Fachbeiträge & Kommentare zu Fremdvergleich

„ 3 Um die Betriebsstätte wie ein eigenständiges und unabhängiges Unternehmen zu behandeln, sind ihr in einem ersten Schritt zuzuordnen:mehr

Rz. 1963 [Autor/Stand] Prüfung eines Transfers von Know-how an die aufnehmende Gesellschaft. Nach den VWG-Arbeitnehmerentsendung ist zu prüfen, ob im Rahmen einer Entsendung ein Transfer von Know-how an die aufnehmende Konzerngesellschaft erfolgt, der zur Gewinnrealisierung bei der abgebenden Konzerngesellschaft führt.[2] Bei der aufnehmenden Konzerngesellschaft muss ggf. ei...mehr

Rz. 1621 [Autor/Stand] Produktionsanlagen. Typischerweise beschafft der Lohnfertiger keine eigenen Produktionsanlagen und mietet diese auch nicht vom Auftraggeber. Vielmehr werden ihm die Anlagen vom Auftraggeber über die Laufzeit des Lohnfertigungsvertrages beigestellt.[2] Das zivilrechtliche und wirtschaftliche Eigentum an den Produktionsanlagen verbleibt in diesem Fall be...mehr

Rz. 1788 [Autor/Stand] Kein genereller Ausschluss. Umstritten im Rahmen der Ermittlung angemessener Dienstleistungsentgelte ist die Wiederverkaufspreismethode (Anm. 676 ff.). Während nach Auffassung der Finanzverwaltung deren Anwendung im Zusammenhang mit Dienstleistungen prinzipiell ausscheidet, weil Dienstleistungen idR immaterieller Natur sind und nicht weiterveräußert we...mehr

Rz. 1289 [Autor/Stand] Grundsätze zur Bestimmung des Einigungsbereichs in Gewinnfällen. Die nach den vorstehenden Grundsätzen ermittelten Gewinnpotentiale der verlagerten Funktion bilden die Grundlage für die Ermittlung des Einigungsbereichs i.S. des § 1 Abs. 3 Satz 6. Dieser wird durch den Mindestpreis des übertragenden Unternehmens und den Höchstpreis des übernehmenden Unt...mehr

Rz. 2583 [Autor/Stand] Gewinnaufteilung. Der im Rahmen des Global-Trading erzielte Gewinn ist nach fremdüblichen Kriterien auf die einzelnen am Handel beteiligten Konzerngesellschaften aufzuteilen. Im Rahmen der Aufteilung ist zu beachten, dass es sich beim "Global-Trading" um einen im hohen Maße integrierten Prozess handelt, im Rahmen dessen verschiedene Funktionen durch di...mehr

Rz. 1738 [Autor/Stand] Bezeichnungen und Klassifizierungen in den VWG 1983. Die VWG 1983 bedienen sich keines einheitlichen Dienstleistungsbegriffs, sondern behandeln die Dienstleistungen je nach Erscheinungsform unter mehreren, voneinander unabhängigen Gliederungspunkten. Dabei wird unterschieden zwischen: gewerblichen Dienstleistungen[2], Dienstleistungen im Bereich der Fors...mehr

Rz. 2570 [Autor/Stand] Formen der Dienstleistungen. Sofern die vorstehend beschriebenen Cloud-Computing-Leistungen in der Form SaaS, IaaS oder PaaS zwischen international verbundenen Unternehmen erbracht werden, ergibt sich die Notwendigkeit, Verrechnungspreise für die Leistungen zu ermitteln. Dies ist zum einen der Fall, wenn sich ein Anbieter von Cloud-Leistungen einer aus...mehr

Rz. 1231 [Autor/Stand] Kumulativer Übergang von Wirtschaftsgütern und sonstigen Vorteilen. Weitere Tatbestandsvoraussetzung einer Funktionsverlagerung ist, dass mit der Funktion auf das ausländische verbundene Unternehmen Wirtschaftsgüter und sonstige Vorteile übergehen. Auch insoweit handelt es sich um eine konstitutive Tatbestandsvoraussetzung, dh. ohne Übertragung und/ode...mehr

