Fachbeiträge & Kommentare zu Privatnutzung

mehr

Rz. 478 Für die wichtigsten Regelungen, die in einen Aufhebungsvertrag aufzunehmen sind, ergibt sich folgende Checkliste:mehr

Rz. 382 Die Nutzung elektronischer Informations- und Kommunikationsmittel wie Internet und E-Mail gehört in den meisten Unternehmen zum Arbeitsalltag. Vielfach werden zum Zeitpunkt der Einführung keine konkreten Regeln über den Umgang mit diesen Medien aufgestellt. Insbesondere die Fragen der Privatnutzung und der Nutzungsüberwachung, die in der Praxis vermehrt zu Problemen ...mehr

Rz. 430 Viele Internetnutzer schließen sich beruflich wie privat in virtuellen Gemeinschaften zusammen. Die Tatsache, dass Arbeitgeber über ihre Arbeitnehmer in den sozialen Netzwerken partizipieren, birgt Probleme im Hinblick auf den Beschäftigtendatenschutz und Compliance, aber nicht nur in dieser Hinsicht bestehen Risiken. Zur besseren Abgrenzung von privater und kommerzi...mehr

Rz. 1742 § 309 Nr. 2 BGB verbietet den formularmäßigen Ausschluss oder die Einschränkung von Leistungsverweigerungsrechten und Zurückbehaltungsrechten. "Arbeitsrechtliche Besonderheiten" (§ 310 Abs. 4 S. 2 BGB) stehen einer Anwendung des § 309 Nr. 2 BGB im Arbeitsverhältnis nicht grundsätzlich entgegen.[4031] Ein Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers wegen rückständigen Arb...mehr

Rz. 369 Das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG bezieht sich auf die Gestaltung der Ordnung im Betrieb durch Schaffung allgemeinverbindlicher Verhaltensregeln (Ordnungsverhalten). Mitbestimmungsfrei sind alle Maßnahmen, mit denen die Arbeitspflicht näher konkretisiert wird.[1041] Auch wenn die Frage, ob die Privatnutzung gestattet wird oder nicht, vom Arbeitgeb...mehr

Rz. 515 Muster 1b.20: Dienstwagenvertrag Muster 1b.20: Dienstwagenvertrag Dienstwagenvertrag zwischen _________________________ – nachfolgend: Arbeitgeber – und _________________________ – nachfolgend: Arbeitnehmer – § 1 Dienstwagenüberlassung (1) Der Arbeitgeber stellt dem Arbeitnehmer ab dem _________________________ folgenden Dienstwagen zur Verfügung:mehr

mehr

Rz. 348 Die Kontrollmöglichkeiten eines Arbeitgebers gliedern sich in eine Kontrolle der Telefondaten einerseits sowie in eine (Gesprächs-)Inhaltskontrolle. Inhaltskontrolle bedeutet, dass der Arbeitgeber Kenntnis vom konkreten Gesprächsinhalt der Arbeitnehmer erlangt. Diese Kontrolle kann zum einen durch Mithören in Echtzeit erfolgen. Zum anderen ist an das Aufzeichnen und S...mehr

Rz. 996 Ein Vermögensopfer des Arbeitnehmers im Interesse des Arbeitgebers kann eine Entschädigungspflicht des Arbeitgebers nach § 670 BGB auslösen. Um Streitigkeiten über den Inhalt der Entschädigungspflicht zu vermeiden, sollte daher eine Regelung darüber getroffen werden, ob und in welcher Höhe der Arbeitnehmer dafür, dass er seinen privaten Wohnraum für die Errichtung ei...mehr

Rz. 357 Grundsätzlich haben Arbeitnehmer keinen Anspruch auf die private Nutzung des dienstlichen Telefons, denn dieses gehört zu den Betriebsmitteln des Arbeitgebers, über deren Organisation und Einsatz er allein entscheiden kann. Das bedeutet, dass er die private Nutzung gänzlich verbieten oder erlauben kann.[1014] Er kann den Umfang der privaten Nutzung auch an betrieblic...mehr

Rz. 374 Eine unzulässige Inanspruchnahme des Telefons (unerlaubte oder übermäßige Privatnutzung) stellt eine Pflichtverletzung aus dem Arbeitsvertrag dar. Je nach Schwere der Pflichtverletzung kommt daher eine – auch außerordentliche[1052] – Kündigung in Betracht. Allerdings müssen zum einen die betrieblichen Interessen belastet sein, zum anderen muss bei einer Kündigung im ...mehr

