postfachs möglich. Rz. 8 In anderen Fällen der Gestattung oder bloßen Duldung ...mehr

Rz. 562 Der Arbeitgeber kann den privaten Nutzungswert abweichend von der 1 %-Regelung der R 8.1 Abs. 9 Nr. 1 LStR mit den Aufwendungen für das Kfz ansetzen, die auf die privaten Fahrten entfallen, wenn die für das Kfz insgesamt entstehenden Aufwendungen durch Belege und das Verhältnis der privaten zu den übrigen Fahrten durch ein ordnungsgemäßes (elektronisches) Fahrtenbuch...mehr

Rz. 1 Sowohl abgelehnte als auch eingestellte Bewerber haben grds. Anspruch auf Erstattung der ihnen entstandenen erforderlichen Vorstellungskosten, wenn sie vom Arbeitgeber zur persönlichen Vorstellung aufgefordert bzw. eingeladen worden sind (so BAG v. 29.6.1988, NZA 1989, 468). Dies gilt auch dann, wenn nicht der Arbeitgeber, sondern ein von ihm beauftragter Personalberat...mehr

Rz. 7 Muster 81.1: Betriebsvereinbarung Mobile Arbeit Muster 81.1: Betriebsvereinbarung "Mobile Arbeit" Zwischen der _________________________ Gesellschaft – nachfolgend Arbeitgeber genannt – und dem Betriebsrat [des Betriebes] _________________________ – nachfolgend Betriebsrat genannt – wird nachfolgende Betriebsvereinbarung über außerbetriebliche Arbeit (im Folgenden: Mobile Arb...mehr

Rz. 551 Überlässt der Arbeitgeber (Voraussetzungen, wenn Leasingnehmer: BMF-Schreiben v. 4.4.2018, BStBl I 2018, 592 ff.) oder aufgrund des Dienstverhältnisses ein Dritter dem Arbeitnehmer ein Kfz unentgeltlich zur privaten Nutzung, liegt ein geldwerter Vorteil vor, der steuerpflichtigen Arbeitslohn darstellt. Zur privaten Nutzung gehören alle Fahrten, die einem privaten Zwe...mehr

Rz. 557 Benutzt der Arbeitnehmer ein betriebliches Kfz für private Fahrten, wird für jeden Kalendermonat 1 % des auf volle 100,00 EUR abgerundeten inländischen Listenpreises als Sachbezug angesetzt. Bei Elektrofahrzeugen und Hybridelektrofahrzeugen werden Kosten des Batteriesystems vom Listenpreis pauschal abgezogen, gestaffelt nach Anschaffungsjahr des Kfz und Speicherkapaz...mehr

Rz. 121 Hinweis Die nachstehend aufgeführten Einzelfälle berücksichtigen die Rspr. bis 2014. Zu einem erheblichen Teil umfassen die Erläuterungen auch die Rspr. bis einschließlich 2001, somit Entscheidungen, die vor der Einführung des EUR ergangen sind. Soweit die Rspr. sich losgelöst vom monatlichen Verdienst, wie z.B. bei der Erteilung von Arbeitspapieren, auf feste Beträg...mehr

Rz. 1613 Muster 16.34: Arbeitsvertrag mit angestellter Vertriebskraft Muster 16.34: Arbeitsvertrag mit angestellter Vertriebskraft Die Firma _________________________ – im Folgenden auch "Firma" genannt – und Herr/Frau _________________________ – im Folgenden auch "Vertriebskraft" genannt – vereinbaren Folgendes: § 1 Rechtsstellung der Vertriebskraft, Vertragsgebiet Die Vertriebskraf...mehr

Rz. 338 Wird ein Unternehmensfahrzeug dem Personal auch für private Fahrten überlassen, führt die Überlassung bei dem überlassenden Unternehmer zu einem Ausgangsumsatz, der der USt zu unterwerfen ist. Voraussetzung ist, dass das Fahrzeug zulässigerweise dem Unternehmen zugeordnet werden konnte. Dazu muss das Fahrzeug zu mindestens 10 % für unternehmerische Zwecke verwendet w...mehr