Rz. 622 [Autor/Stand] Erfolgsbeitrag. Ausgeübte Funktionen, übernommene Risiken sowie eingesetzte Wirtschaftsgüter besitzen eine Reflexwirkung auf den Erfolgsbeitrag, den ein Unternehmen zur Wertschöpfung leisten kann. Nach Ansicht der Finanzverwaltung ist der Wertschöpfungsbeitrag infolgedessen als Differenz zwischen dem Marktpreis (Preisreferenz) einer Leistung und den vom...mehr

Rz. 1761 [Autor/Stand] Leistungskategorien. Die folgende Aufstellung nimmt eine Kategorisierung von Leistungen in verrechenbar ("ja") und nicht verrechenbar ("nein") vor. Die Aufstellung ist idealtypisch und sollte hinsichtlich ihrer Übertragbarkeit auf den Einzelfall geprüft werden.[2]mehr

Rz. 1897 [Autor/Stand] Abkommensrechtliche Zuordnung des Besteuerungsrechts für die Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit. Aus der Zuordnung der Aufwendungen der Arbeitnehmerentsendung können Folgen für die Zuordnung des Besteuerungsrechts für die von dem entsandten Arbeitnehmer erzielten Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit resultieren.[2] Vor diesem Hintergrun...mehr

Rz. 1611 [Autor/Stand] Kriterien der Literatur. Für die Qualifikation einer Produktionsgesellschaft als Lohnfertiger ist es erforderlich, eine Funktions- und Risikoanalyse durchzuführen (vgl. grds. zur Funktions- und Risikoanalyse Anm. 566 ff.). In diesem Zusammenhang wurden in der Literatur Kriterien erarbeitet, bei denen mit Bezug auf ausgeübte Funktionen, getragene Risike...mehr

Rz. 2072 [Autor/Stand] Leistungserbringung an den Umlagepool. Ein Pool kann sowohl fremde wie verbundene Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen beauftragen (Nachfragepool). Beauftragt ein Pool verbundene Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen, so ist hinsichtlich der Verrechnung dieser Leistungen zunächst danach zu unterscheiden, ob die Leistungen von einem auß...mehr

Rz. 2727 [Autor/Stand] Begriff. Der Ausdruck "Geschäftsbeziehung" erfährt in § 1 Abs. 4 eine gesetzliche Definition. Er setzt sich aus den Wortteilen "Geschäft" und "Beziehung" zusammen. Der Ausdruck "Geschäft" ist unter Einbeziehung von Begriffen wie Geschäftsführer, geschäftlich, Geschäftsträger und Geschäftsordnung als eine idR nachhaltig ausgeübte Tätigkeit auszulegen, d...mehr

Rz. 2703 [Autor/Stand] Anknüpfung der Gewinnberechtigung an die DEMPE-Funktionen und -Risiken. § 1 Abs. 3c Satz 4 setzt das DEMPE-Konzept der OECD (Rz. 2704) in deutsches Steuerrecht um. Die Vorschrift nennt zunächst die sog. DEMPE-Funktionen (Entwicklung/Erschaffung, Verbesserung, Erhalt, Schutz und Verwertung) und stellt fest, dass diese – soweit nicht vom Eigentümer ausge...mehr

Rz. 2300 [Autor/Stand] Auffassung der Rechtsprechung. Es bestehen ernstliche Zweifel, ob § 1 mit der europarechtlichen Niederlassungsfreiheit (Art. 49 AEUV) und Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 63 AEUV) vereinbar ist.[2] Auch die h.M. der Literatur geht von einer Europarechtswidrigkeit des § 1 aus.[3] Schließlich hat auch das FG Düsseldorf die Europarechtskonformität von § 1 ve...mehr

