Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 80 Persönliches Erscheinen / 3 Androhung eines Ordnungsgeldes, § 80 Abs. 1 S. 2 FGO

Rz. 9

Ob das Gericht für den Fall des Ausbleibens ein Ordnungsgeld androht, steht in seinem Ermessen. Erfolgt die Androhung des Ordnungsgelds – zweckmäßigerweise zusammen mit der Anordnung des Erscheinens –, muss die Androhung bereits einen bestimmten Betrag enthalten, da nur das angedrohte Ordnungsgeld bei schuldhaftem Ausbleiben festgesetzt werden kann.^[1] Die Höhe des anzudrohenden Ordnungsgelds ist – wie bei einem im Vernehmungstermin nicht erschienenen Zeugen – im Rahmen von 5 EUR bis 1.000 EUR^[2] nach Ermessen des Gerichts festzulegen.

[1] BFH v. 22.3.1968, VI B 99/67, BStBl II 1968, 443.

[2] Art. 6 Abs. 1 S. 1 EGStGB.