Abwerbung Eine Abwerbung von anderen Arbeitnehmern stellt nur dann einen Kündigungsgrund dar, wenn sie unter Verletzung sonstiger Vertragspflichten erfolgt ist, z. B. im Rahmen von unerlaubter Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers.[1] Abkehrwille Eine anderweitige Bewerbung rechtfertigt keine verhaltensbedingte Kündigung. Allerdings kommt eine betriebsbedingte Kündigung ausnahm...mehr

Für die Ermittlung der Privatnutzung spielt es keine Rolle, ob der Unternehmer den Oldtimer kauft oder least. Wenn der Unternehmer den Oldtimer least, erwirbt er allerdings in der Regel weder das rechtliche noch das wirtschaftliche Eigentum an dem Fahrzeug. Konsequenz ist, dass er den Oldtimer bei Beendigung des Leasingvertrags auch nicht aus seinem Betriebsvermögen entnehme...mehr

Obwohl Personalaufwendungen nicht brutto an den Arbeitnehmer ausgezahlt werden, werden sie in der Buchhaltung in voller Höhe erfasst. Lohn- und Kirchensteuer sowie der Solidaritätsbeitrag und die Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung (Renten-, Arbeitslosen-, Pflege- und Krankenversicherung) schuldet steuerrechtlich der Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber übernimmt lediglich de...mehr

Nicht verwechselt werden darf die tatsächliche Verständigung mit der Zustimmung des Steuerpflichtigen bzw. des Beraters in der Schlussbesprechung zu einer Änderung des Steuerbescheids zuungunsten des Steuerpflichtigen i. S. d. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a) AO. Praxis-Beispiel Zustimmung zur Höhe der Telefon-Privatnutzung Der Steuerpflichtige hat sein betriebliches Telef...mehr

Auch noch während eines Rechtsstreits können sich die Beteiligten im Rahmen einer tatsächlichen Verständigung einigen, z. B. über die Höhe einer Teilwertabschreibung und entsprechender Berichtigung der Bilanzen[1] , oder die Höhe der Privatnutzung eines Geländewagens und des Veräußerungsgewinns des Pkw.[2] Im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vor dem Finanzgericht kann es zu...mehr

Auch beim Verkauf eines von mehreren vermieteten Gebäuden unter Fortführung des Mietvertrags durch den Erwerber kann eine nicht steuerbare Geschäftsveräußerung vorliegen, wenn ein gesondert geführter Betrieb im Ganzen übereignet wird. Ein vermietetes Grundstück ist solch ein wirtschaftlich selbstständiger Teilbetrieb.[1] Praxis-Beispiel Verkauf eines von mehreren Mietgebäuden...mehr

Regelmäßig wird in der Praxis zumindest die eingeschränkte private Nutzung der Telekommunikationseinrichtungen im Unternehmen gestattet sein. Die Kontrolle der E-Mail-Korrespondenz in diesem Fall ist nur sehr eingeschränkt zulässig, wenn der Arbeitgeber sich nicht im Zuge der ausdrücklichen Erlaubnis der Privatnutzung zugleich Kontrollrechte vorbehält, was dringend angeraten...mehr

Hat der Arbeitgeber die private Nutzung der von ihm für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellten Telekommunikationseinrichtungen untersagt, ist er nach herrschender Ansicht gemäß § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG berechtigt, jederzeit auf den E-Mail-Verkehr in dem dienstlichen E-Mail-Account des Arbeitnehmers zuzugreifen; dies umfasst auch die volle inhaltliche Kontrolle der E-Mail...mehr

Zusammenfassung Überblick Bei der privaten Nutzung von Dienstfahrzeugen – unabhängig ob als Unternehmer, Selbständiger oder Arbeitnehmer – gibt es verschiedene Aspekte zu beachten, die die Höhe des steuerlichen Einkommens beeinflussen. Das wirft in der Praxis zahlreiche Fragen auf. Im Zuge des Wachstumschancengesetzes gibt es verschiedene Neuerungen, insbesondere die Höchstgr...mehr

Neben der Ermittlung der steuerpflichtigen Privatnutzung eines Fahrzeugs durch die Ein-Prozent-Regelung ist die Erfassung der Privatnutzung durch die Fahrtenbuchmethode möglich. Letztere ermöglicht eine realistischere Darstellung der Privatnutzung als die Ein-Prozent-Methode. Das Führen eines Fahrtenbuchs zielt darauf ab, die Gesamtkosten, die durch das Fahrzeug innerhalb ei...mehr