Rz. 2076 [Autor/Stand] Wahl des Poolstandorts. Grundsätzlich ist der internationale Unternehmensverbund frei in der Wahl des Poolstandorts. Regelmäßig wird der Pool in der Praxis jedoch bei einem Poolmitglied angesiedelt. Mit der Standortentscheidung verbunden ist letztlich die Rechtswahl für das Tätigwerden des Pools. Hier wird insbesondere darauf zu achten sein, dass sich ...mehr

Rz. 2111 [Autor/Stand] Finanzierung der Poolaktivitäten über Vorauszahlungen. Geht man davon aus, dass – dem Poolgedanken folgend – die umlagerelevanten (Voll-)Kosten auf Istkostenbasis abzurechnen sind (Anm. 2082), so ist es ausreichend, wenn während des Geschäftsjahres aus abrechnungstechnischen Gründen Vorauszahlungen geleistet werden oder eine vorläufige Abrechnung auf B...mehr

Rz. 676 [Autor/Stand] Retrograde Preisbestimmung. Die Wiederverkaufspreismethode[2], auch Absatzpreismethode genannt, ist grundsätzlich anwendbar, wenn ein verbundenes Unternehmen einem anderen verbundenen Unternehmen Lieferungen oder Leistungen erbringt bzw. von diesem empfängt und diese Lieferungen oder Leistungen danach an fremde Dritte weiterveräußert werden. Dabei wird ...mehr

Rz. 2331 [Autor/Stand] Definition des Factoring. Unter Factoring wird der Kauf von Forderungen aus Waren und Dienstleistungsgeschäften vor deren Fälligkeit verstanden. Übernimmt der Käufer (d.h. die konzerninterne Factoring-Gesellschaft) die Haftung für das Ausfallrisiko (Delkrederehaftung), so liegt ein sog. echtes Factoring vor. Beim unechten Factoring bleibt das Ausfallri...mehr

Rz. 1854 [Autor/Stand] Systematisierung konzerninterner Arbeitnehmerentsendungen. In der Praxis weist die Ausgestaltung konzerninterner Arbeitnehmerentsendungen vielfältige Ausprägungsformen auf. Für eine grobe Systematisierung kann zwischen sog. Outbound- und Inbound-Entsendungen unterschieden werden. Dabei zeichnen sich Outbound-Entsendungen dadurch aus, dass ein bei einem...mehr

Rz. 1803 [Autor/Stand] Organisation der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten können grundsätzlich ausgestaltet sein als Eigenforschung und -entwicklung, Auftragsforschung und -entwicklung, Gemeinschaftsforschung und -entwicklung.[2] Rz. 1804 [Autor/Stand] Abgrenzung. Eigenforschung und -entwicklung liegt hiernach vor, wenn ein Verb...mehr

Rz. 1758 [Autor/Stand] Aufteilungsgrundsatz. Den beiden Gruppen der nicht verrechenbaren bzw. verrechenbaren Dienstleistungen stehen die sog. Mischleistungen gegenüber. Bei diesen handelt es sich um Dienstleistungen, die sowohl im Interesse der Muttergesellschaft bzw. des Gesamtkonzerns als auch im Interesse einer oder mehrerer Konzerngesellschaften erbracht werden.[2] Aufgr...mehr

Rz. 1265 [Autor/Stand] Gesamtbewertung des Transferpakets als gesetzlicher Grundtatbestand. Wie sich aus § 1 Abs. 3 Satz 9 ergibt, ist bei einer Funktionsverlagerung grundsätzlich eine Gesamtbewertung des übertragenen oder zur Nutzung überlassenen Transferpakets vorzunehmen. Eine Einzelbewertung der materiellen und immateriellen Wirtschaftsgüter, aus denen sich das Transferp...mehr

Rz. 1649 [Autor/Stand] Grundformen des Vertriebs. Für die Wahrnehmung von Vertriebsfunktionen[2] kommen grundsätzlich die folgenden Formen in Betracht (Anm. 586)[3]: Eigenhändler (Vertrieb im eigenen Namen und auf eigene Rechnung), Kommissionär (Vertrieb im eigenen Namen und auf fremde Rechnung), Handelsvertreter (Tätigkeit im fremden Namen und auf fremde Rechnung). Rz. 1650 [Au...mehr

