Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Rödder/Schumacher, Verschmelzung von KG u § 15a EStG, DB 1998, 99;

Thiel ua, Der neue Umwandlungsteuer-Erlass, DB 1998, Beil 7;

Sahrmann, Das negative Kapitalkonto des Kommanditisten nach § 15a EStG, DStR 2012, 1109, 1112;

Jacobsen/Hildebrandt, Wirtschaftliche Beteiligungs- u Beteiligtenidentität iSd § 15a EStG bei Unternehmensumwandlungen, DStR 2013, 433.

Verwaltungsanweisungen:

UmwSt-Erlass 2011 BMF v 11.11.2011, BStBl I 2011, 1314.

 

Rn. 59a

Stand: EL 134 – ET: 02/2019

Grundsatz: Zur Fortführung eines – wegen der ausschließlichen Steuersubjekteigenschaft der Gesellschafter einer PersGes (s § 15 Rn 12b (Bitz)) – personenbezogenen, verrechenbaren Verlustes gem § 15a EStG ist bei Umstrukturierungen erforderlich

  • Beteiligtenidentität (s BFH v 01.03.2018, BFH/NV 2018, 861 Rz 27: Verlustverrechnung allein mit Gewinnen aus der nämlichen Beteiligung, anders als beim Verlustabzug nach § 10d EStG somit streng beteiligungsbezogene Betrachtungsweise u FG BBg v 23.08.2011, EFG 2012, 56 zu II.2. und
  • (trotz des Wortlauts von § 15a Abs 2 S 1 EStG wirtschaftliche, nicht formelle) Beteiligungsidentität (mitunternehmerisch). Es ist im Hinblick auf das Erfordernis der Beteiligungsidentität darauf abzustellen, ob die dem jeweiligen Mitunternehmer als originär eigene Betätigung zuzurechnende gewerbliche Aktivität der PersGes, die den Verlust verursacht hat, identisch mit dem gewerblichen Engagement (eines Mitunternehmers) ist, das anschließend einen Gewinn generiert: s § 15 Rn 12b (Bitz) u Jacobsen/Hildebrandt, DStR 2013, 433, 434.

Betr Doppelstock-PersGes Verweis auf s Rn 64.

Bei Einbringungsvorgängen in eine KapGes geht deshalb ein verbleibender Verlustabzug/verrechenbarer Verlust iSd §§ 10d Abs 4 S 2, 15a EStG nicht auf die übernehmende Gesellschaft über, sondern verbleibt beim Einbringenden, denn der Verlustabzug bezieht sich auf den Einbringenden persönlich und kann deshalb nicht Bestandteil des Einbringungsgegenstands sein; UmwSt-Erlass 2011 BMF v 11.11.2011, BStBl I 2011, 1314 Rz 23.02 (trotz der missverständlichen Formulierung in § 23 Abs 1, 3, 4 UmwStG iVm § 12 Abs 3 UmwStG, so zu Recht Wacker in Schmidt, § 15a EStG Rz 236 31. Aufl).

Es sind insb folgende Konstellationen bedeutsam:

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