Die steuerliche Behandlung von Firmenwagen wirft in der Praxis immer wieder Fragen auf. Hierbei geht es bei der Privatnutzung eines Firmenwagens im Wesentlichen um die Themenblöcke geldwerter Vorteil bzw. private Entnahme. Für Unternehmer und Selbständige ist zudem das Thema Abschreibung wichtig. Insbesondere vor dem Hintergrund des vom Gesetzgeber gestrichenen Umweltbonus (...mehr

Im Zusammenhang mit der Abrechnung bzw. Versteuerung von Firmenwagen gibt es unterschiedliche Vorteile zu berücksichtigen, die je nach Fahrzeugtyp (Verbrennungsmotor/E-Auto/Hybrid) steuerlich unterschiedlich behandelt werden. Grundsätzlich können bei der Nutzung von Firmenwagen durch Unternehmer/Arbeitnehmer folgende Möglichkeiten unterschieden werden: Dienstfahrten Privatfahrt...mehr

Wer einen Firmenwagen kauft und diesen dem betrieblichen Anlagevermögen zuordnet, sollte die Abschreibungsmöglichkeiten genau prüfen. Schließlich ist das eine gute Möglichkeit, die Steuerlast zu senken. Grundsätzlich sind folgende Sachverhalte zu untersuchen: Abschreibung: Worauf ist bei der Abschreibung zu achten bzw. wie wird abgeschrieben? Sonderabschreibung: Kann Sonderabs...mehr

In der Regel nutzen Arbeitnehmer, Unternehmer oder Selbstständige den Firmenwagen auch privat. Damit sind regelmäßig Diskussionen mit dem Finanzamt vorprogrammiert. Der Grund ist der sogenannte geldwerte Vorteil bzw. die "Privatentnahme" des Unternehmers. Hinweis Bruttolistenpreis als Berechnungsgrundlage Eine wichtige Maßzahl für die Berechnung des geldwerten Vorteils bzw. de...mehr

Bei der Ein-Prozent-Methode muss zusätzlich zur Pauschalbesteuerung ein Vorteil für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte versteuert werden. Dies kann in Höhe von 0,03 % des inländischen Bruttolistenpreises des Fahrzeugs pro Kilometer und Monat erfolgen. Praxis-Beispiel Versteuerung von Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte Der Bruttolistenpreis eines dieselbetri...mehr

Sowohl bei einem E-Auto als auch bei einem Fahrzeug mit herkömmlichem Verbrennungsmotor hängt die steuerlich günstigste Methodenwahl (Ein-Prozent-Regelung oder Fahrtenbuch) vom Einzelfall ab. Pauschal kann man sagen, dass man bei einem großen Anteil privater Fahrten mit langen Strecken und bei eher geringen Anschaffungskosten des Fahrzeugs meistens mit der Ein-Prozent-Method...mehr

Durch die Nutzung von Sonderabschreibungen haben Unternehmer und Selbständige eine zusätzliche Möglichkeit, ihren Gewinn zu steuern. Nach § 7g Abs. 5 EStG gab es in der Vergangenheit für Betriebe, welche die Gewinngrenze von 200.000 EUR nicht überschreiten, die Möglichkeit, bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens im Jahr der Anschaffung und in den folgenden vier Jahr...mehr

Ergänzend zu diesem Beitrag steht die Excel-Musterlösung Firmenwagen zur Verfügung. Das Tool behandelt die unterschiedlichen Steuerthemen rund um Firmen- bzw. Dienstfahrzeuge in separaten Tabellenarbeitsblättern und nimmt Ihnen umfangreiche Rechenvorgänge ab. Die thematisch geordneten Modellrechnungen befinden sich auf einzelnen Tabellenarbeitsblättern (s. Abb. 1). Das Tool ...mehr

Überblick Bei der privaten Nutzung von Dienstfahrzeugen – unabhängig ob als Unternehmer, Selbständiger oder Arbeitnehmer – gibt es verschiedene Aspekte zu beachten, die die Höhe des steuerlichen Einkommens beeinflussen. Das wirft in der Praxis zahlreiche Fragen auf. Im Zuge des Wachstumschancengesetzes gibt es verschiedene Neuerungen, insbesondere die Höchstgrenze des anzuse...mehr