Rz. 544 Bei der Frage, ob der Arbeitgeber zum Widerruf der Nutzung berechtigt ist, muss wiederum zwischen einer rein dienstlichen Überlassung und einer Vereinbarung, die auch die private Nutzung des Dienstwagens vorsieht, unterschieden werden. Ist dem Arbeitnehmer nur die dienstliche Nutzung erlaubt, konnte der Arbeitgeber bereits vor der Schuldrechtsmodernisierung i.d.R. di...mehr

Rz. 820 Angesichts dieser Ausgangssituation könnte angenommen werden, dass eine Regelung, insbesondere ein ausdrückliches Verbot nicht erforderlich ist, wenn der Arbeitnehmer den Internetzugang oder das E-Mail-System nicht privat nutzen soll. Eine ausdrückliche Regelung ist gleichwohl dringend zu empfehlen, da die stattfindende private Nutzung ohne eine Klarstellung seitens ...mehr

Rz. 421 Wird die private Nutzung des dienstlichen E-Mail-Accounts und das private Surfen zugelassen, so ist eine Kontrolle, außer in den oben aufgezeigten Fällen, nur mit der Einwilligung des Arbeitnehmers zulässig (§ 96 Abs. 3 TKG bzw. § 12 Abs. 1 TMG). Rz. 422 Eine Einwilligung muss vor der betreffenden Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgen. Sie muss bestimmt sein u...mehr

Rz. 649 Muster 1b.25: Entsendungsvereinbarung Muster 1b.25: Entsendungsvereinbarung Präambel Zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer besteht Einigkeit, dass der Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses zum Zweck _________________________ in (Ort, Staat) tätig werden soll. Zur Regelung dieser Auslandstätigkeit vereinbaren die Parteien als Ergänzung zu Ihrem Anst...mehr

Rz. 749 Nach § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG ist die Verarbeitung von Daten zur Aufdeckung von Straftataten nur zulässig, wenn der Verdacht besteht, dass der Betroffene im Arbeitsverhältnis eine Straftat begangen hat, die Datenverarbeitung zur Aufdeckung erforderlich ist und das schutzwürdige Interesse des Arbeitnehmers an dem Ausschluss der Verarbeitung nicht überwiegt, insbesondere ...mehr

Rz. 359 Gestattet der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern die private Nutzung des Telefons, wird er zum Telekommunikationsdienstanbieter (siehe auch Rdn 348).[1022] Bei der Frage, ob Kontrollen zulässig sind, ist deshalb das TKG zu beachten ist, insbesondere das Fernmeldegeheimnis, § 88 TKG sowie die weiteren datenschutzrechtlichen Vorschriften §§ 91–107 TKG. Dies gilt sowohl be...mehr

Rz. 558 Das Muster kombiniert aus steuerlichen Gründen eine Nutzungspauschale mit einem Kilometergeld. Die Nutzungspauschale ist vom Arbeitnehmer voll zu versteuern und sozialabgabenpflichtig. Dagegen kann nach derzeitigem Recht dem Arbeitnehmer ein Kilometergeld für Dienstfahrten in Höhe von 0,30 EUR pro Kilometer steuerfrei zugewendet werden.[1154] Dies gilt allerdings nic...mehr

Rz. 24 Die Kostentragungspflicht des Arbeitgebers für die Tätigkeit des Betriebsrats (§ 40 Abs. 1 BetrVG) besteht nur im Rahmen des für die Betriebsratsarbeit Erforderlichen[102] und steht unter dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit.[103] Werden Sach- und Personalmittel zur Verfügung gestellt, die nicht erforderlich sind und bei denen es darüber hinaus an einer erkennbaren K...mehr

Rz. 787 Muster 1b.32: Geschäftsführervertrag Muster 1b.32: Geschäftsführervertragmehr

Rz. 602 [Bruttoarbeitslohn → Zeile 6] Der Bruttoarbeitslohn ergibt sich aus der Lohnsteuerbescheinigung. Zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG) gehören alle Bezüge und Vorteile die für eine Beschäftigung gewährt werden, also wenn die Leistung des Arbeitgebers im weitesten Sinne Gegenleistung für die zur Verfügung gestellte individuelle Arbeitskraft des ...mehr

