Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / A. Überblick
 

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Stand: EL 137 – ET: 08/2019

§ 38b Abs 1 EStG reiht die ArbN für LSt-Zwecke in sechs verschiedene StKl ein.

In die StKl I gehören alle unbeschränkt estpfl ArbN, die ledig sind o bei denen die Voraussetzung für die Anwendung des Ehegatten-Splittings nicht erfüllt sind, sowie beschränkt estpfl ArbN (s Rn 30–33).

Die StKl II erfasst alle unbeschränkt estpfl ArbN, die grds dem Personenkreis der StKl I zuzuordnen wären, für die jedoch ein Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (s § 24b EStG) zu berücksichtigen ist (s Rn 34–39).

In die StKl III fallen in erster Linie verheiratete ArbN, die mit ihrem Ehegatten zusammen unbeschränkt estpfl sind u von diesem nicht dauernd getrennt leben u der andere Ehegatte in StKl V eingereiht ist. Zudem gehören auch verwitwete ArbN u solche, deren Ehe aufgelöst worden ist, für eine Übergangszeit noch in diese StKl (s Rn 40–49).

StKl IV erfasst verheiratete unbeschränkt estpfl ArbN, die nicht dauernd getrennt leben, auch wenn nur ein Ehegatte Arbeitslohn bezieht (s Rn 50–54).

In die StKl V gehören verheiratete unbeschränkt estpfl ArbN, deren Ehegatte in die StKl III eingereiht wird (s Rn 55–59).

StKl VI gilt schließlich bei ArbN, die nebeneinander von mehreren ArbG Arbeitslohn beziehen, für die LSt aus einem zweiten u jedem weiteren Arbeitsverhältnis sowie in den Fällen des § 39c EStG (s Rn 60–69).

 

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Stand: EL 137 – ET: 08/2019

Einen Wechsel in eine für ihn günstigere StKl kann der ArbN entweder vor dem Beginn des Kj, in dem die neue StKl gelten soll, o bis zum 30.11. des jeweiligen Kj beantragen.

Eine Änderung der StKl kann jedoch grds nur einmal im Kj vorgenommen werden. Eine zweite Änderung lässt die FinVerw nur zu, sofern ein Ehegatte verstorben ist, sich die Ehegatten dauernd getrennt haben, wenn nach einer Arbeitslosigkeit o Elternzeit ein neues Arbeitsverhältnis aufgenommen wird o der Ehegatte keinen stpfl Arbeitslohn mehr bezieht (s R 39.2 Abs 2 S 2 u 3 LStR 2015).

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