Rz. 1499 [Autor/Stand] Keine spezifischen Probleme. Im Rahmen der Verlagerung von Dienstleistungsfunktionen ergeben sich hinsichtlich der steuerlichen Behandlung des Verlagerungsvorgangs keine spezifischen Probleme. Insofern kann in diesem Zusammenhang auf die allgemeinen Ausführungen zu den Tatbestandsvoraussetzungen einer Funktionsverlagerung (Anm. 1205 ff.) verwiesen werd...mehr

Rz. 1256 [Autor/Stand] Einschränkung nach § 1 Abs. 7 Satz 2 FVerlV. Als weitere Ausnahme im Rahmen einer Negativabgrenzung der Funktionsverlagerung schränkt § 1 Abs. 7 Satz 2 FVerlV den Anwendungsbereich der Funktionsverlagerungsbesteuerung bei Personalentsendungen im Konzern ein (hierzu ausführlich Anm. 1972 ff.). Nicht sachgerecht ist allerdings die weitere Einschränkung d...mehr

Rz. 1948 [Autor/Stand] Einheitlicher Aufteilungsmaßstab bei einer größeren Anzahl von Entsendungen. Vor dem Hintergrund der Verwaltungsvereinfachung sehen die VWG-Arbeitnehmerentsendung vor, dass bei einer größeren Anzahl von Entsendungen die Aufteilung des Aufwandes der Entsendung nach einem einheitlichen Aufteilungsmaßstab erfolgen kann.[2] Rz. 1949 [Autor/Stand] Voraussetz...mehr

Rz. 1679 [Autor/Stand] Regelung der Tz. 3.4.3 VWG 1983 unzutreffend. Nach Tz. 3.4.3 VWG 1983 sind Kosten und Erlösminderungen, die dadurch entstehen, dass eine Vertriebsgesellschaft durch Kampfpreise oder ähnliche Mittel ihren Marktanteil wesentlich erhöhen oder verteidigen will, "grundsätzlich vom Hersteller zu tragen". Die Finanzverwaltung geht folglich davon aus, dass Mar...mehr

Rz. 724 [Autor/Stand] Wertmäßiger Kostenbegriff. Die Forderung der VWG 1983[2], die Kostenermittlung bei der Anwendung der Kostenaufschlagsmethode generell an betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu orientieren, erlaubt die Zugrundelegung des betriebswirtschaftlichen Kostenbegriffs. Dieser definiert Kosten als den in Geld bewerteten leistungsbedingten Güterverzehr eines Betr...mehr

Rz. 566 [Autor/Stand] Begrifflichkeit. Unter dem Begriff "Funktionsanalyse" sind allgemein diejenigen Untersuchungsschritte zu verstehen, die darauf gerichtet sind, die von einem verbundenen Unternehmen ausgeübten Tätigkeiten, übernommenen Zuständigkeiten und Kompetenzen zu ermitteln. Bereits die VWG 1983 zählen übersichtsartig verschiedene Faktoren auf, die im Rahmen der Ve...mehr

Rz. 2635 [Autor/Stand] Globallizenz vs. Einzellizenz. Im internationalen Lizenzgeschäft kommt es vor, dass ein Lizenzvertrag mehrere immaterielle Werte zusammenfasst, weil oft ganze Leistungsbündel in Anspruch genommen werden, die sich nicht ohne Weiteres voneinander trennen lassen. Sofern für diese zusammengefassten Leistungen eine einheitliche Lizenzgebühr vereinbart wird,...mehr

Rz. 1879 [Autor/Stand] Gegenstand einer potenziellen Korrektur. Bei von den VWG-Arbeitnehmerentsendung erfassten Entsendungen bildet der gesamte Aufwand, der durch den entsandten Arbeitnehmer veranlasst ist, den Gegenstand einer potenziellen Gewinnkorrektur bei dem aufnehmenden bzw. entsendenden Unternehmen. Der Gesamtaufwand der Entsendung setzt sich aus allen direkten bzw....mehr