Bei der lineare Abschreibung werden jährlich gleichbleibende Beträge abgeschrieben. Diese werden durch Division der Anschaffungs- beziehungsweise Herstellungskosten durch die voraussichtliche Nutzungsdauer ermittelt. Die Formel lautet wie folgt: Abschreibung = Anschaffungs- oder Herstellkosten / Nutzungsdauer Praxis-Beispiel lineares Abschreibungsverfahren Ein Firmenfahrzeug im...mehr

Auch der Investitionsabzugsbetrag kann gemäß § 7g Abs. 1 EStG kann als steuerliches Gestaltungsmittel eingesetzt werden, um Aufwendungen für Firmenfahrzeuge und weitere Investitionen noch vor der eigentlichen Anschaffung steuerlich wirksam werden zu lassen. Er ist eine Art Rücklage, die für Wirtschaftsgüter gebildet werden kann, deren Anschaffung für einen späteren Zeitpunkt...mehr

Bei der Ein-Prozent-Regelung können wie bereits ausgeführt Steuerpflichtige zwischen dem 0,03-%-Monatszuschlag und einer 0,002-%-Tagespauschale wählen. Bei der Tagespauschale ist der geldwerte Vorteil nur noch für die tatsächlich durchgeführten Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte zu versteuern. Dies erfordert jedoch einen Nachweis. Es sind Aufzeichnungen zu ...mehr

Wer einen Firmenwagen kauft und diesen dem betrieblichen Anlagevermögen zuordnet, sollte im Rahmen der Abschreibungsmöglichkeiten prüfen, ob Sonderabschreibung und Investitionsabzugsbetrag infrage kommen. Sonderabschreibung und Investitionsabzugsbetrag greifen jedoch nur bei Unternehmern/Selbständigen, die die Gewinngrenze von 200.000 EUR nicht überschreiten. Im Hinblick auf ...mehr

In der Regel sind Wirtschaftsgüter über ihre Nutzungsdauer hinweg mit gleichbleibenden Jahresbeträgen linear abzuschreiben. Insbesondere in wirtschaftlich angespannten Zeiten gibt es jedoch Ausnahmen und der Gesetzgeber erlaubt für bestimmte Wirtschaftsgüter die degressive AfA. Bei dieser Methode wird jährlich ein gleichbleibender Prozentsatz vom jeweiligen Restbuchwert abge...mehr

Gegenstände des Anlagevermögens sind dazu bestimmt, dem Unternehmen langfristig zu dienen. Die Nutzungsdauer des Anlagevermögens ist in der Regel zeitlich limitiert. Unter anderem führen Verschleiß, wirtschaftliche oder technische Überholung dazu, dass der Wert der Vermögensgegenstände ständig abnimmt. Die Abschreibung für Abnutzung, kurz AfA, ermittelt die Wertminderung des...mehr

Bei der Pauschalversteuerung aller Privatfahrten, wird monatlich ein Prozent des inländischen Bruttolistenpreises inklusive Umsatzsteuer (unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers) zum Zeitpunkt der Erstzulassung als geldwerter Vorteil versteuert. Dabei wird der Bruttolistenpreis auf volle 100 EUR abgerundet. Der Bruttolistenpreis erhöht sich um Sonderausstattungen wie ...mehr

Praxis-Beispiel Beispiel 1 Pkw-Nutzung zu 100 % durch die Gesellschaft Gesellschafter A der ABC-OHG erwirbt auf eigene Rechnung einen auf ihn zugelassenen Pkw und überlässt ihn in vollem Umfang der OHG zur Nutzung gegen eine besondere Vergütung. Gesellschafter A ist Unternehmer und erhält den Vorsteuerabzug aus dem Pkw. Das Entgelt für die Pkw-Überlassung besteht in der von der...mehr

Unentgeltliche Leistungen der Perso­nengesellschaft an Gesellschafter sind als sog. Wertabgabe zu besteuern, wenn die Gesellschaft hinsichtlich der zugewendeten Leistung selbst zum Vorsteuerabzug berechtigt war (§ 3 Abs. 1b, 9a UStG). Auch hier errechnet sich die Umsatzsteuer von der Mindestbemessungsgrundlage. Praxis-Beispiel Unentgeltliche Pkw-Überlassung Eine KG überlässt e...mehr