Rz. 1047 Praxis-Tipp Um sich die Berechnung des Privatanteils zu vereinfachen, können Sie den Rechner Geschäftswagen Unternehmer nutzen. Rz. 1048 [Private Pkw-Nutzung → Zeile 19] Wird der Betriebs-Pkw auch für private Fahrten eingesetzt, muss für steuerliche Zwecke ein Privatanteil als fiktive Betriebseinnahme angesetzt werden. Hierbei gibt es keine Mindestnutzung, denn auch b...mehr

Rz. 672 [Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer → Zeile 44] Ein häusliches Arbeitszimmer in steuerlicher Hinsicht ist ein (so gut wie ausschließlich) beruflich oder betrieblich genutzter büroartiger Raum, der in die häusliche Sphäre eingebunden ist (→ Tz 676). Häusliche Arbeitszimmer sind bei Arbeitnehmern, Gewerbetreibenden und Freiberuflern möglich. Auch wenn das Zim...mehr

Leitsatz 1. Zeitraumbezogene (Einmal‐)Zahlungen des Arbeitnehmers für die außerdienstliche Nutzung eines betrieblichen Kfz sind bei der Bemessung des geldwerten Vorteils (§ 8 Abs. 2 Satz 2 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG) auf den Zeitraum, für den sie geleistet werden, gleichmäßig zu verteilen und vorteilsmindernd zu berücksichtigen. 2. Dies gilt auch bei zeitraumbez...mehr

Stand: EL 119 – ET: 11/2020 Die ordnungsgemäße Einbehaltung und Abführung der Lohnsteuerabzugsbeträge vom Verband/Verein als Arbeitgeber wird vom Finanzamt überwacht. § 42f EStG (Anhang 10) bestimmt, dass die Finanzämter Lohnsteueraußenprüfungen durchzuführen haben. Die Lohnsteueraußenprüfung ist eine Außenprüfung i. S. d. §§ 193ff. AO (Anhang 1b). Für Lohnsteueraußenprüfunge...mehr

Stand: EL 100 – ET: 10/2020 Die Privatnutzung eines der Kö gehörender Pkw durch den Ges-GF kann zu einer vGA führen, aber auch Teil des Arbeitslohns des Ges-GF sein. Umfassend dazu s § 8 Abs 3 KStG Teil D Tz 789. Zum Ersatz privater Kfz-Kosten des Ges-GF durch die Kö s § 8 Abs 3 KStG Teil D Tz 801ff.mehr

Stand: EL 100 – ET: 10/2020 Die unentgeltliche oder verbilligte Überlassung von WG einer Kö an ihre Gesellschafter stellt als eine verhinderte Vermögensmehrung eine vGA dar; grds dazu s § 8 Abs 3 KStG Teil C Tz 78ff. Zu Mietverhältnissen s § 8 Abs 3 KStG Teil D Tz 1001ff. Zu Nutzungsüberlassungen im Rahmen einer Betriebsaufspaltung s § 8 Abs 3 KStG Teil D Tz 1300. Zu Kapitalü...mehr

Rz. 130 Im Gegensatz zum oben behandelten Zweierverhältnis tritt hier ein Zahlungsempfänger als Beteiligter hinzu, der die Zahlungen, die in einem objektiven Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit des Steuerpflichtigen stehen, jedoch von einem Dritten beglichen werden, erhält. Als Beispiele wären hier zu nennen: Ein Sohn nutzt den Pkw seines Vaters für seine gewerbliche Tätigk...mehr

Rz. 5 Gesetzliche Änderungen Im Dritten Gesetz zur Entlastung der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie wurden Leistungen des Arbeitgebers, die zur Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands seiner Arbeitnehmer oder der betrieblichen Gesundheitsförderung dienen, bis zu 600 EUR im Jahr (bisher 500 EUR) steuerfrei gestellt (§ 3 Nr. 34 EStG).Außerdem können Ehegatten...mehr

Tz. 7 Stand: EL 118 – ET: 09/2020 Nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn gehören: Reisekosten und dienstlich veranlasste Umzugskosten, die dem Arbeitnehmer vom Verein/Verband als Arbeitgeber ersetzt werden und die gesetzlichen Höchstbeträge nicht übersteigen. S. § 9 Abs. 4a EStG und § 4 Abs. 5 Nr. 5 EStG (Anhang 10) und § 3 Nr. 13 und 16 EStG (Anhang 10); Zuwendungen anlässlic...mehr