Rz. 1975 [Autor/Stand] Erfassung von Arbeitnehmerentsendungen als Bestandteil des "Transferpakets". Erfolgt die Entsendung von Arbeitnehmern hingegen in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einer Funktionsverlagerung, geht die Finanzverwaltung davon aus, dass das verlagernde Unternehmen in wirtschaftlichem Zusammenhang mit der Funktionsverlagerung Dienstleistungen an das aufneh...mehr

Rz. 1237 [Autor/Stand] Regelung in § 1 Abs. 6 FVerlV. Im ersten Entwurf der FVerlV vom Juni 2007 wurden auch sog. Funktionsverdoppelungen als Funktionsverlagerungen i.S. des § 1 Abs. 3 Satz 9 eingestuft.[2] Von einer Funktionsverdoppelung wird dann gesprochen, wenn eine Funktion bei einem ausländischen verbundenen Unternehmen (neu und zusätzlich) aufgebaut und damit die bere...mehr

Rz. 901 [Autor/Stand] Geschäftsbeziehung i.S. des Abs. 1 Satz 1. Der Eingangssatz von § 1 Abs. 3 stellt unmissverständlich klar, dass die Vorschrift nur für Geschäftsbeziehungen i.S. des Abs. 1 Satz 1 gilt. § 1 Abs. 3 ist deshalb insgesamt nur im Bereich des § 1, nicht jedoch zB im Bereich der verdeckten Gewinnausschüttung i.S. des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG oder der (fiktiven) ...mehr

Rz. 2323 [Autor/Stand] Avalvergütungen von Banken. Nur wenn der Garantiegeber, der Bürge oder der Patron ein ausschließlich betrieblich veranlasstes Obligo übernommen hat und infolgedessen die Gewährung der Finanzierungsunterstützung einen wirtschaftlichen Grund außerhalb des Gesellschaftsverhältnisses hat (Anm. 2315 ff.), ist für die Gewährung der Sicherheit eine Provision ...mehr

Rz. 1663 [Autor/Stand] Kosten- oder umsatzbezogene Kommissionärsprovision. Der Kommissionär erwirbt im Gegensatz zum Eigenhändler kein Eigentum an den von ihm vertriebenen Produkten (zur Funktions- und Risikoanalyse vgl. Anm. 1652 und 1654). Vielmehr erbringt er gegenüber dem Kommittenten eine reine Dienstleistung in Form einer Vermittlungsleistung. Damit ist er gegenüber de...mehr

Rz. 593 [Autor/Stand] Grundsätze. Ähnlich wie das Vorhandensein von Funktionen und der mit ihnen verbundenen Möglichkeiten, durch Ausübung der Funktion einen Beitrag zur Wertschöpfung eines Unternehmens zu leisten, haben auch die wirtschaftlichen Risiken Einfluss auf die Wertschöpfungsmöglichkeiten. Mit der Ausübung einer betrieblichen Funktion ist – ökonomisch betrachtet – ...mehr

Literatur Arbeitskreis Außensteuerrecht beim Institut der Wirtschaftsprüfer, Verrechnungspreise und Außensteuergesetz, in: Strunk/Wassermeyer/Kaminski (Hrsg.), Unternehmensteuerrecht und Internationales Steuerrecht, Gedächtnisschrift für Dirk Krüger, Bonn 2006, S. 19 ff.; Baumhoff, Die Verrechnung von Leistungen zwischen verbundenen Unternehmen mit Hilfe von Konzernumlagen, I...mehr

Rz. 573 [Autor/Stand] Funktionsbegriff. Der Begriff der "Funktion" ist in jüngerer Vergangenheit insb. durch die Diskussion über die sog. Funktionsverlagerungsbesteuerung nach § 1 Abs. 3 Satz 9 (vgl. hierzu Anm. 1201 ff.) in den Betrachtungsfokus gerückt. Allgemein wird unter einer Funktion ein bestimmter betrieblicher Tätigkeitsbereich verstanden, der organisatorisch abgren...mehr

