Rz. 181

Bei der Vermietung von Grundstücken, Gebäuden und Außenanlagen ist z. B. in folgenden Fällen von Betriebsvorrichtungen auszugehen[1]:

 

Rz. 182

Abfertigungsvorfelder auf Flughäfen

Abhitzeeinrichtungen (Kühltürme)

Absaugevorrichtungen in einem gewerblichen Betrieb

Abwasserfilterbassins, die mit dem Betriebsablauf in engem Zusammenhang stehen

Aktenaufzüge (auch in Büro- und Verwaltungsgebäuden)

Alarmanlagen in Tresoranlagen von Banken (nicht in Bau- und Gartenmärkten oder Spielhallen zur Innensicherung)

Anbindungspfähle in Yacht- und Bootshäfen

Arbeitsbühnen in gewerblich genutzten Gebäuden, soweit im Einzelfall nicht als Geschossdecken anzusehen

Auflager, z. B. Mauerverstärkungen, verstärkte Fundamente, die ausschließlich für Maschinen und sonstige Apparate bestimmt sind

Aufzugsanlagen in Bäckereien

Autoaufzüge in Parkhäusern

Backöfen einer Bäckerei

Bäder, einschließlich der Zu- und Abwasserleitungen in Sanatorien, Badehäusern, Spaßbädern oder Fabriken (Sanitärräume), nicht in Hotels und anderen Gebäuden

Bahnladerampen, Bahnober- und -unterbau

Bahnsteige (nicht Bahnsteighalle)

Bahnsteigüberdachungen

Bahnsteigüberführungen

Bahnunterführungen

Befeuchtungsanlagen für Reithallenböden oder in gewerblichen Betrieben, soweit sie unmittelbar dem gewerblichen Betrieb dienen (z. B. bei der Tabaklagerung)

Befeuerungsanlagen eines Flugplatzes

Beförderungsanlagen für Güter (z. B. Förderbänder, Elevatoren, Hängebahnen, Krananlagen; nicht: für Personen wie z. B. Rollbänder oder Rolltreppen)

Behälter für Fabrikationsprodukte (auch Erz-, Kies-, Kohlen- und Zementbunker)

Beleuchtungsanlagen (wenn sie für die Ausübung eines Gewerbebetriebs erforderlich sind, nicht in Gebäuden und auf Straßen, Wegen und Plätzen)

Be- und Entlüftungsanlagen, ganz oder überwiegend betrieblichen Zwecken dienend

Be- und Entwässerungsanlagen, die überwiegend dem Betriebsvorgang dienen (z. B. in Färbereien, Brauereien, Molkereien, Autowaschanlagen oder Zellstofffabriken)

Bodenbefestigungen mit besonderer betrieblicher Ausgestaltung und Zweckbestimmung bei Tankstellen

Bunker für Kohle, Kies, Zement, Erze

Container ohne feste Bodenverbindung, z. B. Baustellencontainer (nicht bei fester Verbindung mit Grund und Boden oder bei individueller Zweckbestimmtheit zur dauernden Nutzung, z. B. Büro-, Wohn-, Hotelcontainer)

Einfriedungen bei Tankstellen

 

Rz. 183

Eissporthallen (Eissportstadien): Eislaufflächen, Eisschnelllaufbahnen, Eisschießbahnen, soweit es sich um den Oberboden, bestehend aus Kühlsohlenaufbau, Isolierung, Dichtungsbahnen, Schmelzwasserrinnen handelt (Unterboden, bestehend aus Beton oder Metall, gehört zum Gebäude), Schneegruben, Kälteerzeuger mit Kondensator, Kompressor, Kältemittelvorrat, Pumpenanlage, Bewässerungsvorrichtung, Umgangszonen (nur schlittschuhschonender Bodenbelag, Oberbodenbelag), spezielle Beleuchtungsanlagen, Lautsprecheranlagen, Spielanzeige, Uhren, Anzeigetafeln, Abgrenzungen (z. B. Bande), Sicherheitseinrichtungen, Sperrgitter zwischen Spielfeld und Zuschauerbereich, Massagebecken, bei Trafostationen und Notstromversorgungsanlagen die Umschließung sowie Trafo- und Schalteinrichtung, Notstromaggregat, Zuschauertribünen, Bestuhlung, Küchen- und Ausschankeinrichtungen

 

Rz. 184

Entstaubungsanlagen

Fahrstuhlschacht typischer Lastenaufzüge (ohne statische Gebäudefunktion)

Fernwärme-Hausanschlussstationen

Förderbänder, Förderschnecken, Fördertürme

Fotovoltaikanlage (auf das Dach gesetzt)

Fußböden als Spezialfußböden, z. B. in Tennishallen oder in "Reinräumen" der Computerindustrie

Gewächshäuser, fahrbar (Rollhäuser)

Gleisanlagen

 

Rz. 185

Golfplätze: Besonders hergerichtete "Abschläge", Spielbahnen, "roughs" und "greens" (Spielbefestigung, Drainage, Rasen), Spielbahnhindernisse, Übungsflächen (ohne Grund und Boden), pitching-greens (pitching = herausschlagen eines Golfballs aus einem Hindernis) und putting-greens (putting = Einspielen des Golfballs in das Loch), driving-ranges (Übungsfelder für Weitschläge), Einfriedungen, Abgrenzungseinrichtungen zwischen Spielbahnen und Zuschauern, Anzeige- und Markierungseinrichtungen oder -gegenstände, Unterstehhäuschen, Küchen- und Ausschankeinrichtungen, Abschlagstände auf driving-ranges, Bewässerungsanlagen einschließlich Brunnen und Pumpen, Brunnen- und Pumpenhäuser, Drainagen

 

Rz. 186

Hochregallager mit elektronisch gesteuerten Anlagen

Innenwände, lose aufgestellt und Ausstellungszwecken dienend

Isolierungen, Isolierwände von Trocken- und Kühlräumen

 

Rz. 187

Kegelbahnen: Bahnen, Kugelfangeinrichtungen, Kugelrücklaufeinrichtungen, automatische Kegelaufstelleinrichtung, automatische Anzeigeeinrichtung, spezielle Beleuchtungsanlagen, Schallisolierungen

 

Rz. 188

Kinobestuhlung

Kläranlagen

Klimaanlagen, ganz oder überwiegend betrieblichen Zwecken dienend, z. B. in Küchen von Gasträumen, in Räumen mit klimaempfindlichen Geräten (z. B. Computer oder Präzisionsgeräte)

Kompressoren

Kühleinrichtungen

Kühlzellen

Ladeneinrichtungen

Lärmschutzwände

 

Rz. 189

Lastenaufzüge (Personenaufzüge, auch Paternoster, sind grundsätzlich Teil des Gebäudes)

 

Rz. 190

Öf...

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