Vorbemerkungen zu §§ 13 bis 16 BewG / C. Übersicht

Rz. 11

^{[Autor/Stand]} Unter den Begriff der wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen des § 13 BewG fallen an sich auch die lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen nach § 14 BewG. Die letzteren sind nur eine Unterart der ersteren, und zwar sind sie begrifflich Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer. Im Einzelnen ist bei der Bewertung wiederkehrender Nutzungen und Leistungen – entsprechend ihrer Zeitdauer und sonstigen Gestaltung – nach den §§ 13, 14, 15 und 16 BewG folgende Unterscheidung zu machen:

• Nutzungen oder Leistungen, die auf bestimmte Zeit beschränkt sind (§ 13 Abs. 1 BewG),
• immerwährende Nutzungen oder Leistungen (§ 13 Abs. 2 Halbs. 1 BewG),
• Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer – ohne die lebenslänglichen Nutzungen oder Leistungen – (§ 13 Abs. 2 Halbs. 2 BewG),
• lebenslängliche Nutzungen oder Leistungen (§ 14 BewG),
• Jahreswert von Nutzungen und Leistungen (§ 15 BewG),
• Begrenzung des Jahreswerts von Nutzungen und Leistungen (§ 16 BewG).

[Autor/Stand] Autor: Esskandari, Stand: 01.11.2021