Rz. 584 [Autor/Stand] Ausgangspunkt. Betriebliche Funktionen im Absatz- und Vertriebsbereich sind aus Verrechnungspreissicht von signifikanter Bedeutung, weil bereits zivilrechtlich verschiedene Vertriebsformen (Eigenhändler, dh. Kauf oder Verkauf im eigenen Namen und auf eigene Rechnung; Kommissionär, dh. Kauf oder Verkauf im eigenen Namen, jedoch auf fremde Rechnung; Hande...mehr

Rz. 1355 [Autor/Stand] Auslegung der Begriffe des immateriellen Wirtschaftsguts und des Vorteils. Nach § 1 Abs. 3 Satz 10 Halbs. 1 Alt. 1 ist eine Einzelbewertung der im Rahmen einer Funktionsverlagerung übertragenen oder zur Nutzung überlassenen Wirtschaftsgüter zunächst dann zulässig, wenn der Stpfl. glaubhaft macht, dass keine wesentlichen immateriellen Wirtschaftsgüter u...mehr

Rz. 1967 [Autor/Stand] Überlassung von Know-how im Rahmen der Entsendung. Die Kenntnisse und besonderen Erfahrungen des Arbeitnehmers können als an den Arbeitnehmer gebundenes Know-how eingestuft werden. Eine Überlassung von Know-how im Rahmen der Entsendung eines Arbeitnehmers würde voraussetzen, dass der aufnehmenden Konzerngesellschaft im Rahmen der Entsendung ein Nutzung...mehr

Rz. 47.4 [Autor/Stand] Weitere unionsrechtliche Problemfelder von § 1. Neben dem vom EuGH gewürdigten Bereich der "einfachen" Verrechnungspreiskorrektur enthält § 1 weitere Tatbestände, die nicht mit dem Fremdvergleichsgrundsatz vereinbar sind, aber dennoch eine Einkünftekorrektur auslösen. Infolgedessen geht § 1 auch an anderer Stelle über das hinaus, was der EuGH zur Recht...mehr

Rz. 1892 [Autor/Stand] Zusammenstellung der Kriterien für die Beurteilung der Interessenlage. In Tz. 3.3 der VWG-Arbeitnehmerentsendung hat die Finanzverwaltung die für eine Beurteilung der Interessenlage heranzuziehenden Kriterien zusammengestellt. Aus den von der Finanzverwaltung angeführten Kriterien wird ersichtlich, dass die Interessenlage durch eine Vielzahl von Merkma...mehr

Rz. 1486 [Autor/Stand] Auffassung der Finanzverwaltung. Nach Auffassung der Finanzverwaltung liegt eine Funktionsverlagerung vor, "wenn der Vertrieb (als Ganzes oder Teile davon) auf ein übernehmendes Unternehmen übertragen wird."[2] Nach Auffassung der Finanzverwaltung löst damit der in der Praxis äußerst relevante Fall der erstmaligen Gründung einer Vertriebsgesellschaft e...mehr

Rn. 40 Stand: EL 40 – ET: 09/2023 Im Normengefüge der IFRS existieren grds. keine zu § 264c vergleichbaren (rechtsformspezifischen) Sonderregelungen. Dennoch sieht etwa (auch) IAS 24.18 vor, Finanzierungstransaktionen zwischen nahe stehenden UN und Personen, wie etwa Ausleihungen oder Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern, angeben zu müssen (vgl. auch IAS 24.21(g) bzw. ...mehr

(3a) [1] Die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes führt regelmäßig zu einer Bandbreite von Werten. [2] Diese Bandbreite ist einzuengen, wenn nach Anwendung von Absatz 3 Satz 6 Unterschiede in der Vergleichbarkeit verbleiben. [3] Bieten diese Werte selbst keine Anhaltspunkte für eine bestimmte Einengung, so bleiben aus dieser Bandbreite das Viertel der kleinsten und das V...mehr