Rz. 11
[Autor/Stand] Eine unselbständige Stiftung[2] und ein anderes Zweckvermögen, das durch eine Zweckzuwendung entstanden ist,[3] dienen dazu, einen bestimmten Zweck zu verfolgen (vgl. im Einzelnen § 1 ErbStG Rz. 28 f.). Sie unterscheiden sich vor allem durch ein zeitliches Moment: Die unselbständige Stiftung ist ein Zweckvermögen, das einem bestimmten Zweck auf Dauer gewidmet ist, wobei Dauer nicht ewig bedeutet, sondern längere Zeit. Die Zweckzuwendung muss hingegen zum sofortigen oder kurzfristigen Verbrauch[4] bestimmt sein. Denn sind die Kriterien einer unselbständigen Stiftung erfüllt, kann wegen der Subsidiarität des § 8 ErbStG gegenüber § 3 Abs. 2 Nr. 1 ErbStG keine Zweckzuwendung vorliegen. Diese Differenzierung hat durchaus praktische Bedeutung: Ein Verwandtschaftsverhältnis kann sich nur dann auf die Steuerklasse auswirken, wenn es sich um eine Stiftung handelt (§ 15 Abs. 2 Satz 1 ErbStG); eine Zweckzuwendung wird ohne Rücksicht darauf immer nach der Steuerklasse III besteuert (§ 15 Abs. 1 ErbStG).
Rz. 12– 13
[Autor/Stand] Einstweilen frei.
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