Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 1 Überblick über den Inhalt der Vorschrift
 

Tz. 1

Stand: EL 96 – ET: 06/2019

Nach § 22 Abs 1 S 1 KStG sind gen Rückvergütungen nur insoweit abzb, als die dafür verwendeten Beträge im Mitgliedergeschäft erwirtschaftet wurden. Hierzu s Tz 22  ff. § 22 Abs 1 S 2 KStG bestimmt – einerseits für Absatz- und Produktionsgen und andererseits für die übrigen Erwerbs- und Wirtschaftsgen –, wie die im Mitgliedergeschäft erwirtschafteten Beträge aus dem Überschuss der Gen zu ermitteln sind. Hierzu s Tz 45  ff. Gem § 22 Abs 1 S 3 KStG ist der Gewinn aus dem Mitgliedergeschäft die obere Grenze für den Abzug der gen Rückvergütungen als BA. Hierzu s Tz 45. S 4 des § 22 Abs 1 KStG definiert den Überschuss iSd S 2 der Vorschrift. Hierzu s Tz 36  ff.

§ 22 Abs 2 S 1 KStG regelt näher, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen die gen Rückvergütungen als BA abzb sind. Hierzu s Tz 66. Nach § 22 Abs 2 S 2 KStG sind Nachzahlungen der Gen für Lieferungen oder Leistungen und Rückzahlungen von Unkostenbeiträgen wie gen Rückvergütungen zu behandeln. Hierzu s Tz 16  ff.

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