Reuber, Die Besteuerung der... / 1. Gemeinnützige Zwecke
 

Tz. 11

Stand: EL 107 – ET: 06/2018

Nach § 52 Abs. 1 Satz 1 AO (Anhang 1b) verfolgt eine Körperschaft gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf

 

Tz. 12

Stand: EL 107 – ET: 06/2018

Darüber hinaus kann die Steuervergünstigung nur dann gewährt werden, wenn als weitere Voraussetzungen

gegeben sind. Der Begriff der Gemeinnützigkeit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff. Gemeinnutz geht grundsätzlich vor Eigennutz. Nach Tipke/Kruse (Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, Kommentar, Köln) soll der unbestimmte Rechtsbegriff von den jeweils herrschenden Staatszielbestimmungen und sozialethischen Prinzipien, der tragenden Geistesverfassung und der Werteinstellung abhängig sein.

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