Leitsatz Das Schleswig-Holsteinische FG hat entschieden, dass Einnahmenüberschussrechner einmalige Leasingsonderzahlungen für einen Firmenwagen über die Leasingdauer verteilen müssen, sodass sie periodengerecht in die Gesamtkosten des Fahrzeugs für die Kostendeckelung einfließen. Sachverhalt Ein Freiberufler (Einnahmenüberschussrechner) schloss im Jahr 2011 einen Leasingvertr...mehr

Zusammenfassung Überblick Die steuerliche Behandlung von Firmenwagen wirft in der Praxis immer wieder Fragen auf. Die Thematik hat in der jüngsten Vergangenheit an Komplexität zugenommen, da es unterschiedliche Regelungen für Elektroautos, Hybride und Fahrzeuge mit herkömmlichen Verbrennungsmotoren, in erster Linie Benziner und Diesel, gibt. Neben den Themen Abschreibung und ...mehr

In steuerlicher Hinsicht geht es bei der Privatnutzung eines Firmenwagens im Wesentlichen um die beiden Aspekte Abschreibung und geldwerter Vorteil: Wird ein PKW privat genutzt, egal ob mit Verbrennungs- oder Elektromotor, muss der Vorteil aus der Privatnutzung versteuert werden. Für einen Arbeitnehmer wird ein sogenannter geldwerter Vorteil ermittelt, der lohnversteuert werd...mehr

Neben der Ermittlung der steuerpflichtigen Privatnutzung eines Fahrzeugs durch die Ein-Prozent-Regelung ist die Erfassung der Privatnutzung durch die Fahrtenbuchmethode möglich. Letztere ermöglicht eine realistischere Darstellung der Privatnutzung als die Ein-Prozent-Methode. Das Führen eines Fahrtenbuchs zielt darauf ab, die Gesamtkosten, die durch das Fahrzeug innerhalb ei...mehr

Bei der Abschreibung sind folgende Aspekte von besonderer Bedeutung: Höhe der Anschaffungskosten Abschreibungsverfahren Nutzungsdauer Sonderabschreibung Inanspruchnahme eines Investitionsabzugsbetrags Hinweis Kaufpreisreduzierung Umweltboni (Innovationsprämien) reduzieren unter Umständen den Kaufpreis und somit die Abschreibung.mehr

Wer einen Firmenwagen kauft und diesen dem betrieblichen Anlagevermögen zuordnet, sollte die Abschreibungsmöglichkeiten genau prüfen. Schließlich ist das eine gute Möglichkeit, die Steuerlast zu senken. Grundsätzlich sind folgende Sachverhalte zu prüfen: Abschreibung: Worauf ist bei der Abschreibung zu achten bzw. wie wird abgeschrieben? Sonderabschreibung: Kann die 20-prozent...mehr

In der Regel nutzen Arbeitnehmer, Unternehmer oder Selbstständige den Firmenwagen auch privat. Damit sind regelmäßig Diskussionen mit dem Finanzamt vorprogrammiert. Der Grund ist der sogenannte geldwerte Vorteil beziehungsweise "die Privatentnahme des Unternehmers", für den der Fiskus Lohnsteuer verlangt. Beispiel: Ein Arbeitnehmer nutzt den Firmenwagen (Benziner) im Wert von...mehr

Die Ein-Prozent-Methode ist eine pauschale Ermittlungsmethode, die sowohl bei der Privatnutzung durch Arbeitnehmer als auch bei Unternehmern/Selbständigen eingesetzt werden. Sie besteht aus 2 Komponenten: Es ist ein fester Betrag, der den Vorteil aus der Überlassung des PKW darstellt, sowie ein nutzungsabhängiger Betrag anzusetzen. Bei der Pauschalversteuerung aller Privatfah...mehr

Der Gesetzgeber hat noch folgende Alternative parat: Es besteht bei der Ein-Prozent-Regelung für den nutzungsabhängigen Vorteil ein Wahlrecht zwischen dem 0,03-%-Monatszuschlag und einer 0,002-%-Tagespauschale, bei der der geldwerte Vorteil nur noch für die tatsächlich durchgeführten Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte zu versteuern sind. Diese Alternativen ...mehr

Für die grundlegenden Unterscheidungen von Elektro-PKW lassen sich die Definitionen aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG) heranziehen. Hierauf bauen im Wesentlichen auch die weiteren Differenzierungen im Hinblick auf die Einkommensteuer auf. Danach beziehen Elektromotoren ihre Energie ganz oder überwiegend aus mechanischen elektrochemischen Energiespeichern oder aus e...mehr

Durch die Nutzung von Sonderabschreibungen hat der Unternehmer eine zusätzliche Möglichkeit, seinen Gewinn zu steuern. Die 20-prozentige Sonderabschreibung ist unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, die sich aus § 7g Abs. 5 und 6 EStG ergeben. Sonderabschreibung = Anschaffungskosten × 20 % Durch den Nutzen der Sonderabschreibung kann sich der Abschreibungszeitraum unter Um...mehr

Im Zusammenhang mit der Abrechnung bzw. Versteuerung von Firmenwagen gibt es unterschiedliche Vorteile zur berücksichtigen, die je nach Fahrzeugtyp (Verbrennungsmotor/E-Auto/Hybrid) steuerlich unterschiedlich behandelt werden: Ein-Prozent-Regelung Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zu 0,03 % des inländischen Bruttolistenpreises für den Firmenwagen pro Kilometer und Mon...mehr

Der Investitionsabzugsbetrag ist eine Art Rücklage, die für Wirtschaftsgüter gebildet werden kann, deren Anschaffung für einen späteren Zeitpunkt geplant ist. Er ist in § 7g EStG, Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe, geregelt. Aktuell gilt folgende Sonderregelung: Das Zweite-Corona-Steuerhilfegesetz sieht eine Verlä...mehr

Bei der Ein-Prozent-Methode muss zusätzlich zur Pauschalbesteuerung ein Vorteil für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte i. H. v. 0,03 % des inländischen Bruttolistenpreises für den Firmenwagen pro Kilometer und Monat versteuert werden. Dies entspricht der variablen Komponente des geldwerten Vorteils bzw. der Privatentnahme. Angenommen zur Anrechnung kommen 20 Kilom...mehr

Grundsätzlich können bei der Nutzung von Firmenwagen durch den Unternehmer/Arbeitnehmer folgende Möglichkeiten unterschieden werden: Dienstfahrten Privatfahrten Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsplatz Fahrten im Zusammenhang mit einer doppelten Haushaltsführung Zur Versteuerung gibt es folgende Alternativen: Pauschale Versteuerung (Ein-Prozent-Methode), wobei es fahrzeugtypabhän...mehr

Wer einen Firmenwagen kauft und diesen dem betrieblichen Anlagevermögen zuordnet, sollte im Rahmen der Abschreibungsmöglichkeiten prüfen, ob Sonderabschreibung und Investitionsabzugsbetrag infrage kommen. Abschreibung = (Anschaffungs- oder Herstellkosten – Restwert) / Nutzungsdauer Wenn Unternehmer, Selbstständige oder Arbeitnehmer einen Firmenwagen auch privat nutzen, wird e...mehr

Überblick Die steuerliche Behandlung von Firmenwagen wirft in der Praxis immer wieder Fragen auf. Die Thematik hat in der jüngsten Vergangenheit an Komplexität zugenommen, da es unterschiedliche Regelungen für Elektroautos, Hybride und Fahrzeuge mit herkömmlichen Verbrennungsmotoren, in erster Linie Benziner und Diesel, gibt. Neben den Themen Abschreibung und geldwerter Vort...mehr

Gegenstände des Anlagevermögens sind dazu bestimmt, dem Unternehmen langfristig zu dienen. Die Nutzungsdauer des Anlagevermögens ist in der Regel zeitlich limitiert. Unter anderem führen Verschleiß, wirtschaftliche oder technische Überholung dazu, dass der Wert der Vermögensgegenstände ständig abnimmt. Das trifft insbesondere auch auf Firmenwagen zu. Die Abschreibung ermitte...mehr

Voraussetzung für die Bildung eines Investitionsabzugsbetrags ist, dass die private Nutzung des Wirtschaftsguts, das der Unternehmer in Zukunft anschaffen will, im Jahr der Anschaffung und im Folgejahr nicht mehr als 10 % beträgt. Es ist nicht mehr erforderlich, im Zeitpunkt der Bildung eine Prognose vorzunehmen. Entscheidend ist allein die spätere Nutzung. Die Investitionsa...mehr